Die EU will Europas Unternehmen wieder international wettbewerbsfähig machen. Heute debattiert das EU-Parlament darüber. Aber lassen sich die Pläne auch umsetzen? Von Jakob Mayr. mehr
Kommissionspräsidentin von der Leyen sagt Unternehmen Bürokratie-Abbau zu mehr
Der mutmaßliche Angreifer von Aschaffenburg ist in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen worden. Ermittlungen sollen unter anderem die Schuldfähigkeit des 28-jährigen Afghanen klären. Gegen den Mann liefen mehrere Verfahren. mehr
Es war eine Rekordzahl von Dekreten, die Trump zum Amtsantritt unterzeichnet hat. Manches davon wirkt sofort, einiges ist wohl eher als "Show" zu werten, anderes dürften lange die Gerichte beschäftigen. Drei Beispiele. mehr
Am 20. Dezember tötete der mehrfach aktenkundige Taleb A. sechs Menschen auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg, 300 wurden verletzt. Der Innenausschuss des Bundestags sucht nach Antworten auf viele schmerzhafte Fragen. Von Dietrich Karl Mäurer. mehr
Die Bundesregierung will die vom Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg betroffenen Menschen mit Opfern terroristischer und extremistischer Taten gleichstellen und entschädigen - unabhängig vom noch unklaren Motiv des Täters. mehr
Im EU-Parlament sind neue Zeiten angebrochen. Seit der EU-Wahl schauen die Christdemokraten bei der Suche nach Mehrheiten verstärkt nach rechts. EVP-Chef Weber hat an diesem Wandel lange gearbeitet. Wird das 2025 prägen? Von H. Schmidt. mehr
Entschieden tritt die Türkei nach dem Assad-Sturz auf, Präsident Erdogan ist sich seiner strategisch wichtigen Rolle bewusst. Bei der EU-Kommissionspräsidentin warb er für Zusammenarbeit. Von der Leyen sagte weitere Unterstützung zu. Von T. Fuchs. mehr
Wer Einfluss auf Syrien nehmen will, kommt derzeit um die Türkei nicht herum. Und so reiste EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen heute nach Ankara zu Präsident Erdogan. Dort sagte sie mehr Geld für die Flüchtlingsversorgung zu. mehr
Die Entwicklung in Syrien verleiht der Türkei neue Stärke - auch gegenüber der EU. Dem trägt auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Rechnung, wenn sie heute nach Ankara reist. Hat sie Präsident Erdogan etwas anzubieten? Von M. Rosch. mehr
Neue EU-Kommission ins Amt gewählt mehr
Die Abgeordneten des Europaparlaments haben eine neue EU-Kommission gewählt. Das von Kommissionspräsidentin von der Leyen vorgeschlagene Team bekam die nötige Mehrheit - trotz Kritik an der Nominierung des Rechtsaußen-Politikers Fitto. mehr
Kurz vor dem Votum über die neue EU-Kommission hat deren Präsidentin von der Leyen erneut für ihr Team geworben. Für die Nominierung des Italieners Fitto erntete sie scharfe Kritik. Als erster Rechtsaußen-Politiker bekäme er eine Schlüsselrolle. mehr
Tobias Reckmann, ARD Brüssel, zzt. Straßburg, zur Abstimmung über die neue EU-Kommission mehr
Das Europaparlament wird heute die neue EU-Kommission absegnen - das gilt als sicher. Spannender ist die Frage, wie die Christdemokraten fortan Mehrheiten organisieren wollen. Kommt es zum Pakt mit rechts? Von H. Schmidt. mehr
Jahrzehntelang wurden in Neuseeland Schutzbedürftige in staatlicher Obhut missbraucht. Das ist Ergebnis einer Untersuchungskommission. Der Premier entschuldigt sich, Betroffene aber fordern mehr. Von Jennifer Johnston. mehr
Auf ihr zukünftiges Team hat sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits festgelegt. Ab heute müssen sich die Anwärter einer Befragung im Parlament stellen. Bei zwei Kandidaten ist die Gefahr groß, dass sie durchfallen. Von P. Vorreiter. mehr
Vor dem EU-Gipfel wird die Debatte über die Asylpolitik noch einmal intensiver. Nun hat Kommissionspräsidentin von der Leyen an die EU-Staaten geschrieben und sich offen für ein italienisches Modell gezeigt. Von K. Schmid. mehr
Zum Anlass des diesjährigen Weltmädchentages präsentiert UNICEF erstmals eine Erhebung zur sexualisierten Gewalt gegen Mädchen und minderjährige Frauen. In Kriegs- oder Krisenregionen ist die Zahl der Opfer besonders hoch. Von Martin Ganslmeier. mehr
Gemeinsame Positionen für die Asylpolitik oder das Verhältnis zu Russland? Fehlanzeige. Bei Reden von Viktor Orban und Ursula von der Leyen im EU-Parlament kollidieren zwei Visionen für Europa. Von Thomas Spickhofen. mehr
Bei der Rede von Orban im Europaparlament ist die tiefe Kluft zwischen Ungarn und der EU wieder einmal deutlich geworden. Er forderte grundlegende Änderungen in der Europapolitik und griff Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf an. mehr
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat bei ihrem Besuch in Kiew weitere Hilfen versprochen: Die Ukraine bekommt 35 Milliarden Euro an neuen Krediten. Damit das schnell klappt, soll eine mögliche Blockade Ungarns umgangen werden. mehr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in Kiew angekommen. Bei einem Treffen mit Präsident Selenskyj soll es unter anderem um EU-Hilfe bei der Energieversorgung der Ukraine vor dem Winter gehen. mehr
Ein rechter Vize, ein neues Verteidigungsressort, verpasste Geschlechterparität: Das Team, das EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihre zweite Amtszeit ernannt hat, sorgt für einige Überraschungen. Von Jakob Mayr. mehr
Präsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Auserwählten für die künftige EU-Kommission verkündet. Das Parlament muss aber zustimmen - und ihre Entscheidung für den rechten Italiener Fitto als ihren Vize gilt als umstritten. mehr
Christian Feld, ARD Brüssel, zur zukünftigen Zusammensetzung der EU-Komission mehr
Bei seinem Rückzug als EU-Kommissar teilt Thierry Breton kräftig gegen Ursula von der Leyen aus. In Brüssel polarisierte der Franzose und scheute vor fast keiner Auseinandersetzung zurück. Von Helga Schmidt. mehr
Noch in dieser Woche wird wohl die neue EU-Kommission präsentiert. Der Franzose Breton wird ihr nicht mehr angehören. Er kündigte seinen Rückzug an - nach eigenen Angaben wegen eines Streits mit Kommissionspräsidentin von der Leyen. mehr
Nach den Schüssen in München und dem Anschlag von Solingen dauert Debatte um mehr Härte im Kampf gegen den Terror an mehr
Von der Leyen bleibt EU-Kommissionschefin mehr
Auch in den kommenden fünf Jahren hat von der Leyen das wohl wichtigste Amt in der EU inne. Was ist von der EU-Kommissionspräsidentin zu erwarten? Was sind ihre Pläne? Und was davon ist realistisch? mehr
Am Ende hat es doch relativ sicher gereicht: Von der Leyen ist vom Europaparlament für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt worden. Sie sprach von einem "starken Signal des Vertrauens". mehr
Im Fall ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionschefin will von der Leyen die Verteidigung der EU stärken und neue Wege in der Klimapolitik gehen. Beispiel: E-Fuels. Das Europaparlament stimmt am frühen Nachmittag ab. mehr
Am Vormittag stellt sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Parlament zur Wiederwahl. Für die Abstimmung gibt es nur einen Versuch. Die Chancen sind gut, doch Gewissheit gibt es nicht. Von Christian Feld. mehr
Quittung für Ungarns Regierungschef Orban: Auf seine jüngsten Alleingänge in der Ukraine-Politik reagiert EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit einer Boykott-Entscheidung. Die Reaktion aus Budapest folgte prompt. mehr
Neuste Fallzahlen: Anstieg bei sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen mehr
Nach ihrem Erfolg bei der Europawahl berät die EVP, wie sie ihre Wahlversprechen umsetzen kann. Das dürfte sich vor allem auf den "Green Deal" auswirken. Doch die Christdemokraten werden auch Kompromisse schließen müssen. Von P. Vorreiter. mehr
Der EU-Rat hat sich für eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen ausgesprochen. Als Ratspräsident wurde der Portugiese Costa nominiert, die Estin Kallas soll Außenbeauftragte werden. Alle brauchen noch eine Mehrheit im Parlament. mehr
Auf dem ersten formellen EU-Gipfel nach der Europawahl sollen die Besetzung wichtiger Posten geklärt und Schwerpunkte der künftigen Arbeit festgelegt werden. Aber nicht alle ziehen mit. Von Jakob Mayr. mehr
Fast hat sie es geschafft: Von der Leyen steht vor einer weiteren Nominierung für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Noch muss sie aber einige Hürden nehmen. Wie sichert sie sich die Mehrheit im EU-Parlament? Wer spielt dabei welche Rolle? Von Christian Feld. mehr
liveblog
faq
exklusiv
Bilder
