Immer wenn Olaf Scholz in diesen Tagen im Bundestag ans Rednerpult geht, haben besonders Sozialdemokraten hohe Erwartungen: Sie wollen ihn kämpfen sehen. Wie war das bei der Regierungserklärung heute? Von Kilian Pfeffer. mehr
In seiner Regierungserklärung vor dem morgigen EU-Gipfel hat sich Kanzler Scholz für Friedensgespräche mit der Ukraine und Russland ausgesprochen. Über die Migrationspolitik verlor er kein Wort - zum Missfallen der Union. mehr
"Er war voller Energie", Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zur Regierungserklärung von Kanzler Scholz mehr
Das neue Regierungsbündnis in Frankreich ist fragil und muss eine schwere Schuldenkrise meistern. Keine leichte Ausgangslage für Premier Barnier bei seiner ersten Regierungserklärung. Von Julia Borutta. mehr
Bei seiner Regierungserklärung spricht Scholz auffällig oft von Zuversicht - und vergleicht seine Koalition mit der Nationalmannschaft. Selbstkritik nach den schlechten Ergebnissen bei der EU-Wahl gibt es nicht. Von T. Handel. mehr
Rechtspopulistische Wahlerfolge als "Einschnitt": In einer Regierungserklärung hat sich Kanzler Scholz für mehr Zuversicht als Gegenmittel ausgesprochen. Auch auf innenpolitische Themen wie Etat und Bürgergeld ging er ein. mehr
Kanzler Scholz räumt bei Regierungserklärung Vertrauenskrise in die Politik ein mehr
Wenige Tage vor der Europawahl nutzt Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung, um Sicherheit zu vermitteln. Dabei kündigte er auch Maßnahmen an, die sich mit seinen Koalitionspartnern vermutlich kaum umsetzen lassen. Von A. Budweg. mehr
Es hätte viel zu erklären gegeben: Den Kurswechsel beim Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele auf russischem Territorium. Oder Scholz' Haltung zu Abschiebungen nach Afghanistan. Doch der Kanzler vermied klare Antworten, meint Simon Dörr. mehr
Bundeskanzler Scholz spricht sich in Regierungserklärung für Abschiebungen nach Afghanistan aus mehr
Seit 2021 schiebt Deutschland nicht mehr nach Afghanistan ab. Doch nach dem Messerangriff in Mannheim wird dies massiv kritisiert. Was sagt Kanzler Scholz dazu heute bei seiner Regierungserklärung? mehr
Regierungserklärung vor EU-Gipfel: Kanzler Scholz ruft zu weiterer Hilfe für die Ukraine auf mehr
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan. Von C. Emundts. mehr
Olaf Scholz, SPD/Bundeskanzler, ruft in seiner Regierungserklärung vor kommenden EU-Gipfel zur weiteren Unterstützung der Ukraine auf mehr
Russland zeigt Schwächen, Europa muss die Ukraine weiter konsequent unterstützen - das war die zentrale Botschaft des Kanzlers vor dem EU-Gipfel. Beim Thema Nahost hofft Scholz auf einen EU-Kompromiss. mehr
Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Habeck zur lahmenden Konjunktur mehr
Kanzler Scholz nutzte seine Regierungserklärung für Rechtfertigungen und präsentierte sich als Macher. Doch einen konkreten Fahrplan für den Etat 2024 blieb er schuldig. Die Opposition reagierte mit Attacken. Von C. Emundts. mehr
Bundestagsdebatte zur Haushaltskrise - Merz attackiert Kanzler Scholz scharf mehr
Regierungserklärung zur Haushaltskrise und Schuldenbremse mehr
In seiner Regierungserklärung hat Kanzler Scholz eingestanden, dass die Regierung vor Haushaltsproblemen steht. Lösungen präsentierte er nicht, kündigte aber das Ende der Energiepreisbremse an. CDU-Chef Merz sprach Scholz die Eignung zum Kanzler ab. mehr
Der Plan, Koalitionsvorhaben über Schattenhaushalte zu finanzieren, ist nicht aufgegangen. Der Etat für 2024 wackelt, die Koalition ist zerstrittener denn je. Und der Kanzler? Der blieb bislang unkonkret. Heute muss er sich erklären. Von N. Kohnert. mehr
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