Europäisches Patentamt Energie und Digitales Innovationstreiber
Energiewende und Digitaltechnik haben die Zahl der Patentanmeldungen in der EU auf einen Rekordwert getrieben. Aus Deutschland kamen aber erneut weniger Anmeldungen.
Die Energiewende und die digitale Kommunikation waren im vergangenen Jahr die größten Innovationstreiber. Das spiegelt sich in der Patentstatistik wider, wie das Europäische Patentamt (EPA) mitteilte. Insgesamt stieg die Zahl der Patentanmeldungen bei der Behörde mit Sitz in München im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent auf einen Rekordwert von 193.460.
Vor allem für saubere Energietechnik und andere Verfahren zur Erzeugung, Verteilung und Speicherung von Strom würden mehr Anträge auf Patentschutz eingereicht, sagte EPA-Präsident Antonio Campinos. "Der anhaltende Aufschwung auf diesem Gebiet trägt dazu bei, die Energiewende voranzubringen." Den größten Zuwachs in diesem Bereich gab es bei der Batterietechnik, die mit einem Plus von 48 Prozent einen regelrechten Boom erlebte, berichtete das EPA.
Spitzenreiter bei den jährlichen Anmeldungen bleibt aber die Digitalkommunikation, in der allein 16.705 Patente eingereicht wurden, elf Prozent mehr als 2022.
Deutsche Anmeldungen weiter rückläufig
Aus Deutschland kamen dagegen erneut weniger Patentanmeldungen. Diese gingen um 4,7 Prozent auf 24.684 zurück - das ist der niedrigste Stand seit mehr als einem Jahrzehnt. "Der Anteil deutscher Patentanmeldungen beim EPA ist in den vergangenen zehn Jahren von 17,9 auf 12,8 Prozent gefallen", sagte EPA-Volkswirt Ilja Rudyk. Ursache sei vor allem eine Verschiebung zwischen den Branchen. "Besonders großes Wachstum gibt es in digitalen Bereichen. Diese spielen bei Patentanmeldungen aus Deutschland keine so große Rolle", so Rudyk. "In den hierzulande starken Feldern wie Maschinenbau und Fahrzeugtechnik stagnieren die Patentanmeldungen dagegen."
Noch liegt Deutschland aber auf dem zweiten Platz hinter den USA (48.088). Aber vor allem China, das zurzeit auf Rang vier hinter Japan liegt, holt kräftig auf. 2013 gab es aus China 4075 Patentanmeldungen, letztes Jahr waren es 19.041", sagte Rudyk. "Rein rechnerisch, wenn sich der Trend fortsetzt, könnte China Deutschland in drei Jahren zumindest eingeholt haben."
Spitzenreiter Huawei
Mit Huawei kam erneut der weltweit eifrigste Patentanmelder aus China. Der umstrittene Telekom-Ausrüster reichte beim EPA 4505 Anmeldungen ein. Dahinter folgte die koreanische LG, vor dem US-Chipkonzern Qualcomm, der Siemens überholte. Der Münchner Technologiekonzern meldete 1735 Patente an.
Allerdings kann die reine Zahl der Patentanmeldungen in die Irre führen. "Einer der Gründe für die hohen Patentzahlen bei einigen Top-Anmeldern dürfte auch sein, dass es hier um Mobilfunkpatente für 5G und 6G geht", sagte der Leiter der Siemens-Patentabteilung, Beat Weibel. "Diese Patente werden in der Regel in Pools lizenziert, und je mehr eine Firma einbringt, desto größer ist ihr Anteil an den Lizenzgebühren", erklärte er. "Dementsprechend lohnt es sich dort, möglichst viele und teils auch kleinteilige Patente anzumelden. Das entspricht nicht unserem Vorgehen."
Das Europäische Patentamt ist eine von der Europäischen Union unabhängige Organisation. Ihr haben sich fast alle Staaten des Kontinents angeschlossen. Nur Russland, Weißrussland und die Ukraine haben ihren Patentschutz unabhängig davon geregelt.