SPD - aktuelle Nachrichten

NACHRICHTEN ZUM THEMA

SPD

Auf diesem von der Marine der USA zur Verfügung gestellten Bild entladen Matrosen des U-Boot-Tenders USS Emory S. Land (AS 39), Abteilung Waffenhandhabung, eine Tomahawk-Rakete vom Schnellangriffs-U-Boot USS Asheville (SSN 758) der Los Angeles-Klasse.

Stationierung in Deutschland Das Raketen-Dilemma der SPD

09.08.2024 • 11:32 Uhr

Nach der Ankündigung von Kanzler Scholz, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, rumort es in Teilen der SPD. Viele stört die fehlende Debatte über den weitreichenden Schritt. Von Georg Schwarte. mehr

Olaf Scholz und Mützenich

Haushalt 2025 Wie groß ist der Druck auf Scholz aus der SPD?

04.07.2024 • 08:59 Uhr

Die Haushaltsberatungen der Ampelspitzen sind in der entscheidenden Phase. Vor allem die SPD hat beim Thema Investitionen große Erwartungen, auch an den Kanzler. Wie sehr wird Scholz von der eigenen Partei unter Druck gesetzt? Von S. Henkel. mehr

Karamba Diaby

Bundestag SPD-Abgeordneter Diaby kündigt Rückzug an

02.07.2024 • 13:17 Uhr

Karamba Diaby wird nicht wieder für den Bundestag antreten. Der Integrationsexperte der SPD ist der erste schwarze, in Afrika geborene Bundestagsabgeordnete. Er will mehr Zeit für Familie und Kleingarten haben. Von Thomas Vorreyer. mehr

Georg Maier

SPD setzt auf Rente als Thema im Osten "Weihnachtsgeld" statt Einschnitte

01.07.2024 • 17:30 Uhr

Die SPD hat in der Rente ihr Ost-Thema gefunden. Das soll vor den Landtagswahlen bei der Abgrenzung von der CDU helfen. In Thüringen will die Partei darin auch ein Mittel gegen Populismus ausgemacht haben. Von Thomas Vorreyer. mehr

Saskia Esken

Mitgliederbegehren unzulässig SPD-Mitglieder dürfen nicht über Haushalt abstimmen

01.07.2024 • 15:04 Uhr

Das von Parteilinken und Jusos angeschobene Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 findet nicht statt. Die SPD-Spitze hält die Befragung für rechtlich unzulässig. Die Haushaltsgesetzgebung liege ausschließlich beim Bundestag. mehr

Informationsmaterial über Schwangerschaftsabbrüche.

Streichung des Paragrafen 218 gefordert SPD-Fraktion will frühe Abtreibungen legalisieren

25.06.2024 • 21:41 Uhr

Wer abtreibt, macht sich in Deutschland strafbar. Der Abbruch bleibt straffrei, wenn sich die Frau zuvor beraten lässt. Die SPD-Fraktion im Bundestag will frühe Abtreibungen entkriminalisieren - und den umstrittenen Paragrafen 218 streichen. mehr

Olaf Scholz
analyse

Nach der Europawahl Sommerblues für den Kanzler

23.06.2024 • 05:38 Uhr

So mancher hofft heute auf viele Tore für die deutsche Nationalmannschaft. Der Kanzler womöglich auch. Das könnte die schlechte Stimmung im Land etwas drehen, löst aber nicht seine vielen Probleme. Von Nicole Kohnert. mehr

Christian Lindner

Ampel-Verhandlungen Lindner sieht noch viel Arbeit bei Haushalt 2025

22.06.2024 • 04:15 Uhr

Die Bundesregierung hat nach Worten von Finanzminister Lindner noch viel Arbeit vor sich beim Haushalt für das kommende Jahr. Die SPD-Linke plant derweil ein Mitgliederbegehren gegen Etat-Kürzungen. mehr

Malu Dreyer bei einem Treffen im Haus der Großregion in Esch-sur-Alzette (Luxemburg).

Rückzug von Malu Dreyer Abgang einer Bürgernahen

19.06.2024 • 14:46 Uhr

Seit elf Jahren ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, nun gibt sie das Amt an ihren Sozialminister Alexander Schweitzer ab. Wie stellt sich die SPD in dem Bundesland auf? Von Vera Schmidberger. mehr

Katja Mast beim Besuch des Bildungs- und Innovationscampus' Handwerk der Handwerkskammer in Potsdam.

Reise nach Brandenburg Wenn die SPD auf ostdeutsche Realität trifft

18.06.2024 • 16:00 Uhr

Gebeutelt von den Europawahl-Ergebnissen und viel Kritik am Kanzler reist die SPD nun nach Ostdeutschland, um vor den Landtagswahlen von sich zu überzeugen. Vor Ort ist die Zustimmung für die AfD groß. Von Nicole Kohnert. mehr

Olaf Scholz
analyse

Nach der Europawahl Die SPD sucht den "Klare-Kante-Kanzler"

17.06.2024 • 19:47 Uhr

Nach dem desaströsen Europawahlergebnis steigt im Lager der Sozialdemokraten der Druck. Bricht nach einer langen Phase der Geschlossenheit der innerparteiliche Streit wieder aus? Von Jan-Peter Bartels und Georg Schwarte. mehr

Sönke Rix

Deutliche Kritik aus der SPD Entwurf zur Kindergrundsicherung "nicht tragfähig"

17.06.2024 • 15:15 Uhr

Bislang meldete vor allem die FDP Kritik an der Kindergrundsicherung an. Doch nun stimmt die SPD ein: Der Gesetzentwurf von Familienministerin Paus sei nicht tragfähig, so Fraktionsvize Rix. mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht am 11. August 2023 im DGB-Gewerkschaftshaus in Frankfurt unter dem Schriftzug "Arbeit!".

Weil verteidigt Scholz "Unangefochten die Nummer eins der SPD"

17.06.2024 • 07:54 Uhr

Für Olaf Scholz ging es direkt von der Weltbühne des Ukraine-Gipfels hinein ins SPD-Präsidium: Niedersachsens Ministerpräsident Weil bestärkte im Bericht aus Berlin den Kanzler. Doch das schlechte Abschneiden sorgt für Unruhe in der Partei. mehr

Ein Jobcenter in Berlin.

Medienbericht SPD will Betrug bei Bürgergeld bestrafen

15.06.2024 • 02:27 Uhr

Die SPD plant, den Druck auf Bezieher von Bürgergeld zu erhöhen, reguläre Arbeit aufzunehmen. So soll bei Schwarzarbeit zwei Monate kein Bürgergeld ausgezahlt werden, wie die Bild-Zeitung berichtet. mehr

Olaf Scholz bei der Europadelegiertenkonferenz der SPD

SPD-Debakel bei der Europawahl Offene Genossen-Kritik an Scholz

14.06.2024 • 13:46 Uhr

Ob im Bundestag oder in den Landesverbänden: Nach der SPD-Pleite bei der Europawahl wird die Kritik aus der Partei am Kanzler immer offener. Nicht nur die ostdeutschen Verbände machen sich vor den Wahlen im Herbst Sorgen. mehr

Boris Pistorius und Olaf Scholz

Debatte über SPD-Kanzlerkandidatur Pistorius und Esken stellen sich hinter Scholz

13.06.2024 • 03:02 Uhr

Laut Umfragen ist Verteidigungsminister Pistorius deutlich beliebter als sein Chef Scholz. An dessen Kanzlerkandidatur wollen SPD-Spitze und Pistorius selbst aber keine Zweifel aufkommen lassen - trotz Europawahl-Verlusten. mehr

Franz Müntefering und weitere SPD-Politiker bei der Spargelfahrt.
analyse

SPD vor der Europawahl Die Brandmauer gegen rechts als Wahlkampfthema

05.06.2024 • 10:30 Uhr

Im Europawahlkampf positioniert sich die SPD klar gegen Rechtsextremismus. Doch als moralische Instanz kann sich in der Partei vor allem einer profilieren: Ex-Parteichef Müntefering. Von Moritz Rödle. mehr

Rekruten stehen beim Gelöbnis in Reih und Glied.

Bundeswehr-Personalsorgen Werben statt verpflichten

28.05.2024 • 19:02 Uhr

Der Bundeswehr fehlt Personal. Doch wie soll die Lücke geschlossen werden? Eine Wehrpflicht scheint vom Tisch. Mit einem kostenlosen Führerschein und Hilfe bei Ausbildungsplätzen will die SPD die Truppe attraktiver machen. Von Kai Clement. mehr

Straßenschild der Schandauer Straße in Dresden

Angriff auf SPD-Politiker Ecke Verdächtiger soll rechtsextremen Hintergrund haben

07.05.2024 • 01:35 Uhr

Nach der Attacke auf den SPD-Politiker Ecke hat die Polizei alle vier Tatverdächtigen ermittelt. Einer der mutmaßlichen Täter wird dem rechtsextremen Spektrum zugerechnet. Ecke selbst meldete sich aus dem Krankenhaus. mehr

Auf einem Wahlplakat der SPD Sachsen sind Matthias Ecke und Katarina Barley zu sehen.

Nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke Alle vier Verdächtigen identifiziert

06.05.2024 • 13:20 Uhr

Die Polizei konnte nach dem schweren Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Sachsen alle vier Tatverdächtigen identifizieren. Am Wochenende hatte sich einer der Beschuldigten selbst gestellt. mehr

Teilnehmer einer Demonstration gegen Gewalt und für Demokratie in Dresden

Nach Angriff auf SPD-Politiker Tausende bei Demo gegen Gewalt in Dresden

05.05.2024 • 19:25 Uhr

Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Ecke sind in Dresden Tausende Menschen gegen Gewalt auf die Straße gegangen - unter ihnen auch SPD-Chefin Esken. Zuvor hatte sich ein 17-Jähriger der Polizei gestellt und die Tat gestanden. mehr

Matthias Ecke

In Dresden der Polizei gestellt 17-Jähriger gesteht Angriff auf SPD-Politiker

05.05.2024 • 16:52 Uhr

Nach dem schweren Angriff auf den SPD-Politiker Ecke in Dresden hat sich ein Jugendlicher der Polizei gestellt. Der 17-Jährige gestand nach LKA-Angaben den Angriff am Freitagabend. Ecke wurde inzwischen operiert. mehr

Nancy Faeser

Faeser plant Sondertreffen Wie können Politiker geschützt werden?

05.05.2024 • 14:41 Uhr

Bund und Länder wollen am Dienstag über den Umgang mit zunehmender Gewalt gegen Politiker beraten. Innenministerin Faeser hatte auf die Sonderkonferenz gedrängt. Für den Abend sind in Berlin und Dresden Demos geplant. mehr

Lars Klingbeil
interview

Klingbeil zum Angriff in Dresden "Es braucht eine klare Antwort des Rechtsstaates"

05.05.2024 • 02:03 Uhr

SPD-Chef Klingbeil zeigt sich schockiert von dem Angriff auf seinen Parteifreund Ecke in Dresden. Im Gespräch mit tagesschau.de fordert er mehr Schutz für Politiker - und konsequentes Vorgehen gegen Feinde der Demokratie. mehr

Wahlplakat von Matthias Ecke in Dresden

Angriff auf SPD-Politiker in Dresden "Demokratie wird von so etwas bedroht"

04.05.2024 • 20:22 Uhr

Immer wieder gibt es Attacken auf Politiker. Doch die Brutalität des Angriffs auf SPD-Politiker Ecke in Dresden sorgt bundesweit für Entsetzen. Damit dürfe man sich nicht abfinden, sagte Kanzler Scholz. mehr

Matthias Ecke

Dresden SPD-Europapolitiker bei Angriff schwer verletzt

04.05.2024 • 16:32 Uhr

Während er Wahlplakate klebte, griffen vier Unbekannte an: Der Spitzenkandidat der SPD Sachsen, Matthias Ecke, sei schwer verletzt worden und müsse operiert werden, so die Partei. Zuletzt gab es einige Übergriffe auf Politikerinnen und Politiker. mehr

Sendungsbild

Nach Angriff auf SPD-Politiker "Plakate kleben nicht mehr in der Dunkelheit"

04.05.2024 • 16:32 Uhr

Die SPD reagiert auf den Angriff auf Europapolitiker Ecke in Dresden: Künftig sollen Plakate in Sachsen nur noch am Tag aufgehängt werden, berichtet ARD-Korrespondent Bula. Der Vorfall habe sich in einem "bürgerlichen Viertel" ereignet. mehr

Die Flagge Russlands weht über der russischen Botschaft in Berlin.

Nach russischem Cyberangriff Auswärtiges Amt bestellt Botschaftsvertreter ein

03.05.2024 • 18:22 Uhr

Nach den Cyberangriffen auf die SPD hat das Auswärtige Amt den Geschäftsträger der russischen Botschaft einbestellt. Die Attacken galten laut Regierungssprecher unter anderem auch Logistik- und Rüstungsunternehmen. mehr

SPD-Flagge am Willy-Brandt-Haus in Berlin

Baerbock kündigt Konsequenzen an Russland steckt "eindeutig" hinter Cyberangriff auf SPD

03.05.2024 • 04:57 Uhr

Im Januar vergangenen Jahres griffen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Die Bundesregierung macht jetzt "eindeutig" Russland dafür verantwortlich - und kündigt Konsequenzen an. mehr

Wahlplakat zur Europawahl 2024 der SPD mit Bundeskanzler Olaf Scholz und der EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley.
analyse

Kritik an Haltung zu Ukraine Die SPD setzt auf Frieden - doch auf welchen?

30.04.2024 • 17:18 Uhr

Die SPD stellt das Wort "Frieden" vermehrt in den Mittelpunkt. Sie positioniert sich als Gegner derjenigen, die ausnahmslos Waffenlieferungen an die Ukraine fordern. Kritiker befürchten, dass die Partei den Ernst der Lage verkennt. Von D. von Osten. mehr

Eine Servicekraft zapft in einer Gaststätte ein Bier.

SPD-Parteichefin Esken für Reform der Mindestlohnkommission

29.04.2024 • 04:56 Uhr

Der Mindestlohn soll im kommenden Jahr steigen, auf dann 12,82 Euro. Doch bei dem Kompromiss in der zuständigen Kommission wurden die Gewerkschaften überstimmt. SPD-Chefin Esken will deshalb die Arbeitsweise des Gremiums ändern. mehr

Sendungsbild
Video

SPD übt scharfe Kritik am Positionspapier der FDP

22.04.2024 • 15:00 Uhr

SPD übt scharfe Kritik am Positionspapier der FDP mehr

Olaf Scholz

SPD-Frühjahrstagung Reif für die Insel

19.04.2024 • 16:03 Uhr

Zwei Tage diskutieren Sozialdemokraten die künftige Parteilinie auf der Insel Norderney. Ihre Lösungsstrategien sind eine deutliche Botschaft an die FDP. Kann das der Kanzler durchsetzen? Von Nicole Kohnert. mehr

Ein blau-weißes Schild weist auf den Beginn der Autobahn hin.

Debatte über Fahrverbote "Nicht verantwortungsvoll für einen Minister"

12.04.2024 • 12:33 Uhr

Innerhalb der Ampelkoalition verschärft sich der Streit über das neue Klimaschutzgesetz. Verkehrsminister Wissing von der FDP hatte Fahrverbote in die Debatte gebracht, bei Grünen und SPD sorgt das für Unverständnis. mehr

Gerhard Schröder

Gerhard Schröder wird 80 Das schwarze Schaf der deutschen Sozialdemokratie

07.04.2024 • 08:13 Uhr

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder wird heute 80. Aus seiner Partei wird dem Sozialdemokraten wohl kaum einer gratulieren. Die SPD hat sich wegen seiner Freundschaft zu Russlands Machthaber Putin distanziert. Von Georg Schwarte. mehr

Olaf Scholz

Kanzler zu Wagenknecht-Bündnis "Das übersteigt meine Fantasie"

28.03.2024 • 07:23 Uhr

In drei ostdeutschen Ländern wird im September ein neuer Landtag gewählt. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt in Umfragen auf zweistellige Werte. Eine Zusammenarbeit mit seiner SPD kann sich der Kanzler jedoch nicht vorstellen. mehr

Olaf Scholz

Brandbrief zur Ukraine-Politik Erstaunlich deutliche Kritik am SPD-Vorstand

27.03.2024 • 20:14 Uhr

Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf Wissenschaftler mit Blick auf die Ukraine an die Parteispitze. Sie kritisieren Aussagen von Kanzler Scholz und Fraktionschef Mützenich. Von Georg Schwarte. mehr

Michael Roth (Archiv)

Wachsende Distanz zur Partei SPD-Außenpolitiker Roth will Politik verlassen

26.03.2024 • 14:34 Uhr

Michael Roth gehört als langjähriger Außenexperte zu den bekanntesten Gesichtern der SPD. Nun teilte er überraschend mit, dass er nach der Bundestagswahl 2025 aus der Politik aussteigen will - und sich von der SPD entfremdet hat. mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz (links) begrüßt Heike Heubach (rechts) in der SPD-Fraktionssitzung im Bundestag.

Nachrückverfahren Heubach wird erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag

19.03.2024 • 17:43 Uhr

Das Nachrücken von Heike Heubach in den Bundestag ist ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete im Parlament. Dort soll sie unter anderem durch Gebärdendolmetscher unterstützt werden. mehr

Lars Klingbeil

Klingbeil reagiert auf CDU-Vorstoß SPD lehnt Bürgergeld-Reform ab

16.03.2024 • 17:01 Uhr

Die CDU will das 2023 reformierte Bürgergeld umbenennen und in seiner jetzigen Form abschaffen. SPD-Chef Klingbeil wies die Forderungen zurück. Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen. mehr

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  8. Die zwei am Unfall mit vier Toten beteiligten PKW wurden durch den Zusammenparall in Böschungen geschleudert.

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  10. Ein vom ukrainischen Geheimdienst SBU veröffentlichtes Bild soll einen Angriff auf den russischen Luftwaffenstützpunkt in Belaja zeigen.

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