Archiv - Inhalte vom November 2006

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November 2006

Beitrittsgespräche mit der Türkei

EU will Verhandlungen teilweise aussetzen

Kritikern eines EU-Beitritts der Türkei dürfte die starre Haltung Ankaras in der Zypern-Frage entgegenkommen. Noch ist ein Beitritt weiterhin möglich, aber in immerhin acht Bereichen sollen nach dem Willen der EU-Kommission die Verhandlungen mit der Türkei ausgesetzt werden.

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29.11.2006 • 18:11 Uhr

Interview Interview mit Nato-Politiker Koenders

"Wir brauchen mehr Isaf-Soldaten für Afghanistan"

„Es geht nicht, dass 26 Länder den Afghanistan-Einsatz beschließen und sich dann nur ein paar daran beteiligen“, sagt der Niederländer Bert Koenders. Auch andere Länder müssten mehr Truppen stellen, fordert der Nato-Politiker im Interview mit tagesschau.de. Vom Gipfel in Riga erwartet Koenders jedoch wenig Ergebnisse.

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28.11.2006 • 03:30 Uhr

EU-Russland-Gipfel nach polnischem Veto

Zum Schluss ging's nur noch um Schadensbegrenzung

Das neue Partnerschaftsabkommen spielte kaum noch eine Rolle. Zum Gipfel mit Russland reiste die EU mit leeren Händen an, da Polen alle Verhandlungen blockierte. So ging es den Journalisten schließlich nur noch um Putins Aussagen zum Fall Litwinenko - und den Politikern nur noch um Schadensbegrenzung.

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24.11.2006 • 20:47 Uhr

EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien

Bundesrat stimmt EU-Erweiterung zu

Der Weg für den EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien zum 1. Januar 2007 ist frei. Der Bundesrat billigte das Gesetz, das die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Europäischen Union schafft. Alle anderen europäischen Parlamente hatten ihre Zustimmung bereits gegeben.

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24.11.2006 • 10:55 Uhr

Polen blockiert Abkommen mit Russland

EU-Russland-Gipfel beginnt mit Eklat

Eigentlich sollte beim EU-Russland-Gipfel in Helsinki alles getan werden, um die Beziehungen zwischen beiden Seiten zu verbessern. Der Beginn der Verhandlungen verzögert sich nun, weil Polen ein Veto eingelegt hat. Die Regierung in Warschau will erst einlenken, wenn Russland Zugeständnisse macht.

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24.11.2006 • 05:13 Uhr

EU legt Drogenbericht vor

Cannabis auf dem Vormarsch

Die Konsumenten illegaler Drogen werden immer jünger, sie müssen immer weniger für Rauschgift bezahlen - das sind zwei der Ergebnisse des Drogenberichts der Europäischen Union. Insbesondere der Cannabis-Konsum steige in den europäischen Ländern deutlich an.

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23.11.2006 • 17:58 Uhr

Energiekonzern soll Siegel aufgebrochen haben

EU-Kommission droht E.ON mit Millionenstrafe

Die EU-Kommission droht dem Energiekonzern E.ON wegen Behinderung von Ermittlungen mit einem Millionenbußgeld. Die Behörde wirft E.ON vor, das Siegel eines durchsuchten Büros aufgebrochen zu haben. Dafür kann die Kommission eine Strafe in Höhe von bis zu einem Prozent des Umsatzes verhängen.

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22.11.2006 • 19:14 Uhr

Druck in Zypern-Frage erhöht

EU stellt Türkei Ultimatum

Die EU setzt die Türkei mit einem Ultimatum unter Druck. Bis Anfang Dezember soll der Beitrittskandidat das Land für Flugzeuge und Schiffe aus Zypern öffnen - und damit früher als bisher geplant. Doch was geschieht, wenn die Türkei dieser Forderung nicht nachkommt, ist offen.

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20.11.2006 • 17:00 Uhr

Frist zur Öffnung der Häfen verkürzt

EU erhöht Druck auf Türkei

Die EU macht Druck: Sollte die Türkei nicht bis Anfang Dezember ihre Häfen für Schiffe und Flugzeuge aus Zypern öffnen, drohen Ankara Konsequenzen, so der finnische EU-Ratspräsident Vanhanen. Ursprünglich hatte die EU Ankara eine Frist bis Mitte Dezember eingeräumt.

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20.11.2006 • 11:59 Uhr

Auch Parlament stimmt Kompromiss zu

EU beschließt Dienstleistungsrichtlinie

Das Europaparlament hat der neuen Dienstleistungsrichtlinie zugestimmt. Darin verzichtet die EU auf die ursprünglich geplante fast vollständige Öffnung des Dienstleistungsmarktes. Gleichzeitig schützt sie Arbeitnehmer in den alten EU-Staaten weitgehend vor der Konkurrenz aus Osteuropa.

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15.11.2006 • 14:50 Uhr

Wettbewerbskommissarin droht mit Millionenforderung

EU stellt Microsoft achttägiges Ultimatum

Der US-Softwarekonzern Microsoft muss erneut mit einer Millionenstrafe rechnen. EU-Wettbewerbskommissarin Kroes sagte, Microsoft habe "acht Tage Zeit", noch ausstehende technische Informationen zugänglich zu machen. Danach drohen Strafgelder in Höhe von drei Millionen Dollar pro Tag.

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15.11.2006 • 12:37 Uhr

EU findet Regeln für Fernsehwerbung

Werbung und Programm getrennt - im Prinzip

Die EU-Staaten wollen Schleichwerbung im Fernsehen zwar grundsätzlich verbieten. Doch Ausnahmen für die Platzierung von Produkten in Filmen, TV-Serien, Sportsendungen und leichter Unterhaltung sollen erlaubt bleiben. Diesem Kompromiss stimmten die meisten EU-Mitglieder jetzt zu.

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13.11.2006 • 19:23 Uhr

Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Türkei

EU fordert mehr Reformwillen von der Türkei

Die EU-Kommission hat den Beitrittsbefürwortern in der Türkei einen Dämpfer erteilt. In ihrem "Fortschrittsbericht" kritisiert die Kommission besonders das ihrer Meinung nach zu langsame Reformtempo. Besonders in der Zypern-Frage fordert sie Zugeständnisse von der Regierung in Ankara.

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08.11.2006 • 13:44 Uhr

Abstimmung in den USA

Fragen und Antworten zu den US-Kongresswahlen

Warum interessiert sich der Rest der Welt für die amerikanische Zwischenwahl? Wer trat überhaupt an? Was waren die Themen des Wahlkampfs und was hatten die Parteien versprochen? Fragen und Antworten rund um die Kongresswahl in den USA.

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08.11.2006 • 09:49 Uhr

Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Türkei

Schlechte Noten für die türkische Reformpolitik

Die EU-Kommission stellt heute ihren Fortschrittsbericht zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vor. Bekannt ist schon, dass darin keine guten Noten stehen. Medienberichten zufolge empfiehlt die Kommission deshalb aber trotzdem nicht, die Gespräche mit Ankara auszusetzen.

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08.11.2006 • 05:01 Uhr

Verhandlungen ergebnislos abgebrochen

EU kann sich nicht auf Höchstarbeitszeit einigen

Nach dem Scheitern der Verhandlungen in Brüssel rückt die geplante europaweite Arbeitszeitregelung in weite Ferne. Für Deutschland hat das Konsequenzen - vor allem im Streit um die Bereitschaftsdienste von Ärzten im Krankenhaus.

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07.11.2006 • 20:57 Uhr

Koalition uneins über EU-Beitritt der Türkei

Steinmeier will verhandeln, Stoiber blockt ab

In der Großen Koalition bahnt sich neuer Streit an. Im Mittelpunkt steht dieses Mal der Umgang mit dem potenziellen EU-Beitrittskandidaten Türkei. Während Außenminister Steinmeier die Verhandlungen weiter vorantreiben will, drosselt CSU-Chef Stoiber das Tempo. Weitere Gespräche solle es vorerst nicht geben.

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07.11.2006 • 11:47 Uhr

"Gemeinsam gelingt Europa"

Kabinett beschließt Programm für Ratspräsidentschaft

Deutschland will das Thema EU-Verfassung in den Mittelpunkt seiner Ratspräsidentschaft stellen. Weiterer Schwerpunkt solle der Klimaschutz sein, heißt es in einer Erklärung des Kabinetts. Beim Thema Türkei-Beitritt bleibt das Papier vage. Die Bundeskanzlerin appellierte an die Türkei, wieder mit der EU über den Zypern-Konflikt zu sprechen.

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06.11.2006 • 03:26 Uhr

Interview Interview mit Jörg Schönenborn

''Die Deutschen wollen kein anderes System''

Seit 1998 stellt Infratest dimap die Frage, ob die Deutschen mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden sind. Zum ersten Mal hat die Mehrheit mit "Nein" geantwortet. Das heiße aber nicht, dass die Menschen diese Staatsform ablehnten, sagt ARD-Experte Schönenborn im tagesschau.de-Interview.

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03.11.2006 • 11:00 Uhr

ARD-DeutschlandTrend November

Mehrheit unzufrieden mit der Demokratie

Die Politikverdrossenheit schlägt sich nicht nur in sinkenden Umfragewerten der Politiker nieder. Erstmals im ARD-DeutschlandTrend hat sich auch eine Mehrheit unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland gezeigt. Zudem wächst das Empfinden, dass es in der Gesellschaft ungerecht zugeht. mehr

02.11.2006 • 18:03 Uhr

Hintergrund Feiertag in vielen Bundesländern

Katholiken feiern Allerheiligen

In vielen Bundesländern ist heute gesetzlicher Feiertag: Die Katholiken feiern Allerheiligen. Das Fest wird von Christen seit dem 9. Jahrhundert am 1. November gefeiert. Obwohl der Ursprung nicht mehr festzustellen ist, lässt sich das Datum auf den Gedächtnistag für Märtyrer zurückführen. mehr

01.11.2006 • 10:58 Uhr

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