Rechte am Corona-Vakzin CureVac erleidet Niederlage im Patentstreit
Im Patentstreit mit dem Rivalen BioNTech hat das Biotech-Unternehmen CureVac einen Rückschlag erlitten. Das Bundespatentgericht erklärte ein Impfstoffpatent des Tübinger Unternehmens für nichtig.
Das Biotech-Unternehmen CureVac hat im Patentstreit mit seinem Rivalen BioNTech eine Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht erklärte ein von CureVac beanspruchtes europaweites mRNA-Grundlagenpatent zu Impfstoffen in Deutschland für ungültig.
"Das Patent wird mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt", sagte der Vorsitzende Richter Walter Schramm in München. CureVac kündigte an, gegen das Urteil Berufung vor dem Bundesgerichtshof einlegen zu wollen. Das Tübinger Unternehmen wirft dem Mainzer Konkurrenten BioNTech vor, seine Patente verletzt zu haben und reichte im Sommer 2022 Klage beim Landgericht Düsseldorf ein.
Auch Moderna klagt
BioNTech wies die Vorwürfe zurück und forderte in dem Münchener Prozess, das 2010 erteilte europäische Patent von CureVac für nichtig erklären zu lassen. Das patentierte System zur genetischen Vakzinierung beruhe nicht auf einer Erfindung. Das Landgericht Düsseldorf unterbrach daraufhin sein Verfahren, bis die Gültigkeit der Schutzrechte CureVacs geklärt ist.
CureVac erklärte, dass die Verfahren zu den sieben verbliebenen Schutzrechten von CureVac fortgesetzt würden und von dem Urteil nicht betroffen seien. BioNTech begrüßte die Entscheidung, "die unseren Standpunkt in Patentfragen unterstreicht und deutlich macht, dass unsere Forschungsarbeit originär ist. Die heutige Entscheidung ist ein wichtiges Signal."
Neben CureVac klagt auch der Rivale Moderna, der ebenfalls seine Patente durch den Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer verletzt sieht. BioNTech hatte auch diese Vorwürfe zurückgewiesen. CureVac hatte argumentiert, BioNTech habe bei seinem Impfstoff Comirnaty von der Pionierarbeit der Tübinger profitiert.
CureVac-Aktie stürzt ab
Seinen eigenen ersten Covid-Impfstoff konnte CureVac in der Pandemie allerdings mangels Wirksamkeit nicht zur Produktreife bringen. "Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass wir als Pioniere der mRNA-Technologie und durch unsere andauernde Innovation auf diesem Gebiet einen wesentlichen Beitrag zu sicheren und wirksamen Covid-19-Impfstoffen geleistet haben", so Vorstandschef Alexander Zehnder nach dem Urteil.
Nach Bekanntwerden des Urteils stürzte die CureVac-Aktie zeitweise um mehr als 40 Prozent auf ein Rekordtief ab.