EU - aktuelle Nachrichten

Archiv EU-Nachrichten August 2015

Schäuble über die EU-Kommission Keine Entmachtung, aber richtige Balance

Finanzminister Schäuble fordert, die Kompetenzen der EU-Kommission zu beschränken, schrieb die "FAZ". Sein Ministerium präzisierte nun: Ihm gehe es nicht um eine Entmachtung, die Kommission solle die richtige Balance zwischen ihrer politischen Funktion und der Rolle als Vertragshüterin wahren. mehr

Finanzminister will Änderungen bei EU-Kommission Ein Dorn in Schäubles Auge?

Nach Ansicht von Finanzminister Schäuble hat die EU-Kommission vor allem eine Aufgabe: Sie ist Hüterin der EU-Verträge. Nun missfällt Schäuble offenbar, dass sich Brüssel immer stärker politisch engagiert. Er fordert laut "FAZ", Kompetenzen der Kommission zu beschränken. Von Ralph Sina. mehr

Schäuble regt offenbar Veränderungen an EU-Kommission soll Aufgaben abgeben

Finanzminister Schäuble will die Kompetenzen der EU-Kommission offenbar beschneiden. Zentrale Aufgaben wie etwa die Durchsetzung des Binnenmarkts sollten in eine unabhängige Institution ausgegliedert werden, berichtet die "FAZ". mehr

Mosquirix besteht Prüfung durch EU-Behörde Erstmals Malaria-Impfstoff empfohlen

Seit Jahren wird an einem Malaria-Impfstoff geforscht. Jetzt hat das erste Serum die Prüfung der EU-Behörde EMA bestanden: Sie gab ihre Empfehlung für das Mittel Mosquirix - ein wichtiger Schritt vor einer Zulassung. mehr

Vor Verhandlungen über Hilfspaket Aus der Troika wird eine Quadriga

Wenig ist der griechischen Regierung so verhasst wie die Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission. Doch jeder Versuch, die Kontrolleure loszuwerden, scheiterte. In Athen werden erneut Vertreter der Geldgeber erwartet - und die Zahl der Institutionen ist sogar noch gewachsen. Von Ralph Sina. mehr

EU-Innenminister beraten Wer nimmt wie viele Flüchtlinge auf?

Insgesamt 60.000 Flüchtlinge sollen in den kommenden zwei Jahren auf die 28 EU-Staaten verteilt werden. Wie genau, darüber beraten heute wieder die Innenminister. Karin Bensch erklärt, warum eine Einigung so schwierig ist und warum sich vor allem die osteuropäischen Staaten sperren. mehr

Hintergrund zum griechischen Parlament Warum Athen so spät abstimmt

Abstimmung im Bundestag kurz vor Mitternacht? Eher nicht. Was in Berlin höchst ungewöhnlich wäre, ist im griechischen Parlament in Athen die Regel. Doch warum ist das eigentlich so? mehr

Einigung im Schuldenstreit mit Griechenland Dramatischer ging es kaum

Die Einigung im Schuldenstreit sorgt für Erleichterung, Griechenland bleibt damit in der Eurozone. Der Preis dafür ist vor allem für die Tsipras-Regierung hoch: Denn die unterwirft sich nun Auflagen, die das Land per Referendum gerade noch abgelehnt hatte. Von Kai Küstner. mehr

Euro-Gipfel zu Griechenlandhilfe Euroländer einigen sich, Grexit abgewendet

Die Euroländer haben sich einstimmig auf ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland geeinigt. Im Gegenzug stimmte die Tsipras-Regierung einem Spar-und Reformpaket zu. Bis Mittwoch soll Athen nun neue Gesetze verabschieden - unter anderem zur Rentenreform. mehr

Gipfel zur Griechenland-Krise Noch ein Punkt bis zum Kompromiss

Seit gestern wird auf dem Euro-Gipfel um eine Einigung mit Griechenland gerungen. Doch auch nach den Gesprächen in der Nacht und vielen Unterbrechungen gibt es bisher keinen Kompromiss. Offenbar sperrt sich Ministerpräsident Tsipras noch gegen einen Punkt. mehr

Euro-Gipfel in Brüssel Reformen oder Grexit

Die Euroländer erhöhen den Druck auf Athen. Reformen sollen unverzüglich umgesetzt werden, auch mit dem Euro-Aus wird gedroht. Kanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Hollande und EU-Ratschef Tusk berieten zwischenzeitlich allein mit Ministerpräsident Tsipras. mehr

Stimmung in Griechenland Bange Blicke nach Brüssel

Mit sorgenvollen Blicken schauen die Griechen auf die Verhandlungen in Brüssel. In den Medien und auf der Straße gibt es kaum ein anderes Thema. Viele Menschen sind desillusioniert, viele sorgen sich vor der Zukunft. Von der "Stunde null" ist die Rede. mehr

Euro-Gipfel in Brüssel Griechenland ist wieder Chefsache

Jetzt müssen die Staats- und Regierungschefs versuchen, woran die Euro-Finanzminister gescheitert sind: Eine gemeinsame Linie im Umgang mit dem überschuldeten Griechenland finden. "Harte Gespräche" erwartet Kanzlerin Merkel. EU-Kommissionschef Juncker kommt mit "gehobenem Kampfesmut". mehr

Spanien nach dem Hilfsprogramm Welcher Aufschwung?

Für Spanien wurde einst ein schmerzhaftes Hilfsprogramm aufgelegt. Vom zarten Aufschwung ist auf dem Land jedoch wenig zu spüren. ARD-Korrespondent Stefan Schaaf berichtet aus Briviesca - einst eine florierende Kleinstadt, heute ein Ort mit wenig Hoffnung. mehr

Griechische Unternehmer und die Krise Wenn der Geldhahn zugedreht ist

Innovative Unternehmen gibt es durchaus in Griechenland. Aber viele hat die Krise bereits die Existenz gekostet. Niemand weiß, wie lange es noch Ware gibt - und niemand weiß, wie lange noch bezahlt werden kann. Und die Situation verschärft sich täglich. mehr

Streit in der Eurogruppe EU-Sondergipfel abgesagt

Solange es keine Einigung über weitere Finanzhilfen für Griechenland gibt, ist auch ein EU-Gipfel sinnlos. Das Treffen der 28 am Abend ist daher abgesagt. Das gibt der Eurozone mehr Zeit, eine Einigung zu finden. Davon sind sie noch "meilenweit entfernt", so ARD-Korrespondent Krause. mehr

Treffen der Euro-Finanzminister vertagt Neuer Anlauf am Vormittag

"Es ist immer noch sehr schwierig." So kommentierte Eurogruppenchef Dijsselbloem die festgefahrenen Beratungen über Griechenlands Reformpläne. In der Nacht brachen die Finanzminister ihr Treffen ergebnislos ab. Am Vormittag wollen sie sich aber wieder zusammensetzen. mehr

Beratungen der Euro-Finanzminister Einig in der Uneinigkeit

Seit dem Nachmittag beraten die Euro-Finanzminister über die neue griechische Reformliste. Doch es zeichnet sich ab, dass die Mehrheit von ihnen diese Vorschläge als nicht ausreichend akzeptiert. Finanzminister Schäuble brachte derweil offenbar einen Grexit auf Zeit ins Spiel. mehr

Institutionen prüfen Athens Reformliste Gläubiger zweifeln, Abgeordnete murren

Die Reformliste aus Athen muss heute zwei Hürden nehmen, damit die Eurogruppe morgen darüber beraten kann: Beim Votum des griechischen Parlaments ist eine Mehrheit der Koalition fraglich. Auch die Gläubiger, die die Pläne bis zum Abend prüfen, haben Zweifel. mehr

Athen reicht Reformliste ein Positive Signale aus Brüssel

"Glaubwürdig" und "umfassend" sei die Liste aus Athen: Die ersten Reaktionen der Geldgeber auf die neuen Reformpläne sind positiv, offenbar beraten IWF, EZB und Eurogruppe bereits heute darüber. Spannend wird die Abstimmung im Parlament in Athen. mehr

Athen reicht Reformliste ein Tsipras will 53,5 Milliarden Euro

Sie ist da: Die lang erwartete Liste aus Athen liegt nun vor. Die Tsipras-Regierung erklärt sich zu umfassenden Steuerreformen bereit sowie zu weiteren Einschnitten bei der Rente. Im Gegenzug bittet sie um ein neues Hilfsprogramm im Umfang von 53,5 Milliarden Euro. Ob das den Gläubigern reicht? mehr

Abstimmung im Parlament Syriza-Regierung ist auf Opposition angewiesen

Die Liste mit den neuen Reformvorschlägen soll noch heute im Eiltempo das griechische Parlament passieren. Die Tsipras-Regierung sei auf die Opposition angewiesen, sagt ARD-Korrespondent Mike Lingenfelser. Bis zu zwölf Syriza-Abgeordnete wollen wohl Nein sagen. mehr

Griechenland in der Krise Kein Schuldenschnitt, aber Erleichterungen?

Einen Schuldenschnitt wird es wohl nicht geben, aber nach dem Referendum sind die Gläubiger offenbar bereit, den Griechen auf andere Art entgegenzukommen - wenn die Reformliste aus Athen nicht enttäuscht. mehr

Merkel besucht Serbien Lob für den EU-Beitrittskandidaten

Merkels erster Besuch nach vier Jahren gilt als Signal der Unterstützung - für den Balkan und für Serbien. Sogar für Belgrads Verhandlungen in der ungeklärten Kosovo-Frage gab es Lob von der Kanzlerin. Insgesamt ein Fortschritt für den EU-Beitrittskandidaten. Von Karla Engelhard. mehr

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