Die Kampfjetdebatte wird weitergehen - aber ohne den Kanzler. Er liegt auch damit richtig, meint Georg Schwarte. Debattieren darf weitere Waffenlieferungen jede und jeder - die Verantwortung liegt aber eben nur bei Scholz. mehr
Als Bundeskanzler Scholz im Bundestag vom neuen "Deutschlandtempo" sprach, ging es um LNG-Terminals. Nicht um die "Leopard"-Lieferung. Diese Entscheidung fällte er in der ihm eigenen Geschwindigkeit. Von Nicole Kohnert. mehr
Der Streit um die Lieferung von "Leopard"-Panzern habe Spuren im deutsch-amerikanischen Verhältnis hinterlassen, sagt die Sicherheitsexpertin Liana Fix. Stärker wirke jedoch der Eindruck, dass Deutschland keine Führungsrolle übernehmen wolle. mehr
Eigentlich sollten 60 Jahre Élysée-Vertrag gefeiert werden. Doch auch der deutsch-französische Festtag wurde vom Ukraine-Krieg und der Frage nach deutschen Panzerlieferungen überschattet. Von Stefanie Markert. mehr
Mit einem Festakt in Paris feiern Frankreich und Deutschland 60 Jahre Élysée-Vertrag. Präsident Macron appellierte, beide Länder sollten bei der Gestaltung der Zukunft Europas vorangehen. Kanzler Scholz dankte Frankreich "aus ganzem Herzen". mehr
Die Rede des Bundeskanzlers auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos ging aus Sicht von Ralf Geißler an den aktuellen großen Krisen vorbei. Vielmehr glänzte Scholz als Werbeträger für die heimische Wirtschaft. mehr
Die Bundesregierung will zügig darüber beraten, ob Deutschland Panzer an die Ukraine liefert. Dabei solle es auch um "Marder" gehen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Zuletzt war Kanzler Scholz immer stärker unter Druck geraten. mehr
Frankreich will der Ukraine leichte Kampfpanzer liefern. Der ukrainische Präsident Selenskyj sieht darin ein wichtiges Signal auch an andere westliche Staaten. Jetzt werden Forderungen an die Bundesregierung laut. Von Kai Küstner. mehr
Die oberste deutsche Staatsspitze wird zur Beisetzung von Benedikt XVI. nach Rom reisen - angeführt von Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz. Der Trauergottesdienst soll am Donnerstag im Vatikan stattfinden. mehr
Bundeskanzler Scholz blickt auf das Jahr zurück - und nimmt besonders die Herausforderungen in den Blick, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstanden sind. Deutschland arbeite an einer guten, sicheren Zukunft. mehr
Die SPD hat ihr erstes Jahr als Kanzlerpartei ohne Auffälligkeiten geschafft. Wobei: Diese Ruhe und Harmonie sind schon auffällig. Welchen Anteil hat das Führungsduo Esken und Klingbeil? Von Moritz Rödle. mehr
Führungskräfte in bundeseigenen Unternehmen erhalten teils erheblich mehr Gehalt als Kanzler Scholz - das geht aus einer Liste des Finanzministeriums hervor. Spitzenverdiener ist demnach Bahnchef Lutz. mehr
Die Ampel hat sich ins Renten-Dilemma manövriert: Sie will das Eintrittsalter nicht erhöhen, aber am Rentenniveau festhalten. Warum die Debatte jetzt für Aufregung sorgt. Von Corinna Emundts. mehr
Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen früher in Ruhestand. Bundeskanzler Scholz sieht darin ein Problem - und will dafür sorgen, dass künftig mehr Menschen erst mit 67 Jahren in Rente gehen. mehr
25 Menschen wurden bei der Großrazzia im "Reichsbürger"-Milieu festgenommen. Eine von ihnen: die ehemalige AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann. Der Kanzler zeigt sich deshalb besorgt - SPD-Chef Klingbeil fordert Konsequenzen. mehr
Auch als Kanzler ist Olaf Scholz kein Politikerklärer und keiner, der mit Worten wärmt. Vermutlich sieht er das auch nicht als seine Aufgabe. Er hat Wichtigeres zu tun. Das kommt nicht immer gut an. Von Nicole Kohnert und Corinna Emundts. mehr
In einem Gastbeitrag für "Foreign Affairs" rechnet der Kanzler mit Russland ab, das den Krieg nach Europa gebracht und eine jahrzehntelange "Friedensarchitektur" zerstört habe. Auch für China und seine politische Abschottung findet Scholz deutliche Kritik. mehr
In der Debatte um Einbürgerungen hat sich nun erneut Kanzler Scholz eingeschaltet. Er verteidigte die geplante Reform und warb für leichtere Einbürgerungen. Doch einige Politiker aus Union und FDP mauern. mehr
Bei ihrem Treffen in Peking rücken Scholz und Chinas Staatschef Xi die Zusammenarbeit in den Fokus. Doch auch Kritikpunkte wollte der Kanzler nicht aussparen - von denen stehen gleich mehrere auf der potenziellen Gesprächsagenda. mehr
Die Verurteilung des Kriegs gegen die Ukraine wertet Kanzler Scholz als großen Erfolg des G20-Gipfels. Man habe klargestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen inakzeptabel sei, sagte er im ARD-Interview. Putin sei isoliert. mehr
Kanzler Scholz will den Handel mit anderen asiatischen Staaten neben China ausbauen. Einseitige Abhängigkeiten bei Rohstoffen und Technologien sollten durch eine engere Zusammenarbeit mit der Asien-Pazifik-Region abgebaut werden. mehr
Kanzler Scholz fordert von Vietnam eine klare Positionierung zum russischen Angriffskrieg beim nächsten G20-Gipfel in Indonesien. mehr
Kanzler Scholz hat Vietnam aufgefordert, sich klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu positionieren. Das hat die Regierung in Hanoi bislang vermieden. Das Land pflegt enge Beziehungen zu Russland. mehr
Kanzler Scholz ist zu Beginn seiner Asienreise in Vietnam eingetroffen. Im Land, das mit Deutschland historisch eng verbunden ist, steht der Kanzler vor einem Balanceakt zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechtsfragen. Von B. Kostolnik. mehr
International bleibt die Sorge groß, dass Russland in der Ukraine Atomwaffen einsetzen könnte. Moskau müsse das verbindlich ausschließen, verlangte Kanzler Scholz auf dem SPD-Konvent. Seine China-Reise verteidigte er. mehr
Kanzler Scholz hat - anders als im Vorfeld von seinen Kritikern befürchtet - bei seinem Peking-Besuch die kritischen Themen nicht ausgespart. Im Gegenteil. Das ist mehr als "Business as usual" - aber auch noch lange keine China-Strategie. Von Tina Handel. mehr
Kanzler Scholz hat seine China-Reise in Peking verteidigt. Die dortige Führung bat er, ihren Einfluss auf Russland für ein Ende des Ukraine-Kriegs zu nutzen. Auch Ministerpräsident Li wurde in Sachen Ukraine unerwartet deutlich. mehr
Auch wenn China nicht Russland ist - beide Länder sind sich in ihrem Vorgehen sehr ähnlich. Beteiligungen chinesischer Konzerne an kritischer Infrastruktur wie in Hamburg sind ein törichter Fehler, meint Markus Gürne. mehr
Eigentlich hält China an seiner Null-Covid-Strategie fest - und dann kommt Olaf Scholz. Also muss der Spagat zwischen Corona-Politik und Staatsbesuch gelingen. Das bedeutet: viele Auflagen, nicht nur für den Kanzler. Von Kai Clement. mehr
Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz Heusgen ist derzeit an alter Wirkungsstätte in New York unterwegs, um für eine "Zeitenwende" zu werben. Die China-Reise des Kanzlers passt da gar nicht ins Konzept. Von Antje Passenheim. mehr
Wirtschaft und Menschenrechte: Die deutsche Chinastrategie mehr
China ist nach wie vor Deutschlands wichtigster Handelspartner - doch der Umgang mit der autoritären Führung in Peking ist schwierig. Entsprechend lang ist die Liste der Forderungen an Kanzler Scholz, der in wenigen Tagen nach Peking reist. mehr
Kanzler Scholz hat Griechenland im Streit mit der Türkei über Inseln im Mittelmeer den Rücken gestärkt. Drohungen aus Ankara bezeichnete er als inakzeptabel. Bei der Frage nach Reparationen für NS-Verbrechen blieb er dagegen hart. mehr
Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute in Athen. Energie und Verteidigung sind zwei der Themen. Griechenland könnte in beiden Bereichen eine tragende Rolle zukommen. Von Verena Schälter. mehr
Ungünstige Ausgangsbedingungen, kleine Machtspielchen: Die deutsch-französischen Beziehungen sind auch nach Kanzler Scholz' Besuch in Paris nicht wieder völlig in Ordnung. Es fehlt an gegenseitigem Verständnis - die echten Probleme liegen tiefer, meint Sabine Wachs. mehr
China-Geschäft im Hamburger Hafen: Kabinett billigt Kompromiss mehr
Das deutsch-französische Verhältnis ist angespannt wie lange nicht - nicht nur wegen Unstimmigkeiten bei einem EU-Gaspreisdeckel. Präsident Macron empfängt heute Bundeskanzler Scholz. Der Beginn einer Wiederannäherung? Von Christian Feld. mehr
Kanzler Scholz will den Wiederaufbau der Ukraine nach Kriegsende auf eine EU-Mitgliedschaft des Landes ausrichten. Auf einer deutsch-ukrainischen Wirtschaftskonferenz stellte er eine umfassende Partnerschaft in Aussicht. mehr
Eine weitere Amtszeit für Xi mit loyaler Gefolgschaft - der Asien-Experte Rühlig sieht im neuen Führungsteam Chinas ein Signal der Abschottung zum Westen. Das sei aber in Teilen Europas und der Wirtschaft noch nicht angekommen. mehr
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz (SPD) machen sich für einen "Marshallplan" zum Wiederaufbau der Ukraine stark. Das Vorhaben soll auch Thema bei einem bevorstehenden Treffen in Berlin sein. mehr
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