Mai 2006

Interview Interview zur Nachfolge von Paul Spiegel

"Es wird ein neues deutsches Judentum geben"

Am 7. Juni wird der Nachfolger des verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, Spiegel, bestimmt. Es warten schwierige Aufgaben, so der Direktor des Moses Mendelssohn Zentrums, Schoeps. Denn der Rat habe ein Problem: Er repräsentiert nicht die vielen neuen Mitglieder aus der Ex-Sowjetunion.

EU-Außenminister in Klausur

Deutschland soll EU-Verfassung voranbringen

Die 25 EU-Außenminister wollen ein weiteres Jahr über die EU-Verfassung nachdenken - so der Beschluss in Wien. Doch die Zeit drängt: 2009 wählt Europa ein neues Parlament. Bei der Suche nach dem Weg aus der Krise soll Deutschland eine Schlüsselrolle bekommen.

EU-Außenminister in Klausur

Weitere Denkpause für die EU-Verfassung?

Seit Franzosen und Niederländer vor einem Jahr die EU-Verfassung ablehnten, liegt das Vertragswerk auf Eis. Ob es überhaupt noch zu retten ist, darüber beraten die EU-Außenminister in Wien. Eine Verlängerung der Denkpause deutet sich an.

EU-Außenminister in Klausur

Was tun mit der EU-Verfassung?

Seit Franzosen und Niederländer vor einem Jahr die EU-Verfassung ablehnten, liegt das Vertragswerk auf Eis. An das damit verbundene Ziel, Europa politisch zu erneuern, haben sich die EU-Politiker bisher nicht rangewagt. Die Außenminister beraten nun zwei Tage lang über die Zukunft der Union.

Interview Ausländerfeindliche Überfälle

"Alle Fremden sollen vertrieben werden"

Bei rassistischen Überfällen sind am Himmelfahrtstag acht Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Die Täter seien meist keine organisierten Rechtsextremisten, so der Soziologe Andreas Klärner. Doch verfolgen sie das selbe Ziel wie die organisierten Neonazis: Alles "Fremde" soll vertrieben werden.

EU-Russland-Gipfel in Sotschi

Betonte Gemeinsamkeiten, wenig Konkretes

Im Ferienort Sotschi am Schwarzen Meer fand der EU-Russland-Gipfel in betont guter Atmosphäre statt. Vereinbart wurde ein Visa-Abkommen, das Reisen russischer Sportler, Studenten und Geschäftsleute in die EU-Staaten erleichtert. In der Energiefrage präsentierte sich Putin als verlässlicher Partner.

EU-Russland-Gipfel in Sotschi

Putin präsentiert sich als verlässlicher Partner

Nach zahlreichen Irritationen beim Thema Energieversorgung haben die EU und Russland das Thema ins Zentrum ihres jüngsten Gipfeltreffens gestellt. Der russische Präsident Putin sagte der Gemeinschaft dabei zu, sie weiter als zentralen Partner zu verstehen. Weiterhin wurden Einigungen bei Visa-Fragen und über illegale Einwanderung erzielt.

EU-Russland-Gipfel zur Energieversorgung

Brüssel will keinen Streit mit Putin

Das EU-Spitzentrio Barroso, Solana und Schüssel ist von Russlands Präsident Putin in Sotschi empfangen worden. Auf ihrem Gipfeltreffen wollen sie sich mit Handelsfragen und Visabestimmungen und die Rücknahme illegaler Migranten beschäftigen, kritische Energiefragen aber nicht ausschließen.

Prager Gericht soll Streitigkeiten schlichten

Wem gehört "www.sex.eu"?

Seit kurzer Zeit gibt es Internetadressen mit der Endung .eu - und längst wird auch hier um den Anspruch auf bestimmte Adressen gestritten. Ein Schiedsgericht in Prag soll die Streitigkeiten lösen. Keine leichte Aufgabe, denn es geht um ein Riesengeschäft.

Nach Hilferuf Spaniens

"Schnelle EU-Eingreiftruppe" gegen Flüchtlinge

Zur Eindämmung des Flüchtlingsstroms von Nordafrika zu den Kanarischen Inseln will die Europäische Union Spanien mit Flugzeugen und Schiffen unterstützen. EU-Justiz- und Innenkommissar Frattini kündigte außerdem die Entsendung einer "schnellen Eingreiftruppe" an.

Kommentar

"Mehr symbolische als handfeste Bedeutung"

Auch RWE und E.ON Ruhrgas im Visier der EU

Wettbewerbshüter durchsuchen Gaskonzerne

Wegen des Verdachts, gegen Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben, haben Beamte der EU-Kommission europaweit Büroräume von Gaskonzernen durchsucht. In Deutschland waren RWE und E.ON-Ruhrgas betroffen. Beide Versorger sagten den Ermittlern "volle Kooperation" zu.

Noch keine Entscheidung über EU-Beitrittsdatum

Bedingungen für Bulgarien und Rumänien

Bulgarien und Rumänien haben gute Chancen, 2007 in die EU aufgenommen zu werden. Trotz erheblicher Mängel in einzelnen Bereichen verzichtete die EU-Kommission darauf, das Beitrittsdatum zu verschieben. Beide Kandidaten müssen aber ihre Reformen weiter vorantreiben.

Kims Hollywood

Die Traumfabrik von Pjöngjang

Nordkorea ist wohl der am meisten abgeschottete Staat der Welt. Seinen Bürgern ist es kaum möglich, etwas über andere Länder zu erfahren, was nicht durch den Propagandaapparat des Regimes gefiltert wurde. Maßgeblichen Anteil daran hat auch die Filmindustrie des Landes. Mario Schmidt hat das "Hollywood von Pjöngjang" besucht.

Zukunft der EU

Schwacher Barroso will mit Masterplan trumpfen

Wohin entwickelt sich die EU? Neue Länder warten auf die Aufnahme, die Verfassung liegt weiter auf Eis. Brüssel braucht einen starken Mann - doch Kommissionspräsident Barroso gilt als ideenarm und schwach. Jetzt will er mit einem Masterplan seine Kritiker überzeugen. Barbara Wesel berichtet.

ARD-DeutschlandTrend Mai 2006

Ansehen gut - Arbeit befriedigend

Nach einem halben Jahr Regierungsarbeit ziehen die Deutschen eine durchwachsene Bilanz der großen Koalition. Obwohl die Politiker ihr Ansehen zumeist steigern konnten, wird ihre Arbeit skeptischer beurteilt. Das jüngst beschlossene Elterngeld hingegen stößt bei den meisten auf Zustimmung. mehr

Brüssel reagiert auf Nichtauslieferung von Mladic

EU setzt Verhandlungen mit Serbien aus

Ende April ist das Ultimatum der EU an Serbien zur Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Mladic an das Haager Tribunal verstrichen, ohne dass Belgrad darauf reagierte. Nun hat die Europäische Union die Gespräche über engere Beziehungen zu dem Land abgebrochen. Michael Becker berichtet.

Brüssel reagiert auf Nichtauslieferung von Mladic

EU setzt Verhandlungen mit Serbien aus

Die EU hat die Gespräche über engere Beziehungen zu Serbien abgebrochen. Damit reagierte die Gemeinschaft darauf, dass der mutmaßliche Kriegsverbrecher Mladic bislang nicht verhaftet wurde. Die EU hatte verlangt, dass Serbien Mladic bis Ende April an das UN-Tribunal in Den Haag ausliefert.

E.ON-Offerte für Endesa

EU geht gegen spanische Übernahmevorschrift vor

Die EU-Kommission hat juristische Maßnahmen gegen Spanien wegen der dort geltenden Übernahmerichtlinien für den Energiesektor eingeleitet. Diese Vorschrift soll etwa den Stromversorger Endesa davor bewahren, vom deutschen E.ON-Konzern gekauft zu werden. Ein Verstoß gegen das Gebot des Binnenmarktes, meint Brüssel.

Hintergrund Stichwort Lobbyismus

Auf Tuchfühlung mit den Politikern

Über 1600 Bundes- und Berufsverbände sind beim Bundestag registriert. Sie wollen ihre Interessen durchsetzen und sich am politischen Prozess beteiligen. Regierungsverantwortung übernehmen müssen sie dafür nicht.

Anti-Terror-Konzept vorgestellt

Annan warnt vor Gefahr durch Biowaffen

UN-Generalsekretär Annan hat vor der Vollversammlung seine Strategie zum Anti-Terror-Kampf vorgestellt und vor der Gefahr durch Biowaffen gewarnt. Diese seien für Terroristen leichter zugänglich als Atomwaffen. Zugleich mahnte er die Einhaltung der Menschenrechte im Anti-Terror-Kampf an.