Wieder haben in deutschen Städten Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Freiburg fand am Abend die größte Versammlung statt. Bundespräsident Steinmeier rief dazu auf, sich Verfassungsfeinden entgegenzustellen. mehr
Es bleibt weiter winterlich in der Region. Von dem ganz großen Wetterchaos bleiben Berliner und Brandenburger aber wohl verschont - wenn sie am Mittwoch nicht vorhaben, in den Süden oder Westen Deutschlands zu reisen. mehr
Buhrufe für Finanzminister Lindner, lautstarke Kritik an der Ampel: Bei der Bauern-Demo in Berlin zeigt sich, dass es vielen Landwirten nicht nur um den Agrardiesel geht. Von Thomas Vorreyer. mehr
Ein Treffen von Rechtsextremen mit AfD-Vertretern in Potsdam hatte für Empörung gesorgt. Dort und in Berlin demonstrierten Tausende gegen rechts - unter ihnen Kanzler Scholz und Ministerin Baerbock. Auch anderswo gab es Proteste. mehr
Vor gut einem Monat wurde das Finanzamt Berlin International gegründet. Es soll dafür sorgen, dass multinationale Konzerne ohne Sitz in Deutschland hier Umsatzsteuer zahlen. Wie läuft das? Von Lukas Haas. mehr
Im Februar sind Wähler in 455 Berliner Stimmbezirken aufgerufen, erneut ihre Stimme für den Bundestag abzugeben. Wer darf noch einmal wählen? Und was ändert das an der Zusammensetzung des Bundestags? Ein Überblick. Von Tina Handel. mehr
Vor allem in Berlin gab es im Vorfeld Sorgen über Ausschreitungen - und eine politische Debatte. Am Neujahrstag spricht die Feuerwehr von einem "normalen Silvester". Die Bilanz der Polizeigewerkschaft fällt gemischt aus. mehr
Eine Woche nach dem Ausbruch zweier Straftäter aus dem Maßregelvollzug in Berlin hat die Polizei die Männer gefasst. Sie hatte seit Freitag auch mit einem Foto nach dem 34 Jahre alten mutmaßlichen Haupttäter gefahndet. rbb24
Jalil Dabit, der Palästinenser, und Oz Ben David, der Israeli, haben schon seit Jahren gemeinsam ein Restaurant in Berlin. Auch nach dem 7. Oktober machen sie weiter. Ihr Friedensrezept: Hummus statt Krieg. Von Markus Reher. mehr
Berlin rüstet sich für die Silvesternacht. Mit dem "größten Polizeieinsatz" zum Jahreswechsel seit Jahrzehnten will man gegen Krawalle gewappnet sein. Auch für den Regierenden Bürgermeister Wegner steht viel auf dem Spiel. mehr
Bei der Bundestagswahl 2021 kam es in 455 Berliner Wahlbezirken zu Fehlern, die dort eine neue Abstimmung erfordern - so das Bundesverfassungsgericht. Es legte auch fest, was bei einer Wahl noch durchgehen kann. Von Gigi Deppe. mehr
Die Bundestagswahl 2021 in Berlin muss laut Bundesverfassungsgericht in 455 Wahlbezirken wiederholt werden - 31 mehr als im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossen. Die Wahlprüfungsbeschwerde der Unionsfraktion war damit nur teilweise erfolgreich. mehr
Drei Mal pro Woche verbindet nun ein "Nightjet" der Österreichischen Bundesbahnen Berlin und Paris. Das österreichische Nachtzugnetz ist mittlerweile profitabel. In Deutschland rollen wenige Nachtzüge. Von Aaron Klein. mehr
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob - und wenn ja, in welchem Umfang - die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden muss. Die Folgen der Entscheidung dürften sich wahrscheinlich in Grenzen halten. Von Klaus Hempel. mehr
Tausende Landwirte haben in Berlin gegen die geplante Streichung von Steuerleichterungen protestiert. Für den Fall, dass die Ampelkoalition ihre Pläne nicht zurücknimmt, drohte Bauernpräsident Rukwied mit "einem sehr heißen Januar". mehr
In Berlin gibt es heute eine Großdemo von Bauern gegen höhere Treibstoffpreise. Sie fordern, dass Agrardieselsubventionen und Kfz-Steuerbefreiung bleiben. Andernfalls kündigten sie "massiven Widerstand" an. mehr
Kurz vor einem erneuten Spitzengespräch über den Etat 2024 hat Verkehrsminister Wissing bestritten, dass die FDP die Regierung verlassen könnte. Im Bericht aus Berlin machte er deutlich, wo er kein Einsparpotenzial sehe. mehr
Mit Blick auf die Haushaltskrise hat sich CDU-Chef Merz im Bericht aus Berlin gegen eine Lockerung der Schuldenregel ausgesprochen. Vielmehr müsse gespart werden, etwa beim Bürgergeld. SPD-Chefin Esken widersprach. mehr
Angesichts der Haushaltssituation des Bundes hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich im Bericht aus Berlin dafür plädiert, auch für 2024 eine Notlage zu erklären. NRW-Ministerpräsident Wüst machte der Ampelkoalition Sparvorschläge. mehr
Um die Migration in Deutschland zu begrenzen, gibt es 26 Vorschläge. Unionsfraktionschef Merz fordert in der ARD im Bericht aus Berlin ein "Bündel an Maßnahmen". Niedersachsens Ministerpräsident Weil betonte, dass eine Einigung auch in Finanzfragen wichtig sei. mehr
Emotionale Großkundgebung in Berlin: Tausende Menschen haben ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt - und ihre Solidarität mit Israel gezeigt. Bundespräsident Steinmeier sagte, der Schutz jüdischen Lebens sei Bürgerpflicht. mehr
In Berlin findet heute eine Kundgebung gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel statt. Mehrere Politiker riefen zur Teilnahme an der Veranstaltung auf. Bei der Kundgebung werden auch Angehörige verschleppter Geiseln sprechen. mehr
Der Bundesrat hat die Anschläge der radikal-islamischen Hamas scharf verurteilt. In einem Entschließungsantrag sichern die Länder Israel politische und humanitäre Unterstützung zu. Zudem standen Beschlüsse zur Energieeffizienz oder Geldwäsche auf der Agenda. mehr
Nach dem Großangriff auf Israel nimmt auch in Berlin die Gewalt zu. Zuletzt warfen Unbekannte Molotow-Cocktails in Richtung einer Synagoge. Der Zentralrat der Juden spricht von einem "Terroranschlag". mehr
Unbekannte haben Molotow-Cocktails auf eine jüdische Gemeinde in Berlin geworfen. Das Gebäude geriet jedoch nicht in Brand. Der polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. Kanzler Scholz kündigte verstärkte Sicherheitsvorkehrungen an. mehr
Im Anschluss an eine Pro-Palästina-Mahnwache am Brandenburger Tor sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte angegriffen worden, Zwischenfälle gab es auch in Berlin-Neukölln. Der Umgang mit solchen Demonstrationen ist heute Thema im Bundestag. mehr
Wasser ist eine wertvolle Ressource. Mittlerweile gibt es Anlagen, die das Trinkwasser vor Ort aufbereiten können - und auch noch wirtschaftlich sind. Ein Pionierprojekt in Berlin ist bereits in Betrieb. Von Andre Kartschall. mehr
Ein pro-palästinensisches Netzwerk feierte in Berlin den Angriff der Hamas auf Israel. Der Bundespräsident zeigt sich entsetzt. Aus der Grünen-Spitze kommt die Forderung, Vereinsverbote zu prüfen. mehr
Die Berliner Polizei darf von Klimaaktivisten, die sich an der Straße festgeklebt haben, vorerst keine Gebühren mehr für deren Ablösung verlangen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. rbb24
Baugipfel in Berlin: Bundesregierung will Wohnungmangel mit neuen Maßnahmen entgegenwirken mehr
Weniger Autos, weniger Parkplätze und dadurch mehr Platz für alle: Das hat sich der Graefekiez in Berlin-Kreuzberg zum Ziel gesetzt. Jetzt hat das Pilotprojekt begonnen. Es bleibt in der Nachbarschaft umstritten. Von Markus Reher. mehr
Die Proteste der "Letzten Generation" sorgen nicht nur für Unmut vieler Autofahrer, sondern auch für Polizeieinsätze. In Berlin sind mehr als 2.800 Verfahren gegen Klima-Demonstranten eröffnet worden - die meisten gegen die "Letzte Generation". mehr
Angesichts steigender Migrationszahlen schlagen viele Kommunen Alarm. Bund und Länder suchen Lösungen. So plant Innenministerin Faeser laut ARD-Informationen Verschärfungen im Aufenthaltsgesetz. Von M. Rödle und V. Kleber. mehr
Zehntausende sind in Deutschland für einen besseren Klimaschutz auf die Straße gegangen. In Berlin war der Zuspruch groß - doch die Teilnehmerzahlen aus der Vergangenheit wurden nicht erreicht. Von Tina von Löhneysen. mehr
Für die einen ist es ein künstlerisches Highlight - für die anderen ein Affront: der heutige Auftritt von Opernsängerin Anna Netrebko an der Berliner Staatsoper. Die Künstlerin steht wegen ihrer angeblichen Kreml-Nähe in der Kritik. Von Stephan Laack. mehr
Der Görlitzer Park in Berlin gilt als "kriminalitätsbelasteter Ort". Die Polizei versucht schon lange, die Lage in den Griff zu bekommen. Für einige Anwohner sind die Zustände nur ein gesellschaftliches Symptom. Von A. Kartschall und R. Garthoff. mehr
Jüdisches Museum in Berlin gibt Einblick in den Alltag von Jüdinnen und Juden in der DDR mehr
Die Berliner Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen den Rammstein-Frontmann Lindemann ein. Ihm wurden sexuelle Übergriffe und die Abgabe von Betäubungsmitteln vorgeworfen. Die Auswertung der Beweise habe jedoch keinen hinreichenden Tatverdacht ergeben. mehr
Bilder
liveblog
