![Joe Biden nimmt im Juni 2023 an einem Symposium zum Thema Künstliche Intelligenz teil. | AFP Joe Biden nimmt im Juni 2023 an einem Symposium zum Thema Künstliche Intelligenz teil.](https://images.tagesschau.de/image/cbe0ceec-19cb-4e7d-95d6-34e12cb474af/AAABiN3f3G4/AAABkZLrr6A/original/usa-biden-146.jpg)
Spannungen zwischen USA und China Biden nennt Xi einen "Diktator"
Gerade erst standen die Zeichen zwischen den USA und China ein wenig auf Entspannung. Nun sorgte US-Präsident Biden mit einer Aussage erneut für einen Eklat. Medienberichten zufolge stellte er Chinas Staatschef Xi mit "Diktatoren" gleich.
Es waren Bilder und Töne einer vorsichtigen Annäherung, die mit dem Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in China einhergingen. Doch nun hat offenbar ausgerechnet der amerikanische Präsident Joe Biden mit einer Äußerung während einer Veranstaltung in Kalifornien den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping scharf attackiert.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat Biden in seiner Rede bei einer Spendenveranstaltung Bezug auf den mutmaßlichen Spionageballon genommen, der im Februar über den USA abgeschossen worden war und aus China stammen soll.
Die chinesische Regierung hatte damals den Vorwurf der Spionage wiederholt zurückgewiesen. Es habe sich um einen Wetterballon gehandelt, der vom Kurs abgekommen sei. Doch bei Biden klang das ganz anders. Nach Abschuss des Ballons sei eindeutig Spionageausrüstung gefunden worden. Und Xi habe sich über den Vorfall so aufgeregt, weil er zum Zeitpunkt des Abschusses nicht mehr gewusst habe, wo sich der Ballon befunden habe, wird der US-Präsident von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. "Das ist sehr peinlich für Diktatoren", sagt Biden demnach weiter.
Spionagevorwürfe hatten Spannungen zusätzlich verschärft
Aus dem chinesischen Außenministerium hieß es, Bidens Äußerungen seien "unverantwortlich" und eine "politische Provokation". Biden habe die politische Würde der Volksrepublik ernsthaft verletzt, kritisierte Ministeriumssprecher Mao Ning. Schon lange herrschen zwischen den beiden Nationen große Spannungen, etwa wegen Handels- und Menschenrechtsfragen oder dem Umgang mit Taiwan.
Der Abschuss des mutmaßlichen Spionageballons hatte schließlich dazu geführt, dass der eigentlich für Anfang Februar geplante Besuch von US-Außenminister Blinken in Peking auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Die chinesische Regierung legte ihre Kommunikationskanäle zu den USA größtenteils auf Eis.
Xi hofft auf "Stabilisierung der Beziehungen"
Anfang der Woche war Blinken schließlich doch nach China gereist. Bis zum Schluss war unklar, ob er neben seinem dortigen Amtskollegen Qin Gang auch Präsident Xi treffen würde. Es kam zu Gesprächen mit dem chinesischen Staatschef und Xi äußerte danach die Hoffnung, dass Blinkens Besuch einen "positiven Beitrag zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen China und den USA leisten" könne.
Auch Biden wertete den Besuch seines Außenministers in Peking positiv. Blinken habe einen "verdammt guten Job" gemacht. Es war der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit fünf Jahren. Biden und Xi waren zuletzt im vergangenen November beim G20-Gipfel auf Bali aufeinandergetroffen.