Chinesischer Onlinemarktplatz: EU-Kommission leitet Verfahren gegen Temu ein mehr
Verkauft Temu gefälschte oder gar gefährliche Produkte? Die EU-Kommission hat dazu nun ein formales Verfahren gegen den in China gegründeten Billig-Onlinehändler eröffnet. mehr
EU-Kommissarin Jourova pocht darauf, dass Techgiganten ihrer Verantwortung gerecht werden und Hetze auf ihren Plattformen unterbinden. Entsprechende EU-Gesetze müssten eingehalten werden - auch von Trump-Fan Musk. mehr
Auf Temu werden viele Waren unschlagbar billig angeboten. Aber sind die auch legal und sicher? Die EU-Kommission fordert jetzt erneut Informationen zum Umgang der chinesischen Plattform mit gefälschten und potenziell gefährlichen Produkten. mehr
"Die Verhandlungen sind nicht abgerissen", Tobias Reckmann, ARD Brüssel, zur Abstimmung über EU-Strafzölle für E-Autos mehr
China und die EU streiten seit Monaten über Elektroautos. Brüssel wirft Peking unfaire Subventionen vor. Stimmt die Mehrheit der Mitgliedsstaaten deshalb heute für Zusatz-Zölle auf E-Autos aus China? Es sieht danach aus. Von J. Mayr. mehr
Präsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Auserwählten für die künftige EU-Kommission verkündet. Das Parlament muss aber zustimmen - und ihre Entscheidung für den rechten Italiener Fitto als ihren Vize gilt als umstritten. mehr
Bei seinem Rückzug als EU-Kommissar teilt Thierry Breton kräftig gegen Ursula von der Leyen aus. In Brüssel polarisierte der Franzose und scheute vor fast keiner Auseinandersetzung zurück. Von Helga Schmidt. mehr
Noch in dieser Woche wird wohl die neue EU-Kommission präsentiert. Der Franzose Breton wird ihr nicht mehr angehören. Er kündigte seinen Rückzug an - nach eigenen Angaben wegen eines Streits mit Kommissionspräsidentin von der Leyen. mehr
Die Krise bei Volkswagen beschäftigt auch die Politik. Vertreter der Ampelkoalition fordern eine neue Strategie der EU. Wie es generell um die Wettbewerbsfähigkeit Europas steht, zeigt ein Kommissionsbericht, der heute vorgestellt wird. mehr
Bis heute müssen die EU-Staaten ihre Wunschkandidaten für die Spitzenposten der EU-Komission nennen. Präsidentin von der Leyen hat sich aus jedem Land einen Mann und eine Frau gewünscht. Doch daraus wird nichts. Von Sabrina Fritz. mehr
"Dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar" - ein Hinweis, der viele Menschen beim Streamen von Filmen und Serien im Ausland nervt. Das EU-Parlament will deshalb die Regeln zum Geoblocking überprüfen lassen. Von Paul Vorreiter. mehr
EU-Kommissionschefin von der Leyen will ihr Team paritätisch besetzen - und bat dafür die Mitgliedsstaaten, je eine Frau und einen Mann vorzuschlagen. Bislang hat kein einziges Land ein gemischtes Doppel vorgestellt. Von J. Mayr. mehr
In einem Brief an die EU-Kommission hatte Bundesverkehrsminister Wissing vor der Stilllegung von Millionen Dieselautos gewarnt. Nun bezieht die Behörde Stellung - und wirft Wissing vor, Verwirrung zu stiften. mehr
Seit 2020 analysiert die EU-Kommission jedes Jahr eingehend, wie es um die Rechtsstaatlichkeit der Länder steht. Bei Ungarn und den Beitrittskandidaten findet sie gravierende Mängel. Aber auch an Deutschland gibt es Verbesserungswünsche. Von P. Vorreiter. mehr
Am Vormittag stellt sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Parlament zur Wiederwahl. Für die Abstimmung gibt es nur einen Versuch. Die Chancen sind gut, doch Gewissheit gibt es nicht. Von Christian Feld. mehr
Von Freude oder Genugtuung über das Urteil gegen die EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung ist in Brüssel wenig zu spüren: Selbst Transparenzverfechter finden das forsche Vorgehen von 2021 nachvollziehbar. Von A. Meyer-Feist. mehr
Die EU-Kommission muss im Streit über ihren Umgang mit Kaufverträgen für Corona-Impfstoffe eine juristische Niederlage einstecken. Laut EU-Gericht hat sie nicht ausreichend Einblick in die Vereinbarungen gewährt. Von Philip Raillon. mehr
Seit der Übernahme durch Musk kann sich jeder ein blaues Häkchen bei X kaufen. Auch andere Praktiken des Unternehmens könnten gegen EU-Recht verstoßen, sagt die EU-Kommission. Es droht eine empfindliche Geldstrafe. mehr
Auf Druck der EU erlaubt Apple Konkurrenten künftig den Zugriff auf seine Technologie zum kontaktlosen Bezahlen per Handy. Damit wendet das Unternehmen eine mögliche milliardenschwere Strafe ab. mehr
Vor einem Jahr urteilte ein EU-Gericht, dass Brüssel die milliardenschweren Corona-Hilfen für die Lufthansa nicht hätte genehmigen dürfen. Nun leitet die EU-Kommission eine Untersuchung ein, um ihre Entscheidung von damals zu überprüfen. mehr
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