Christian Feld, ARD Brüssel, mit Informationen zum EU-Gipfel in Brüssel mehr
Auf dem ersten formellen EU-Gipfel nach der Europawahl sollen die Besetzung wichtiger Posten geklärt und Schwerpunkte der künftigen Arbeit festgelegt werden. Aber nicht alle ziehen mit. Von Jakob Mayr. mehr
Fast hat sie es geschafft: Von der Leyen steht vor einer weiteren Nominierung für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Noch muss sie aber einige Hürden nehmen. Wie sichert sie sich die Mehrheit im EU-Parlament? Wer spielt dabei welche Rolle? Von Christian Feld. mehr
Mit António Costa wird wohl ein Politiker EU-Ratspräsident, der sich als Partner von Kommissionspräsidentin von der Leyen sehen dürfte - nicht als Konkurrent. Dabei galt die Karriere des Portugiesen vor kurzem noch als beendet. Von H.-G. Kellner. mehr
Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau sind offiziell gestartet. Doch ob und wann die Länder tatsächlich der EU beitreten können, ist offen. Gerade Ungarn äußert sich angesichts einer ukrainischen Mitgliedschaft skeptisch. mehr
Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin bleiben. Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien wollen sie erneut nominieren. Allerdings muss sie noch vom EU-Parlament gewählt werden. mehr
Microsoft koppelt seinen Kommunikationsdienst Teams aus Sicht der EU-Wettbewerbshüter immer noch zu stark an sein Programm Office. Nun die Warnung aus Brüssel: Lenkt der US-Konzern nicht ein, droht eine empfindliche Strafe. mehr
Auf dem Weg in die EU kommen auf die Ukraine harte Verhandlungen zu. Gesetze, Rechtssystem und Wirtschaft müssen angepasst werden. Ein Kraftakt mitten im Krieg - aber einer, auf dem viele Hoffnungen ruhen. Von R. Barth. mehr
Seit Beginn der russischen Invasion haben Ukraine und Moldau darauf gewartet: Die EU startet heute die Beitrittsgespräche. Dafür musste die Ukraine viele Reformen verabschieden - und hat weiter viel Arbeit vor sich. Von H. Schmidt. mehr
Die EU leistet weitere Militärhilfe für die Ukraine - mit einem Trick. Denn Ungarn weigert sich, den Hilfen zuzustimmen. Aber das war nur ein Tagesordnungspunkt beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Von S. Fritz. mehr
Die EU-Kommission wirft Apple vor, mit seinem App Store gegen Wettbewerbsregeln zu verstoßen. Sie leitete eine Untersuchung ein. Auf den US-Konzern könnten Strafen in Milliardenhöhe zukommen. mehr
Die Querelen um den Europa-Spitzenkandidaten Krah hat die AfD bereits die Zugehörigkeit zur ID-Fraktion im EU-Parlament gekostet. Nun will die AfD mit der europäischen Partei ganz brechen. Von Martin Schmidt. mehr
Wirtschaftsminister Habeck in China mehr
In den USA steht gegen TikTok nicht nur ein Verbot im Raum, die Plattform gerät auch wegen Bedenken zum Datenschutz von Kindern in den Fokus. Und auch in der EU droht Ärger. Ein Überblick zur Kritik an der Videoplattform. Von Sarah Ben Bornia. mehr
In China diskutiert Habeck die von der EU-Kommission geplanten Zölle auf chinesische E-Autos. Der Wirtschaftsminister gibt sich beschwichtigend - und versucht gleichzeitig, die Gespräche am Laufen zu halten. mehr
Bereits kommende Woche sollen die Verhandlungen zu einem EU-Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau beginnen. Der Weg bis zu einer tatsächlichen Aufnahme der Länder in die Europäische Union ist aber noch lang. mehr
Mit der sogenannten Chatkontrolle wollen EU-Staaten die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen von Kindern eindämmen. Die Verhandlungen dazu sind vorerst gescheitert. Grund ist offenbar auch der Widerstand Deutschlands. mehr
Die EU droht chinesischen Autoherstellern mit Strafzöllen. China reagiert mit Gegenmaßnahmen. In dem Handelsstreit zwischen den Wirtschaftsmächten wird über so einige Güter gestritten. Ein Überblick. mehr
Die EU-Staaten haben sich auf ein 14. Paket mit Russland-Sanktionen verständigt. Damit sollen Schlupflöcher geschlossen werden, durch die Russland bislang an Rüstungsgüter gelangen konnte. Auf Drängen Deutschlands wurden die Pläne abgeschwächt. mehr
Die EU unternimmt einen neuen Versuch, IT-Konzerne zur strengeren Kontrolle von Nutzern zu verpflichten. Ziel ist der bessere Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt. Aus Deutschland kommen kritische Stimmen. Von K. Schmid. mehr
Sieben Mitgliedsstaaten droht ein Strafverfahren durch die EU, weil sie zu viele Schulden machen. Frankreich trifft die Ankündigung in politisch heiklen Zeiten. Kritik der EU gibt es auch an Deutschland. Von Jakob Mayr. mehr
Sie haben deutlich mehr Geld ausgegeben als es die EU-Regeln vorsehen. Deshalb leitet die EU-Kommission gegen Frankreich, Italien und fünf weitere Länder ein Strafverfahren ein. Für Deutschland gab es einen Rüffel - wegen zu geringer Investitionen. mehr
Update Wirtschaft 19.06.2024 mehr
Eigentlich gilt die zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin von der Leyen als sicher. Doch der Poker um die Neubesetzung der EU-Spitzenjobs dauert an. Gestritten wird wohl über das Amt des Ratspräsidenten. mehr
China reagiert auf die Ankündigung der EU, Strafzölle gegen chinesische E-Autos zu verhängen. Nun ermittelt das Handelsministerium in Peking wegen Dumpingpreisen bei Schweinefleisch-Importen aus Europa. Von Eva Lamby-Schmitt. mehr
Mehr Bäume und die Renaturierung von Mooren und Flüssen: Das haben die Umweltminister der EU mit dem sogenannten Renaturierungsgesetz beschlossen. Kritik gibt es vor allem von Landwirten und Konservativen. mehr
Nach der Europawahl werden die EU-Spitzenjobs neu vergeben. Wie geht es weiter mit von der Leyen, Michel, Borrell und Metsola? Darüber verhandeln ab heute die Staats- und Regierungschefs. Jakob Mayr über den Personalpoker. mehr
Die EU-Umweltminister wollen am Montag das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur verabschieden. Überfällig für Moore, Flüsse und Wälder, sagen Umweltschützer. Der falsche Ansatz, sagen einige Politiker der EU. Von Simon Plentinger. mehr
Pünktlich zum Friedensgipfel in der Schweiz ist es ein Zeichen an die Ukraine und Moldau: Die EU-Staaten haben sich auf den Beginn von Beitrittsgesprächen mit den beiden Ländern geeinigt. Bis zu einer Mitgliedschaft aber ist der Weg lang. mehr
Seit Jahresbeginn hat die europäische Grenzschutzbehörde Frontex 80.000 illegale Einreiseversuche registriert. Das sind deutlich weniger als im Vorjahr. Einige Migrationsrouten wurden jedoch deutlich stärker frequentiert als zuletzt. mehr
Die angekündigten EU-Zölle auf chinesische E-Autos haben noch keinen großen Gegenschlag ausgelöst. Experten erwarten aber Maßnahmen in anderen Branchen, um einzelne EU-Länder unter Druck zu setzen. Von E. Lamby-Schmitt. mehr
EU-Innenministerkonferenz zu Migrationspakt mehr
Die Entscheidungen der EU haben zunehmend Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in den Mitgliedsländern. Da sind journalistische "Übersetzer" gefragt. mehr
China ist verärgert über die Ankündigung der Europäischen Union, chinesische E-Autos mit Strafzöllen zu belegen. Es gebe keine Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen, heißt es aus Peking. Von Eva Lamby-Schmitt. mehr
In der EU soll der Wohnort nicht über die Lebenserwartung entscheiden. Dennoch fehlen in vielen Ländern im öffentlichen Gesundheitssystem lebenswichtige Medikamente, wie Recherchen von NDR, WDR, SZ und "Investigate Europe" zeigen. mehr
Trotz ihrer deutlichen Verluste hoffen die Grünen, dem Europaparlament und der EU-Kommission weiter ihren Stempel aufdrücken zu können. Worauf gründet sich die Hoffnung? Von Thomas Spickhofen. mehr
Für Medikamente ohne Zusatznutzen zahlen deutsche Krankenkassen oft nur einen Bruchteil des Listenpreises. Die Abschläge wollen Konzerne gegenüber anderen Ländern gerne verheimlichen. Der Gesundheitsminister unterstützt das - und sorgt für Empörung. mehr
Das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene ist eigentlich beschlossene Sache. Die Union will die Bundesregierung in einem Antrag auffordern, die Zukunft des "klimafreundlichen" Verbrennungsmotors in Deutschland dauerhaft zu sichern. mehr
Die Zahl der Drogentoten in der EU steigt, am meisten waren es 2022 in Deutschland. Gleichzeitig kommen immer mehr neue Drogen auf den Markt. Die EU spricht von einem "wachsenden Opioidproblem". mehr
Wie haben die Parteien bei der Europawahl abgeschnitten? Welche wurde wo gewählt? Und wie viele Abgeordnete entsendet jede Partei ins Europaparlament? Sehen Sie alle Ergebnisse der Europawahl in interaktiven Grafiken. mehr
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