Juli 2015

Nach Abwahl vom AfD-Vorsitz

Lucke wendet sich ab

Der AfD-Parteitag in Essen ist für Mitbegründer Lucke zum Spießrutenlauf geworden. Viele seiner Anhänger erklärten nach dessen Abwahl bereits den Austritt. Diesen Schritt ging Lucke selbst zwar noch nicht, aber er kritisierte das Abdriften der AfD nach weit rechts. mehr

Referendum zu Reformvorschlägen

Tag der Entscheidung in Griechenland

Erstmals seit 1974 entscheiden die Griechen heute in einem Referendum über die Zukunft des Landes. Seit dem Morgen stimmen sie über Reformvorschläge der Geldgeber ab. Premier Tsipras erhofft sich Rückhalt für seinen Kurs. Doch das Ergebnis ist offen. mehr

Referendum in Griechenland hat begonnen

"Oxi" oder "Nai"?

Die Bedeutung des Referendums könnte für Griechenland und die EU kaum größer sein. Seit dem Morgen stimmen die Griechen ab: Unterstützen sie ihre Regierung mit einem "Oxi" oder die Reformvorschläge der Geldgeber mit einem "Nai"? mehr

Petry zur neuen Parteivorsitzenden gewählt

AfD rückt nach rechts

Der Machtkampf in der AfD ist entschieden: Frauke Petry führt die Partei künftig alleine. Der bisherige Co-Vorsitzende Bernd Lucke zog sich nach der Niederlage auf dem Parteitag komplett aus dem Vorstand zurück. Er prüfe auch einen Austritt, berichtet Cecilia Reible. mehr

Vor Referendum in Griechenland

Varoufakis wirft Gläubigern Terrorismus vor

Der Ton wird schärfer. Griechenlands Finanzminister Varoufakis bezeichnete das Vorgehen der Gläubiger als Terrorismus. Er versprach die Öffnung der Banken am Dienstag und dementierte einen Bericht über drohende Zwangsabgaben für Bankkunden. mehr

Szenarien zum Referendum

Was passiert, wenn die Griechen ...

Was wird, wenn die Griechen am Sonntag mit "Ja" stimmen? Und was, wenn mit "Nein"? tagesschau.de skizziert die denkbaren Szenarien - von einer raschen Einigung bis hin zum totalen Chaos. mehr

Tsipras wirbt für Nein beim Referendum

"Mit Würde in Europa leben"

Vor dem Referendum in Griechenland hat Ministerpräsident Tsipras seine Anhänger auf eine Ablehnung der Sparvorgaben der Geldgeber eingeschworen. Ein Nein eröffne die Chance, "in Würde in Europa zu leben". Das oberste Verwaltungsgericht hatte die Abstimmung erlaubt. mehr

US-Reaktionen auf Griechenland-Krise

Sorge, Kritik und wohlfeile Ratschläge

In den USA schaut man mit Sorge auf das Desaster um Griechenland. Der schwache Euro schadet schon jetzt der US-Wirtschaft. Ratschläge und Kritik auch an Kanzlerin Merkel gibt es zuhauf.Von Sabrina Fritz. mehr

Gericht lehnt Einspruch ab

Referendum in Griechenland findet statt

Das Oberste Verwaltungsgericht Griechenlands hat das geplante Referendum für rechtmäßig erklärt. Damit ist der Weg für die Abstimmung über Verhandlungen mit den Geldgeber endgültig frei. In Athen demonstrierten derweil Tausende für ein Ja und Tausend für ein Nein. mehr

Griechenland in der Krise

EFSF will Kredite nicht zurück - vorerst

Weil Griechenland seine IWF-Rate nicht zahlte, könnte der Rettungsfonds seinen 145-Milliarden-Kredite zurückfordern. Trotz aller Sorge tut er dies aber vorerst nicht. Regierungschef Tsipras warb erneut für ein "Nein" beim Referendum. mehr

Vor dem Referendum in Griechenland

Warten auf den Tag X

Kurz vor dem geplanten griechischen Referendum wächst die Spannung in Europa. Noch heute will das höchste Verwaltungsgericht in Griechenland über die Rechtmäßigkeit entscheiden. Die EU-Kommission nannte die Abstimmung "weder faktisch noch juristisch korrekt." mehr

Juni 1995

Zeitgeschichte in der Tagesschau

Sehen Sie noch einmal die historischen Ereignisse in der Tagesschau vor 20 Jahren. mehr

Zustimmung für Tsipras bröckelt

Nein, ja, vielleicht

Mit seinen Manövern hat Griechenlands Ministerpräsident Tsipras die Geldgeber düpiert, doch auch die Griechen sind verunsichert. Welche Folgen ein "Nein" beim Referendum hätte, ist völlig unklar. Die Folge: Die Zustimmung für die Vorschläge aus Brüssel wächst. mehr

Zustimmung für Tsipras bröckelt

Nein, ja, vielleicht

Die Griechen sind verunsichert. Ministerpräsident Tsipras wirbt für ein "Nein" beim Referendum, doch welche Folgen das hätte, ist völlig unklar. Die Folge: Die Zustimmung für die Vorschläge aus Brüssel wächst. Unklar ist, ob Tsipras bei einem "Ja" der Griechen zurücktreten würde. mehr

ARD-DeutschlandTrend

Schäuble ist beliebt wie nie

Die Deutschen machen die griechische Regierung mehrheitlich für die Eskalation im Schuldenstreit verantwortlich. Laut dem DeutschlandTrend sind es 68 Prozent der Befragten. Finanzminister Schäuble ist dagegen beliebt wie nie. mehr

Interview zur Debatte um Sterbehilfe

Plädoyer für assistierte Selbsttötung

In den Ländern, in denen Tötung auf Verlangen erlaubt ist, steigen die Zahlen rasant, warnt der Schweizer Palliativmediziner Gian Domenico Borasio. Es drohe ein "Dammbruch", sagt er im Nachtmagazin und plädiert stattdessen für das Modell der ärztlich assistierten Selbsttötung. mehr

IWF-Prognose für Finanzbedarf Griechenland

52 Milliarden Euro für drittes Hilfspaket?

Der Internationale Währungsfonds sieht einen enormen Finanzbedarf Griechenlands. Bis 2018 brauche das Land mindestens 52 Milliarden Euro. Zu einem möglichen dritten Hilfsprogramm müssten die Euro-Staaten demnach mindestens 36 Milliarden Euro beisteuern. mehr

Nach Cyberangriff auf Bundestag

Abgeordnete mehrere Tage ohne Computernetz

Nach der Cyberattacke auf den Bundestag wird nach Informationen von NDR, WDR und "SZ" das IT-System für vier bis fünf Tage komplett nicht zur Verfügung stehen. Die Arbeiten sollen in der Sommerpause erfolgen. mehr

Vor griechischem Referendum

Dijsselbloem bringt Grexit ins Spiel

Auch wenn das Griechen-Referendum rechtlich umstritten ist - politisch wird es immer weiter aufgeladen: Bei einem "Ja" trete er zurück, droht Finanzminister Varoufakis, während sein Gegenspieler Dijsselbloem für den Fall eines "Nein" den Grexit ins Spiel bringt. mehr

Kommentar Bundestagsdebatte über Sterbehilfe

"Sternstunde im politischen Berlin"

Es ist selten, dass Debatten im Bundestag eine Gänsehaut auslösen, meint Martin Mair. Heute ist so ein Tag: Es sei eine würdige und ernste Diskussion gewesen, jenseits von Parteizwängen, Plattitüden oder politischem Geschacher. mehr

Fragen und Antworten

Was der Kohle-Kompromiss bedeutet

Monatelang hat die Energiewirtschaft lobbyiert - nun ist die Kohle-Abgabe tatsächlich vom Tisch. Doch wie will der Bund die erhofften CO2-Einsparungen stattdessen erreichen? Und was genau steht drin im Kohle-Kompromiss? Ein Überblick. mehr

Schulz zu Griechen-Referendum

Frust und Enttäuschung

Die Enttäuschung über Athen tritt bei den EU-Partnern immer deutlicher zutage: Parlamentspräsident Schulz warf der griechischen Regierung eine "manipulative Vorgehensweise" vor. Eine Einigung habe sie womöglich nie gewollt, sagte er im ARD-Morgenmagazin. mehr

Hin und Her in der Griechenland-Krise

Brüssel schickt eine neue Mahnung

Die griechische Regierung will in der Schuldenkrise weiter verhandeln, doch sie wird sich wohl bis Montag gedulden müssen. Die Eurogruppe werde das Referendum am Sonntag abwarten, stellte deren Chef Dijsselbloem klar - und erinnerte Athen an seine Zahlungsverpflichtungen. mehr

Worüber die Griechen abstimmen

Das absurde Referendum

Bevor die Griechen nicht mit "Ja" oder "Nein" gestimmt haben, wird im Schuldenstreit nichts mehr entschieden. Alles hängt am Referendum - und damit an einer Abstimmung, die juristisch höchst umstritten und im Kern absurd ist. Holger Schwesinger erklärt, warum. mehr

Griechenland-Krise

Ist das Finnen-Pfand doch futsch?

Finnland hat sich gegen den Verlust seiner Beteiligung am zweiten griechischen Rettungspaket abgesichert: Angeblich lagert in London ein Pfand in Höhe von rund 930 Millionen Euro. Kommt das kriselnde Land mit einem blauen Auge davon? Von Carsten Schmiester. mehr

TV-Ansprache des griechischen Premiers

Tsipras hält an Referendum fest

Kämpferische TV-Rede des griechischen Premiers: Alexis Tsipras hält am geplanten Referendum fest - und rät seinen Landsleuten, gegen die Sparvorschläge der Gläubiger zu stimmen. Die Eurogruppe lehnte weitere Gespräche vor dem Referendum ab. mehr

Interview NSA-Sonderermittler Graulich im Gespräch

"Ich bin nicht als Detektiv beauftragt"

Kurt Graulich soll Sonderermittler für den NSA-Untersuchungsausschuss werden. Durch sein Amt, so hofft er, könne der Konflikt zwischen Parlament und Bundesregierung entschärft werden. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er seine neue Aufgabe. mehr

Fragen und Antworten

Wie geht es weiter mit Griechenland?

Das Hilfsprogramm für Griechenland ist abgelaufen. Die fällige Rate an den IWF hat die Regierung in Athen nicht überwiesen. Ist das bereits der Bankrott? Wie geht es jetzt weiter mit Griechenland? Ein Überblick von tagesschau.de. mehr

Reaktionen auf neuen Brief aus Athen

Gläubiger lassen Tsipras zappeln

Neuer Tag, neuer Brief: Athens Premier Tsipras will viele Forderungen der Gläubiger plötzlich doch erfüllen. Die Geldgeber allerdings bleiben skeptisch, eine schnelle Einigung scheint ausgeschlossen. Am Nachmittag tagt die Eurogruppe. mehr

Bundestagsdebatte zu Griechenland

Keine Verhandlungen vor Sonntag

Kanzlerin Merkel will mit der griechischen Regierung nicht vor Sonntag über ein neues Hilfsprogramm verhandeln. Vizekanzler Gabriel warf Athen Erpressung vor, Finanzminister Schäuble stellte den Verbleib Griechenlands im Euroraum infrage. mehr

Neuer Brief aus Griechenland

Tspiras bewegt sich - aber zu wenig

Neuer Akt im griechischen Schuldendrama: Einem Bericht der "Financial Times" zufolge ist Premier Tsipras nun doch bereit, viele Forderungen der Gläubiger zu erfüllen. Den Geldgebern scheinen die Zugeständnisse aber nicht weit genug zu gehen. mehr

Suche nach einem Ausweg

IWF-Rate: Nicht bezahlt! Tagesplan: Weiter beraten!

Griechenland ist das erste Industrieland, das einen Kredit an den IWF nicht zurückgezahlt hat. Es ist damit faktisch zahlungsunfähig. Was nun folgt, sind Beratungen an allen Orten. Auch ein neuer Brief aus Athen sorgt für Gesprächsstoff. mehr

Tarifkonflikt bei der Bahn beendet

Ein "Abschluss mit Vernunft und Augenmaß"

Nach einem Jahr ist der Tarifkonflikt bei der Bahn beendet. Die Lokführergewerkschaft GDL und die Bahn einigten sich nach zuletzt fünf Wochen Schlichtung auf einen Tarifvertrag. Weitere Streiks sind damit vom Tisch. mehr

Griechenlands Rate an den IWF

Athen hat nicht gezahlt

Um Punkt Mitternacht ist die Frist verstrichen: Griechenland hat die fällige Schuldenrate von 1,55 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds nicht gezahlt. Zuvor hatte die Eurogruppe einen letzten Vorstoß Griechenlands abgelehnt. Das Hilfsprogramm für Athen lief um Mitternacht ebenfalls aus. mehr

Hilfsprogramm ausgelaufen

Drei Termine und eine Ablehnung

Einen letzten Vorstoß Griechenlands hat die Eurogruppe abgelehnt, um Mitternacht ist das Hilfsprogramm ausgelaufen. Innerhalb weniger Stunden stehen weitere wichtige Termine an: Am frühen Morgen endet die Frist für die Milliardenzahlung an den IWF, später entscheidet die EZB über Nothilfen für griechische Banken. mehr

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EU-Nachrichten Juli 2015