Archiv - Inhalte vom 16.05.2024

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16. Mai 2024

liveblog Krieg in Nahost

++ Südafrika fordert Rückzug Israels aus dem Gazastreifen ++

Vor dem Internationalen Gerichtshof hat Südafrika einen Stopp des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen verlangt. Israel will mehr Truppen in Richtung Rafah im Süden des Gazastreifens verlegen. Alle Entwicklungen im Liveblog. mehr

16.05.2024 • 23:12 Uhr

Der Internationale Gerichthof in Den Haag

marktbericht Dow Jones über 40.000 Punkten

US-Anleger bleiben zuversichtlich

Anleger an der Wall Street setzen weiter auf baldige Zinssenkungen, was die Aktienkurse auf hohem Niveau hält. Der Dow Jones stieg im Verlauf erstmals über 40.000 Punkte. Der DAX gab heute nach. mehr

16.05.2024 • 22:13 Uhr

Wall Street Straßenschild vor einer amerikanischen Flagge.

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ NATO rechnet nicht mit russischem Durchbruch ++

Die NATO-Führung sieht aktuell keine Gefahr für einen russischen Durchbruch in der ukrainischen Region Charkiw. Der ukrainische Innenminister Klymenko wirft russischen Truppen die Gefangennahme und Tötung von Zivilisten in Wowtschansk vor. Alle Entwicklungen im Liveblog. mehr

16.05.2024 • 21:56 Uhr

Ein ukrainischer Polizist inspiziert ein beschädigtes Gebäude in der Stadt Wowtschansk.

Nach Klage der Umwelthilfe

Bundesregierung muss beim Klimaschutz nachschärfen

Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm überarbeiten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus. mehr

16.05.2024 • 21:21 Uhr

Umweltschützer protestieren mit Masken, die Gesichter deutscher Regierungsmitglieder zeigen, gegen die Klimaschutzpolitik.

Referendum im Oktober

Moldau will über EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen

Das Parlament von Moldau hat laut Medienberichten beschlossen, im Oktober ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik abzuhalten. Der Opposition geht die von Präsidentin Sandu vorangetriebene Integration in die Union zu schnell. mehr

16.05.2024 • 21:15 Uhr

Das Regierungsgebäude in der Hauptstadt Chisinau, das mit den Flaggen der Europäischen Union und der Republik Moldau geschmückt ist

Nach Bundesliga-Aufstieg

Schachprofi Carlsen wechselt zum FC St. Pauli

Nicht nur die Fußballer des FC St. Pauli sind in die 1. Liga aufgestiegen. Auch den Schachspielern der Hamburger gelingt das Kunststück. Und sie erhalten für die neue Saison eine sensationelle Verstärkung. ndr

16.05.2024 • 20:48 Uhr

Magnus Carlsen sitzt vor einem Schachbrett.

Hetze gegen Ausländer

Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der "Jungen Alternative", Hannes Gnauck, aufgehoben. Hintergrund sind nach ARD-Informationen Äußerungen in seiner Zeit bei der Bundeswehr. mehr

16.05.2024 • 20:14 Uhr

exklusiv Ermittlungen gegen Mitarbeiter

Ist Geld aus China auch bei Krah gelandet?

Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gehen die Sicherheitsbehörden dem Verdacht nach, ob der AfD-Politiker Krah Geheimdienstgeld aus China erhalten hat. Im Fokus steht sein Mitarbeiter Jian G., der bereits in Untersuchungshaft sitzt. mehr

16.05.2024 • 20:00 Uhr

Immunität aufgehoben

Durchsuchungen bei AfD-Politiker Bystron

Schon länger steht der AfD-Abgeordnete Bystron im Verdacht, Geld aus Russland angenommen zu haben. Nun hat der Bundestag seine Immunität aufgehoben - Ermittler durchsuchten mehrere Objekte. Die Vorwürfe: Bestechlichkeit und Geldwäsche. mehr

16.05.2024 • 19:57 Uhr

Vize-Chefredakteurin Föderl-Schmid

Plagiatsvorwürfe gegen SZ-Journalistin widerlegt

Anfang des Jahres wurde der Vize-Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung vorgeworfen, in ihren Artikeln systematisch abgeschrieben zu haben. Eine externe Kommission hat die Vorwürfe gegen Föderl-Schmid nun geprüft und sieht kaum Verstöße. mehr

16.05.2024 • 19:39 Uhr

analyse Steuerschätzung

Der Finanzminister und sein Erwartungsmanagement

Geld falle nicht einfach so vom Himmel, sagt Finanzminister Lindner zur Steuerschätzung. Das Ergebnis bestätigt die Haltung des FDP-Politikers: Es gibt wenig finanzielle Spielräume für den neuen Bundeshaushalt. Von Jan-Peter Bartels. mehr

16.05.2024 • 19:00 Uhr

Türkischer Oppositioneller

Demirtaş zu mehr als 40 Jahren Haft verurteilt

Der prokurdische Politiker Demirtaş galt als Hoffnungsträger der türkischen Opposition - doch seit 2016 ist er inhaftiert. Nun wurde er Medienberichten zufolge zu mehr als 40 Jahren Haft verurteilt. Ihm wird eine Rolle bei gewaltsamen Protesten vorgeworfen. mehr

16.05.2024 • 18:14 Uhr

Selahattin Demirtas (Archivbild: 11.03.2022)

Rekord für US-Aktienindex

Dow Jones knackt 40.000er-Marke

Der US-Börsenindex Dow Jones ist erstmals über die Marke von 40.000 Punkten gesprungen. Gute Unternehmensdaten und Spekulationen auf eine nahende Zinssenkung der US-Notenbank Fed gaben dem Leitindex Rückenwind. mehr

16.05.2024 • 17:29 Uhr

Händler arbeiten auf dem Parkett der New Yorker Börse in New York.

kommentar Regierungsbildung in den Niederlanden

Viele Versprechen, wenig Substanz

Mit Geert Wilders übernimmt ein ewiger Oppositionsführer Regierungsverantwortung in den Niederlanden. Seine fragile Koalition verspricht viel - politische Inhalte bleiben dabei bisher auf der Strecke, meint Ludger Kazmierczak. mehr

16.05.2024 • 17:27 Uhr

75. Jahrestag der Gründung

Baerbock sieht Werte des Europarates in Gefahr

Autokraten und die Rückkehr des Völkischen sind in den Augen von Bundesaußenministerin Baerbock akute Bedrohungen für den Europarat und dessen Werte. Deutschland habe der Organisation viel zu verdanken. mehr

16.05.2024 • 16:57 Uhr

Baerbock während ihrer Rede im Bundestag zum Europarat

Innere Sicherheit

Generalprobe für die Heim-EM

Weniger als einen Monat vor Beginn der Heim-EM bereitet sich auch die Polizei vor. Für die Beamten in Gelsenkirchen war das Duell Schalke gegen Rostock die Generalprobe. Es gilt als Hochrisikospiel. Von O. Mayer. mehr

16.05.2024 • 16:54 Uhr

Beamte der Polizei Gelsenkirchen verfolgen ein Fußballspiel im Stadion in Gelsenkirchen.

Hauptversammlung der Deutschen Bank

Aktionäre kritisieren Postbank-Debakel

Aktionäre der Deutschen Bank haben lautstarke Kritik an der Führungspitze des Konzerns geäußert. Die Bank habe mit den IT-Problemen bei der Postbank viele Kunden verärgert. Das Vorgehen sei eine "Blamage". mehr

16.05.2024 • 16:32 Uhr

Gebäude der Konzernzentrale der Deutschen Bank in Frankfurt.

Attentat auf slowakischen Premier

Fico ist wohl außer Lebensgefahr

Fünf Mal wurde auf den slowakischen Premier Fico geschossen. Inzwischen befindet er sich nach einer mehrstündigen Operation wohl außer Lebensgefahr. Gegen den Schützen wird wegen versuchten Mordes ermittelt. mehr

16.05.2024 • 16:03 Uhr

Retter transportieren Premier Fico ins Krankenhaus in Banska Bystrica

Steuerschätzung

Bund muss mit deutlich geringeren Einnahmen rechnen

Bund, Länder und Kommunen müssen in den nächsten Jahren mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen als bislang angenommen. Im kommenden Jahr erwarten die Steuerschätzer knapp 22 Milliarden Euro weniger. Das hat auch Folgen für den Haushalt. mehr

16.05.2024 • 15:59 Uhr

Offshore-Windpark "He Dreiht"

Strom von hoher See für Hunderttausende

Der Energiekonzern EnBW will in den kommenden Tagen in der Nordsee mit dem Bau des bislang größten deutschen Offshore-Windparks beginnen. Schon Ende 2025 soll dort Strom für 1,1 Millionen Haushalte produziert werden. Von L. Hiltscher. mehr

16.05.2024 • 15:51 Uhr

Attentat auf slowakischen Premier

Ficos Zustand wohl weiter kritisch

Nach den Schüssen auf den slowakischen Premier Fico sei dessen Zustand sehr ernst, so der stellvertretende Regierungschef Kalinak. Entgegen früherer Meldungen sei Fico noch nicht außer Lebensgefahr. mehr

16.05.2024 • 15:36 Uhr

podcast "mal angenommen"

Was wäre, wenn wir keine Steuern mehr zahlten?

Mal angenommen, wir zahlen keine Steuern mehr. Jeder und jede ist selbst verantwortlich. Ist das gerecht? Und: Was kosten dann die Kinderbetreuung oder der Rettungseinsatz? Ein Gedankenexperiment. ardaudiothek

16.05.2024 • 15:29 Uhr

Ein Kugelschreiber liegt auf einem Steuerbescheid.

Hilfslieferungen für Gazastreifen

USA stellen temporären Hafen fertig

Künftig soll mehr humanitäre Hilfe über den Seeweg in den Gazastreifen gelangen. Die USA haben dafür nun einen Behelfshafen fertiggestellt. Ein Ersatz für die Lieferungen über den Landweg soll der aber nicht sein. mehr

16.05.2024 • 14:28 Uhr

Arbeiten an einem schwimmenden Pier im Mittelmeer vor dem Gazastreifen.

US-Zauberkünstler

16 Frauen werfen Copperfield sexuelle Übergriffe vor

16 Frauen beschuldigen David Copperfield, sich sexuell übergriffig verhalten zu haben. Einige sollen laut einem Medienbericht zum Zeitpunkt der Vorfälle minderjährig gewesen sein. Die Anwälte des US-Zauberkünstlers weisen die Vorwürfe zurück. mehr

16.05.2024 • 14:10 Uhr

faq Neuer THC-Grenzwert

Welche Regeln bei Cannabis am Steuer geplant sind

Die Bundesregierung will einen neuen Grenzwert für THC im Verkehr. Außerdem plant sie Regeln für Mischkonsum mit Alkohol und für Fahranfänger. Heute findet die erste Lesung im Bundestag statt. Von Elisabeth Kagermeier. mehr

16.05.2024 • 13:57 Uhr

Cannabisblüten liegen auf einem Tisch neben einem Autoschlüssel.

Putin zu Besuch in China

Zwei Autokraten in der Zweckgemeinschaft

Putin und Xi wollen bei ihrem Treffen Einigkeit symbolisieren - und haben in den Bereichen Logistik, Verkehr und Energie eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe ist das allerdings nicht. Von B. Eyssel. mehr

16.05.2024 • 13:39 Uhr

Xi Jinping und Wladimir Putin während einer offiziellen Begrüßungszeremonie in Peking.

Koalitionsbildung

Wer wird Regierungschef in den Niederlanden?

Nach zähen Verhandlungen bekommen die Niederlande eine rechtsgerichtete Regierung. Die neue Koalition hat sich auf eine strenge Asylpolitik und Kürzungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt. Doch eine Frage bleibt. Von L. Kazmierczak. mehr

16.05.2024 • 13:04 Uhr

Geert Wilders, Dilan Yesilgoz, Caroline van der Plas und Pieter Omtzigt (v.l.n.r.)

Bericht der EZB

Preise für europäische Gewerbeimmobilien fallen

Die Preise von Gewerbeimmobilien im Euroraum könnten auch künftig weiter fallen. Zu dem Ergebnis kommt ein Bericht der Europäischen Zentralbank. Das betrifft vor allem den Büromarkt. mehr

16.05.2024 • 12:57 Uhr

Eine Werbeplane mit der Aufschrift "Büroflächen zu vermieten" hängt an der Fassade eines Bürogebäudes in München.

Sucht durch Social Media

Weiteres Verfahren der EU gegen Meta

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Meta eröffnet. Brüssel wirft Meta vor, hauseigene Dienste so zu konzipieren, dass sie bei Kindern und Jugendlichen Suchtverhalten auslösen könnten. mehr

16.05.2024 • 12:56 Uhr

Verbraucherschützer alarmiert

Beschwerden gegen Billig-Plattform Temu

Die chinesische Billig-Plattform Temu ist auf dem Vormarsch. Doch europäische Verbraucherschützer warnen vor dem Online-Händler. Sie haben Beschwerde eingereicht, unter anderem wegen Manipulation. mehr

16.05.2024 • 12:19 Uhr

Temu-App auf auf dem Bildschirm eines Smartphones.

Aufstiegssaison am Mount Everest

Es geht wieder Richtung Gipfel

Hunderte Bergsteiger wollen 2024 versuchen, den Mount Everest zu besteigen. Doch das Streben nach dem Gipfel hat Nepal auch Kritik eingebracht - zu viele durften den Aufstieg wagen. Ein neues Lösungskonzept überzeugt längst nicht alle. Von Peter Hornung. mehr

16.05.2024 • 12:18 Uhr

faq Attentat in der Slowakei

Was über den Anschlag bekannt ist

Das Attentat auf den Premier Fico hat die Slowakei in einen Schockzustand versetzt. Wie kam es zu den Schüssen auf den Politiker, was ist über den mutmaßlichen Täter bekannt und warum ist Fico so umstritten? Die wichtigsten Fragen und Antworten. mehr

16.05.2024 • 12:03 Uhr

Vor dem abgesperrten Krankenhaus in Banska Bystrica, wo Fico behandelt wird, stehen Polizisten und ein Polizeifahrzeug

"Stille Reserve"

Millionen wollen arbeiten - können aber nicht

Fast 3,2 Millionen Menschen gehören zur "Stillen Reserve". Sie können aus verschiedenen Gründen nicht arbeiten, obwohl sie grundsätzlich wollen. Angesichts des Fachkräftemangels ist das ein Problem. mehr

16.05.2024 • 11:51 Uhr

Menschen am Bahnsteig des Hamburger Hauptbahnhofs (Archivbild: 2022)

Von Beratung bis Einflussnahme

Ist Brüssel in der Hand von Lobbyisten?

Es ist ein hartnäckiger Vorwurf: Europapolitik sei ein undurchsichtiger Filz, Lobbyisten bestimmten die Geschicke der Union. Dabei sind sich Experten einig, dass in Brüssel vergleichsweise strenge Lobby-Regeln herrschen. Von Helga Schmidt. mehr

16.05.2024 • 11:24 Uhr

Zwei Männer unterhalten sich, während sie einen Gang eines Gebäudes entlanggehen.

analyse Klimaneutraler Verkehr

Warum es bei den Wirtschaftsweisen Streit gibt

Eine gegen vier: Die Wirtschaftsweisen streiten über klimaneutralen Verkehr, Veronika Grimm schert aus. Hat sie einen Interessenskonflikt, weil sie auch bei Siemens Energy im Aufsichtsrat sitzt? Von Julie Kurz. mehr

16.05.2024 • 10:26 Uhr

Martin Werding, Achim Truger, Ulrike Malmendier, Veronika Grimm und Monika Schnitzer bei der Vorstellung des Frühjahrsgutachten des Sachverständigenrates Wirtschaft.

Debatte über Erhöhung

Klingbeil für Mindestlohn von 14 Euro

Mit seiner Forderung, den Mindestlohn auf 15 Euro zu erhöhen, hat Bundeskanzler Scholz eine parteiübergreifende Debatte ausgelöst. In der ARD-Sendung Maischberger sprach sich nun auch der SPD-Vorsitzende Klingbeil für eine Erhöhung aus. mehr

16.05.2024 • 10:19 Uhr

Bahnunternehmen investiert

Eurostar will Dutzende neue Züge kaufen

Die Nachfrage nach Bahnverbindungen im grenzüberschreitenden Fernverkehr wächst. Vor allem die Strecke zwischen Paris und Köln ist beliebt. Nun plant das Bahnunternehmen Eurostar den Kauf von bis zu 50 neuen Zügen. mehr

16.05.2024 • 10:15 Uhr

Hohe Energiepreise

Wie stark die Heizkosten von Mietern gestiegen sind

Je nach Art der Heizung sind die Kosten für Verbraucher im vergangenen Jahr um teilweise mehr als 30 Prozent gestiegen. Manche Mieter müssen sich auf hohe Nachzahlungen einstellen. mehr

16.05.2024 • 08:44 Uhr

Hand dreht am Thermostat eines Heizkörpers

Bundeshaushalt 2025

Kann die Steuerschätzung die Debatte ändern?

Die Debatte über den Haushalt stellt die Koalition vor eine Zerreißprobe. Heute wird klar, wie viel Geld aus Steuereinnahmen zu erwarten ist. Auf einen überraschenden Geldsegen sollte die Ampel nicht hoffen. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr

16.05.2024 • 08:25 Uhr

Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck

Präsidentschaftswahlkampf in den USA

Biden und Trump vereinbaren TV-Duelle

Früher als sonst und auf eigene Faust - US-Präsident Biden und sein Herausforderer Trump haben zwei TV-Debatten vor der Wahl im November vereinbart. Den ersten kleinen Schlagabtausch lieferten sich beide schon ohne Fernsehkameras. mehr

16.05.2024 • 07:56 Uhr

Schemenhaft ist der schwarze Umriss eines Kameramanns vor der amerikanischen Flagge zu sehen.

Putin in China

Pompöser Empfang beim engsten Partner

Putin ist zu Besuch in China - beim engsten Partner und Verbündeten. Doch nicht alle Anliegen, mit denen der russische Staatschef angereist ist, dürften für China so leicht zu erfüllen sein. Von Benjamin Eyssel. mehr

16.05.2024 • 06:48 Uhr

Wladimir Putin und Xi Jinping schütteln sich die Hände.

Förderung für Schulen läuft aus

Bund und Länder ringen um zweiten Digitalpakt

Tablets, digitale Tafeln, WLAN in Schulen: Der Digitalpakt zwischen Bund und Ländern wurde gut angenommen, heute läuft er aus. Ein neuer Pakt soll kommen, aber Bund und Länder sind sich nicht einig. Von S. Beham und J.-B. Nikschas. mehr

16.05.2024 • 06:28 Uhr

Schüler der Klasse 5c der Berliner Hunsrück-Grundschule lösen im Unterricht an einem Tablet eine Aufgabe.

Attentat auf Fico

Ein Schock mit Vorgeschichte

Der slowakische Regierungschef Fico wurde bei einem Attentat lebensgefährlich verletzt. Nach einer OP soll er wieder bei Bewusstsein sein. Das Land diskutiert über die Polarisierung der Gesellschaft. Von M. Allweiss. mehr

16.05.2024 • 06:06 Uhr

Polizisten stehen vor dem slowakischen Krankenhaus, in dem Premier Fico nach dem Attentat behandelt wird.

exklusiv Kieferorthopädie

Das glänzende Geschäft mit Zahnspangen

In Deutschland bekommen zwei von drei Kindern eine Zahnspange. Eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung legt nun die Gewinnmöglichkeiten in der Branche offen. Kritik gibt es auch von Kieferorthopäden. mehr

16.05.2024 • 06:04 Uhr

Eine Patientin und eine medizinische Fachkraft schauen gemeinsam auf ein Gebiss mit Zahnspange.

Repräsentative Studie

Fast jeder zweite Wissenschaftler erlebt Anfeindungen

45 Prozent aller Forschenden haben Anfeindungen erfahren - das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie. Häufig sind die Angriffe politisch motiviert. Von Fabian Grieger und Torsten Mandalka. mehr

16.05.2024 • 06:04 Uhr

faktenfinder Studie über junge Menschen

Wie viele wollen wirklich die AfD wählen?

Viele Medien hatten berichtet, dass 22 Prozent der jungen Menschen in Deutschland die AfD wählen würden. Allerdings wurden dabei nicht alle berücksichtigt. Der Anteil der AfD-Anhänger ist insgesamt geringer. Von P. Siggelkow. mehr

16.05.2024 • 05:32 Uhr

interview Besuch in Peking

Warum Putin auf Xis Unterstützung hofft

Putin will in China eine "grenzenlose Partnerschaft" pflegen. Aber was heißt das? Manche Interessen seien zwar ähnlich - die Ziele beider Staaten aber unterschiedlich, sagt der Politikwissenschaftler Hoppe im Interview. mehr

16.05.2024 • 05:24 Uhr

Xi Jinping und Wladimir Putin stoßen an.

Russische Offensive in der Ukraine

Lage im Raum Charkiw spitzt sich zu

Die Lage rund um Charkiw spitzt sich zu. US-Außenminister Blinken versprach weitere Hilfen, aber Präsident Selenskyj macht weiter Druck. Derweil wird die Kritik an der Verteidigung lauter. Von Rebecca Barth. mehr

16.05.2024 • 03:13 Uhr

Ein Feuerwehrmann geht durch den Qualm eines brennenden Hauses in Charkiw, nach russischen Beschuss.

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