Ausschüsse - aktuelle Nachrichten

AfD-Kandidierende scheitern bei der Wahl der Ausschussvorsitzenden

AfD-Kandidierende scheitern bei der Wahl der Ausschussvorsitzenden mehr

Kandidierende der AfD gehen bei Besetzung der Vorsitze von Bundestagsauschüssen leer aus

Geheimdienst-Ausschuss CDU und SPD gegen Aufnahme von AfD-Abgeordneten

Als zweitstärkste Kraft im Parlament beansprucht die AfD einen Platz im Bundestagsausschuss zur Kontrolle der Nachrichtendienste für sich. CDU und SPD sehen darin eine Gefahr für die nationale Sicherheit. mehr

Klage zu Bundestagsausschüssen Warum die AfD in Karlsruhe scheiterte

Die AfD hat laut Bundesverfassungsgericht keinen automatischen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen. Warum wurden die Klagen abgewiesen? Von Klaus Hempel. mehr

Bundesverfassungsgericht AfD scheitert mit Klage zu Bundestagsausschüssen

Die AfD hat laut Bundesverfassungsgericht keinen automatischen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen. Auch die Abwahl des AfD-Abgeordneten Brandner verstieß nicht gegen die Verfassung. mehr

Verhandlung in Karlsruhe Die AfD klagt auf Ausschussvorsitze im Bundestag

Der AfD-Fraktion im Bundestag stehen drei Ausschussvorsitze zu, die Kandidaten fielen aber bei der Wahl durch. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht dazu Klagen der AfD. Von Max Bauer. mehr