Nach diesem turbulenten Jahr kehrt auch in der Politik ein wenig Ruhe ein. Was Scholz, Lindner, Habeck und Co. an Weihnachten machen - und ein Geschenktipp aus Bayern. Von Leon Vucemilovic. mehr
Nach zermürbenden Haushaltsverhandlungen hat sich die Ampel zusammengerauft und Einsparungen im Haushalt 2024 beschlossen. Kanzler Scholz verteidigte in der ARD-Sondersendung "Farbe bekennen" die Pläne. Die Vertrauensfrage will er nicht stellen. mehr
Ampelstreit, Haushaltskrise, schlechte Umfragewerte: Für den Kanzler und die SPD läuft es gerade nicht. Doch auf dem Parteitag zeigte sich Scholz kämpferisch und sozialdemokratisch - er begeisterte die Genossen. Von G. Schwarte. mehr
Auf dem SPD-Bundesparteitag hat Kanzler Scholz den Zusammenhalt seiner Partei beschworen. Die Haushaltskrise werde nicht zu einem Abbau des Sozialstaats führen, sagte er unter großem Applaus der Delegierten. mehr
Auf dem SPD-Parteitag hat Kanzler Scholz heute seinen großen Auftritt. Die Delegierten hoffen - nach zuletzt desaströsen Umfragen, Haushaltskrisen und Ampelkrach - auf eine selbstbewusst-sozialdemokratische Inspiration vom Kanzler. Von Georg Schwarte. mehr
Kanzler Scholz nutzte seine Regierungserklärung für Rechtfertigungen und präsentierte sich als Macher. Doch einen konkreten Fahrplan für den Etat 2024 blieb er schuldig. Die Opposition reagierte mit Attacken. Von C. Emundts. mehr
In der Regierungserklärung blieb der Kanzler seiner nüchternen Linie treu, doch sein Mantra hat Risse bekommen. Merz will das ausnutzen - aber auch sein Angriffsmodus ist riskant, meint Torben Ostermann. mehr
Der Plan, Koalitionsvorhaben über Schattenhaushalte zu finanzieren, ist nicht aufgegangen. Der Etat für 2024 wackelt, die Koalition ist zerstrittener denn je. Und der Kanzler? Der blieb bislang unkonkret. Heute muss er sich erklären. Von N. Kohnert. mehr
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil will Kanzler Scholz die Finanzierung staatlicher Hilfen schnell klären. Über den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr soll der Bundestag bereits in einer Woche beraten. mehr
Der türkische Präsident ist in Berlin vom Kanzler empfangen worden. Gleich zu Beginn prallten ihre Positionen zu Nahost aufeinander: Erdogan forderte eine Waffenruhe in Gaza, Scholz betonte das Existenzrecht Israels. mehr
Drei Tage vor der Bund-Länder-Runde hat sich Bundeskanzler Scholz mit den Spitzen der Union zum Thema Migration ausgetauscht. Gut so, findet Barbara Kostolnik. Von Gesprächen wie diesen kann eine gespaltene Gesellschaft profitieren. mehr
Drei Tage war Kanzler Scholz in Westafrika unterwegs - die Region ist wichtig als Energielieferant, aber auch, um die irreguläre Migration einzudämmen. Zurück in Berlin hat Scholz nun viele Eindrücke im Gepäck - aber wenig davon ist greifbar. Von B. Kostolnik und M. Roedle. mehr
Tausende abgelehnte Asylbewerber aus Nigeria können nicht abgeschoben werden, weil ihr Heimatland sie nicht zurücknimmt. Dafür hat sich Kanzler Scholz nun in Lagos stark gemacht - und auch für Angebote für Rückkehrer vor Ort. mehr
Israel hat die deutsche Enthaltung bei der UN-Resolution zu Gaza scharf kritisiert. Bundeskanzler Scholz verteidigt die Entscheidung. Diese sei darauf zurückzuführen, dass Verhandlungen zu dem Beschluss zuvor nicht gelungen seien. mehr
Eine Begrenzung der Zuwanderung "macht uns nicht zu Unmenschen", sagt Kanzler Scholz dem "Spiegel" und fordert Abschiebungen "im großen Stil". Unbegrenzte Zuwanderung gefährde den Sozialstaat. mehr
Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel besucht Bundeskanzler Scholz die Region. Er will damit Solidarität zeigen, aber auch die Krisendiplomatie vorantreiben. Das könnte in nächster Zeit häufiger vorkommen. Von C. Emundts. mehr
Kanzler Scholz in Ägypten, US-Präsident Biden in Israel: Überschattet von den Berichten über die Klinik-Explosion in Gaza geht die Krisendiplomatie weiter. Die Sorge vor einem Flächenbrand in der Region ist groß. mehr
Bei einem Besuch in Tel Aviv hat Kanzler Scholz dem israelischen Premier Netanyahu Solidarität zugesichert. Den Terrorangriff der Hamas verurteilte er scharf. Netanyahu forderte zum "Kampf gegen die Barbarei" auf. mehr
Bundeskanzler Scholz reist nach Israel. Erwartet wird, dass er sich mit Premierminister Netanyahu treffen wird. Von Mario Kubina. mehr
Bundeskanzler Scholz reist am Dienstag nach Israel. Es sei ihm wichtig, "die Solidarität mit Israel auch ganz praktisch mit meinem Besuch zum Ausdruck zu bringen", sagte er. Auch ein Besuch in Ägypten sei geplant. mehr
Nach dem Terrorangriff auf Israel suchen Bundeskanzler Scholz und das Parlament gemeinsam nach Haltung. Dabei geraten sogar die üblichen Abneigungen in den Hintergrund. Von Kristin Becker und Corinna Emundts. mehr
Seit 50 Jahren hat Deutschland diplomatische Beziehungen zu Katar. Eigentlich wollte man das im Kanzleramt feiern. Nun wird der Krieg im Nahen Osten im Fokus stehen, denn Katar unterstützt die Terrororganisation Hamas. Von N. Amin. mehr
Bundeskanzler Scholz verspricht Israel Deutschlands Solidarität im Kampf gegen den Terror. Im Bundestag machte der Kanzler den Iran mitverantwortlich für den Großangriff. Und er kündigte ein Verbot der Hamas in Deutschland an. mehr
Kanzler Scholz hat Israel nach dem Angriff der Hamas volle Solidarität zugesichert. Was das bedeutet, will er heute in einer Regierungserklärung ausführen. Im Anschluss trifft Scholz den Emir von Katar, der bei der Freilassung der Geiseln vermitteln soll. mehr
"Strikt sein, klar sein, aber ohne Schaum vor dem Mund": Kanzler Scholz kündigt im tagesthemen-Interview eine stärkere Begrenzung der Migration an. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel warnt er vor einem Flächenbrand. mehr
Sanfte Brise an alter Wirkungsstätte - Kanzler Scholz hat zur deutsch-französischen Kabinettsklausur nach Hamburg geladen. In nordisch-lockerer Atmosphäre soll es auch um schwergewichtige Themen gehen. Von Uli Hauck. mehr
Seit Langem fordert die Ukraine "Taurus"-Raketen, um etwa russische Infrastruktur in den besetzten Gebieten zu zerstören. Kanzler Scholz hatte sich bislang zurückhaltend dazu geäußert. Jetzt sprach er sich gegen eine Lieferung aus. mehr
Kanzler Scholz hat die Migrationspolitik zur Chefsache erklärt. Die Zahl ankommender Geflüchteter sei zu hoch. CDU-Chef Merz bot ein Treffen zur gemeinsamen Lösungssuche an. Innenministerin Faeser reagierte skeptisch. mehr
Ausweitung von Grenzkontrollen und Ja zur EU-Asylreform: Bundeskanzler Scholz sieht im ARD-Interview die Ampelregierung in der Verantwortung, beim Thema Migration "klar" zu handeln - und kritisiert CDU-Chef Merz. Von Evi Seibert. mehr
Nachdem CDU-Chef Merz für Äußerungen zur Migrationspolitik viel Kritik geerntet hat, äußert sich nun auch der Kanzler klar dazu. Seine Aussagen entsprächen nicht der rechtlichen Lage, sagte Scholz dem SWR. mehr
Bei einem Chemiegipfel haben sich Vertreter der Branche und die Bundesregierung auf "notwendige Rahmenbedingungen" verständigt. Wie diese aussehen, bleibe jedoch vage, kritisieren Verbände und Länder. mehr
Vor 50 Jahren hielt der Sozialdemokrat Brandt eine Rede vor den Vereinten Nationen. Mit Kanzler Scholz steht heute wieder ein SPD-Politiker am Pult. Der Krieg in der Ukraine überschattet dabei gewünschte Reformen. Von Georg Schwarte. mehr
Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock haben den deutschen Botschafter in Israel in Schutz genommen. Zuvor hatte sich die israelische Regierung offenbar über Seibert beschwert, weil er eine Anhörung des Obersten Gerichts besucht hatte. mehr
Das Verhältnis zwischen Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock gilt als angespannt. Diese Woche sind beide zur UN-Generaldebatte in New York. Wie machen sie Außenpolitik - und wer hat das Sagen? Von Markus Sambale. mehr
Der Sozialstaat werde auch in schwierigen Zeiten nicht zurückgefahren - das hat Kanzler Scholz auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft ver.di bekräftigt. Außerdem betonte er die Bedeutung von Tarifverträgen und -bindung. mehr
Der Kanzler hatte sich Memes gewünscht und sie bekommen, doch damit ist jetzt Schluss: Die Gesichtsverletzungen nach einem Sportunfall sind so weit abgeheilt, dass Scholz wieder ohne Augenklappe auftreten kann. mehr
Als "großen Erfolg" bewertet Bundeskanzler Scholz die Ergebnisse des G20-Gipfels in Indien. Im ARD-Interview lobt er dabei insbesondere die Zusammenarbeit des globalen Nordens und Südens. mehr
OLAF ist die Antikorruptionsbehörde der EU. Sie deckt Betrugsfälle in Millionenhöhe auf und reicht sie an Ermittlungsbehörden weiter. Dass ihre Erfolge dürftig sind, hat strukturelle Gründe. Von N. Brümmelhorst. mehr
Die Union legt beim Bundesverfassungsgericht Klage ein, weil die Ampel-Fraktionen einen Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal verweigert haben. Die Inhalte liegen dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vor. Von N. Kohnert und C. Kornmeier. mehr
Kanzler Scholz beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt mehr
Bilder
liveblog
interview
