SPD - aktuelle Nachrichten

NACHRICHTEN ZUM THEMA

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Traditioneller politischer Aschermittwoch

14.02.2024 • 14:00 Uhr

Traditioneller politischer Aschermittwoch mehr

Katharina Barley und Olaf Scholz beim Delegiertentreffen der SPD zur Eruopawahl in Berlin

Europawahl Die SPD setzt auf ein "klares Votum gegen rechts"

28.01.2024 • 14:21 Uhr

Mit viel Rückhalt schickt die SPD Katarina Barley erneut als Spitzenkandidatin zur Europawahl. Kanzler Scholz soll den Wahlkampf unterstützen. Mit klarer Kante gegen Rechtspopulismus will die SPD aus dem Umfragetief herauskommen. mehr

Kanzler Scholz und SPD-Spitzenkandidatin Barley beim Europaparteitag in Berlin

SPD vor der Europawahl Auf der Suche nach einer positiven Erzählung

28.01.2024 • 12:27 Uhr

Die SPD bestimmt heute über Programm und Spitzenpersonal zur Europawahl. Sie muss den Deutschen erklären, wofür sie europapolitisch steht. Das hat sie lange nicht gemacht - ob ihr das so schnell gelingt? Von K. Clement und N. Kohnert. mehr

Die neuen Minister der Koalition aus CDU und SPD in Hessen stellen sich vor.
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CDU und SPD in Hessen Holpriger Machtwechsel

18.01.2024 • 12:52 Uhr

In Hessen hat sich die CDU für eine Koalition mit der SPD entschieden. Heute konstituiert sich der Landtag. Im Vergleich zum geräuschlosen Regieren von Schwarz-Grün wirkt beim Machtwechsel manches chaotisch. Von Wolfgang Türk. mehr

Olaf Scholz
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Unmut über Scholz Die SPD sucht den "Alltags"-Kanzler

17.01.2024 • 20:08 Uhr

Die Umfragewerte der SPD sind im Keller, die Zustimmungswerte des SPD-Kanzlers ebenfalls. In der Partei wachsen Unmut und Ungeduld. Sie will Scholz "alltagstauglich" machen. Aber geht das so einfach? Von Nicole Kohnert. mehr

Christian Lindner

Rasche Einführung gefordert Druck auf Lindner beim Klimageld wächst

17.01.2024 • 15:31 Uhr

Der Widerstand gegen eine von Finanzminister Lindner angekündigte Verschiebung des Klimagelds wächst: Neben SPD und Grünen fordern auch Sozial- und Umweltverbände eine rasche Einführung. Und auch in der FDP-Fraktion gibt es dafür Pläne. mehr

Das Logo der SPD leuchtet beim SPD-Bundesparteitag

Bilanz für 2023 SPD verliert fast 15.000 Mitglieder

16.01.2024 • 14:50 Uhr

Die SPD verliert - nicht nur in der Wählergunst, sondern auch Mitglieder. Ende 2023 gehörten der Partei von Kanzler Scholz fast 15.000 Menschen weniger an als ein Jahr zuvor. Dafür stieg der Frauenanteil weiter. mehr

Kanzler Scholz auf dem Weg zur Aussprache mit der SPD-Fraktion

Scholz stellt sich der SPD-Fraktion Redebedarf drinnen - Stillschweigen draußen

11.01.2024 • 21:53 Uhr

Schlechte Umfragewerte, Meinungsverschiedenheiten, Bauernproteste - Kanzler Scholz hat sich den Fragen der SPD-Bundestagsfraktion über die schwierige Lage der Partei und der Ampel-Regierung gestellt. mehr

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Klausurtagung der SPD-Fraktion in Berlin

11.01.2024 • 18:30 Uhr

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Christian Lindner sitzt neben Robert Habeck und Olaf Scholz auf der Regierungsbank im Bundestag.

SPD-Kritik an Ampelkoalition Klare Kante gegen den Abwärtstrend

11.01.2024 • 08:37 Uhr

Die Kritik innerhalb der SPD - auch am Kanzler - wächst. Der Abgeordnete Schäfer sieht die Existenz der Partei in Gefahr, das Umfragetief sei hausgemacht. Bei der heutigen Fraktionsklausur dürfte es auch um Gegenmaßnahmen gehen. Von M. Rödle. mehr

SPD-Fähnchen

Arbeitspapier der Fraktion Wie die SPD die Schuldenbremse reformieren will

09.01.2024 • 19:24 Uhr

Auf dem Parteitag im Dezember hatte die SPD eine Reform der Schuldenbremse beschlossen. Nun versucht sich die Bundestagsfraktion offenbar an der Umsetzung. In einem Papier ist etwa von Krediten mit langer Laufzeit die Rede. Von Moritz Rödle. mehr

Kevin Kühnert
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Schlechte Umfragewerte Warum die SPD im Osten schlecht ankommt

03.01.2024 • 18:57 Uhr

In drei ostdeutschen Bundesländern wird dieses Jahr gewählt. Ein Blick auf Umfragen zeigt, dass der Kanzlerpartei der Bedeutungsverlust droht. Wie will die SPD dem Höhenflug der AfD begegnen? Von Torben Ostermann. mehr

Franz Müntefering

Ex-SPD-Chef Müntefering "Wenn Schäuble sprach, war ich immer da"

27.12.2023 • 19:53 Uhr

Mitte der 1970er-Jahre saßen sie gemeinsam im Bundestag: der ehemalige SPD-Chef Müntefering und CDU-Politiker Schäuble. Sie seien politische Gegner gewesen, nicht Feinde - auch auf dem Fußballplatz, sagte der 83-Jährige in den tagesthemen. mehr

Rolf Mützenich
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Debatte über Schuldenbremse Keine Weihnachtsruhe bei der SPD

22.12.2023 • 09:15 Uhr

In der SPD rumort es bei der Frage, ob die Schuldenbremse 2024 ausgesetzt werden soll. Die umfragengeschwächte Partei sorgt sich um Verteilungskämpfe. Dabei geht ausgerechnet der besonnene SPD-Fraktionschef Mützenich voran. Von C. Emundts. mehr

Kevin Kühnert

SPD-Generalsekretär zum Etatstreit "Das ist der normale Gang der Dinge"

19.12.2023 • 00:14 Uhr

Der SPD-Generalsekretär hat in den tagesthemen den Haushaltsentwurf 2024 verteidigt. Das Paket sei "größtenteils unbeanstandet", die meisten Punkte würden mitgetragen. Die Bauernproteste hält Kühnert für "völlig normal". mehr

Elektroauto an der Ladestation

E-Auto-Prämie SPD-Fraktion fordert langsameren Förderstopp

17.12.2023 • 13:57 Uhr

Heute endet die Antragsfrist für die staatliche Förderung von E-Autos. Das vorgezogene Auslaufen des Umweltbonus sorgt für Kritik. Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion fordern Übergangsfristen. mehr

Katarina Barley, Kevin Kühnert und Saskia Esken,

SPD-Parteitag Im Ringen mit sich selbst - und der Ampel

10.12.2023 • 14:12 Uhr

Sozialpolitik, Migration, Außenpolitik, Bildung: Angesichts des Dauerstreits in der Ampel und schlechter Umfragewerte hat der SPD-Parteitag um Lösungen für schwierige Themen gerungen - und ums Überleben. Von K. Clement. mehr

Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag am 9. Dezember 2023

Beschluss auf Parteitag SPD sieht frühere Russlandpolitik als Fehler

09.12.2023 • 21:48 Uhr

Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag außenpolitisch neu aufgestellt. Insbesondere ihr Verhältnis zu Moskau definiert sie neu - und kritisiert ihre frühere Russlandpolitik ausdrücklich als Fehler. mehr

Abstimmung auf dem SPD-Parteitag

Beschluss des SPD-Parteitags Schuldenbremse soll auch 2024 ausgesetzt werden

09.12.2023 • 16:51 Uhr

Um die aktuelle Haushaltskrise aufzulösen, setzt die SPD auf eine Aussetzung der Schuldenbremse auch im kommenden Jahr. Der Parteitag nahm einstimmig einen entsprechen Antrag des Parteivorstandes an. mehr

Olaf Scholz beim SPD Parteitag
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Rede bei SPD-Parteitag Scholz begeistert die Genossen

09.12.2023 • 15:13 Uhr

Ampelstreit, Haushaltskrise, schlechte Umfragewerte: Für den Kanzler und die SPD läuft es gerade nicht. Doch auf dem Parteitag zeigte sich Scholz kämpferisch und sozialdemokratisch - er begeisterte die Genossen. Von G. Schwarte. mehr

Olaf Scholz spricht auf dem Bundesparteitag der SPD

Scholz auf SPD-Parteitag "Mit uns kein Abbau des Sozialstaats"

09.12.2023 • 12:46 Uhr

Auf dem SPD-Bundesparteitag hat Kanzler Scholz den Zusammenhalt seiner Partei beschworen. Die Haushaltskrise werde nicht zu einem Abbau des Sozialstaats führen, sagte er unter großem Applaus der Delegierten. mehr

Ein Pappbecher mit einer Karikatur des Bundeskanzlers steht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf einem Tisch

Die SPD vor der Scholz-Rede Fortschrittspartei oder Kanzlerwahlverein?

09.12.2023 • 03:29 Uhr

Auf dem SPD-Parteitag hat Kanzler Scholz heute seinen großen Auftritt. Die Delegierten hoffen - nach zuletzt desaströsen Umfragen, Haushaltskrisen und Ampelkrach - auf eine selbstbewusst-sozialdemokratische Inspiration vom Kanzler. Von Georg Schwarte. mehr

Parteimitglieder stimmen bei der Wahl des Parteivorstandes während des Parteitages der SPD in Berlin ab.

SPD-Parteitag Trotzig optimistisch

08.12.2023 • 18:38 Uhr

Die SPD hat es nicht leicht: Die Zustimmung im Tief, die Ampel zerstritten, die Herausforderungen riesig. Die Parteichefs Esken und Klingbeil bemühten sich trotzdem tapfer um Aufbruchstimmung - und wurden dann auch wiedergewählt. Von B. Kostolnik. mehr

Lars Klingbeil und Saskia Esken

Bundesparteitag der SPD Esken und Klingbeil als Vorsitzende wiedergewählt

08.12.2023 • 17:54 Uhr

Esken und Klingbeil bleiben an der Spitze der SPD: Der Parteitag bestätigte beide für zwei weitere Jahre im Amt. Esken erhielt 82,6 Prozent der Stimmen, auf Klingbeil entfielen 85,6 Prozent. mehr

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Esken und Klingbeil als SPD-Parteivorsitzende bestätigt

08.12.2023 • 16:35 Uhr

Esken und Klingbeil als SPD-Parteivorsitzende bestätigt mehr

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Bundesparteitag der SPD und die Wahlen des Vorsitzes

08.12.2023 • 15:05 Uhr

Bundesparteitag der SPD und die Wahlen des Vorsitzes mehr

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SPD eröffnet dreitägigen Bundesparteitag in Berlin

08.12.2023 • 11:50 Uhr

SPD eröffnet dreitägigen Bundesparteitag in Berlin mehr

Die SPD-Politiker Lars Klingbeil, Kevin Kühnert und Saskia Esken im Bundestag
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SPD-Spitze vor Parteitag Führen oder verwalten?

08.12.2023 • 04:48 Uhr

So schlecht wie derzeit stand die SPD in Umfragen zuletzt vor mehr als zwei Jahren da. Das verheißt nichts Gutes für die Parteispitze, die auf dem heute startenden Bundesparteitag wiedergewählt werden will. Von Barbara Kostolnik. mehr

Monika Schnitzer

Nach Haushaltsurteil "Größere Spielräume" ohne Schuldenbremse

18.11.2023 • 14:44 Uhr

Wie kann der Staat an die Milliarden kommen, die ihm nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen? Eine Option wäre, die Schuldenbremse auszusetzen und zu reformieren. Neben SPD und Gewerkschaften fordert das auch eine der "Wirtschaftsweisen". mehr

Saskia Esken

Nach Haushaltsurteil Esken will Schuldenbremse aussetzen

18.11.2023 • 05:34 Uhr

SPD-Chefin Esken hat erneut dafür plädiert, die Schuldenbremse für zwei Jahre auszusetzen. Dies würde mehr Spielraum für staatliche Ausgaben schaffen. Weder beim Klimaschutz noch beim Sozialstaat werde man Einsparungen zulassen. mehr

Philipp Türmer

Bundeskongress der SPD-Jugend Philipp Türmer ist neuer Juso-Vorsitzender

17.11.2023 • 20:20 Uhr

Beim Bundeskongress haben die Jungsozialisten den 27-jährige Philipp Türmer zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. In seiner Bewerbungsrede hatte er zuvor Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser scharf kritisiert. mehr

Lars Klingbeil und Saskia Esken

Vor SPD-Parteitag im Dezember Klingbeil und Esken wollen wieder als Doppelspitze antreten

13.11.2023 • 11:07 Uhr

Zuletzt fuhr die SPD in Hessen und Bayern krachende Wahlniederlagen ein. Laut Medienberichten haben die Vorsitzenden Esken und Klingbeil nun angekündigt, auf dem nächsten Parteitag trotzdem wieder zu kandidieren. Sie können auf großen Rückhalt zählen. mehr

Boris Rhein
analyse

Koalitionsbildung in Hessen Die Zeichen stehen auf christlich-sozial

10.11.2023 • 17:06 Uhr

Zehn Jahre haben sie in Hessen zusammen regiert: CDU und Grüne. Das soll es nun gewesen sein. Ministerpräsident Rhein kündigte Koalitionsverhandlungen mit der SPD an. Was hat dazu geführt? Von Ute Wellstein. mehr

Boris Rhein

Nach Sieg bei Landtagswahl CDU will Hessen mit der SPD regieren

10.11.2023 • 14:19 Uhr

Fünf Wochen nach der Landtagswahl hat sich die hessische CDU dazu entschieden, mit der SPD über die Bildung der künftigen Landesregierung zu verhandeln. Damit steht die schwarz-grüne Koalition vor dem Aus. mehr

SPD-Fähnchen

Leitantrag der Parteispitze SPD will 95 Prozent der Bürger entlasten

06.11.2023 • 17:23 Uhr

Die SPD-Spitze will bis 2030 eine Million neue Jobs ermöglichen. In ihrem Leitantrag für den kommenden Parteitag schlägt sie außerdem vor, 95 Prozent der Bürger steuerlich zu entlasten und Superreiche stärker zur Kasse zu bitten. mehr

Sahra Wagenknecht

Konkurrenz im Parteienspektrum Wem wird Wagenknecht gefährlich?

02.11.2023 • 17:20 Uhr

Bei öffentlichen Auftritten greift die Bundestagsabgeordnete Wagenknecht vor allem die Grünen an. Doch vor ihrer zukünftigen Partei müssen sich wahrscheinlich eher andere fürchten. Von Uwe Jahn. mehr

Pressekonferenz zur Vorstellung des "Bündnisses Sahra Wagenknecht" in der Mitte Sahra Wagenknecht.
faq

Vorstellung eines neuen Vereins Was bedeuten Wagenknechts Pläne für die Politik?

23.10.2023 • 15:46 Uhr

Sahra Wagenknecht hat den Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" präsentiert. Er ist die Vorstufe zu ihrer neuen Partei. Welche Positionen vertritt sie? Und was heißt das für die anderen Parteien? Der Überblick. mehr

Teilnehmer einer pro-palästinensischen Demo in Berlin

Einigkeit von Klingbeil und Faeser SPD will härter gegen Hamas-Unterstützer vorgehen

15.10.2023 • 10:14 Uhr

Innenministerin Faeser und SPD-Chef Klingbeil wollen ausländische Hamas-Unterstützer schneller aus Deutschland ausweisen. Auch sollten denjenigen Einbürgerungen verweigert werden, die "Antisemitismus und Terror unterstützen". mehr

Ein SPD-Plakat mit einer Abbildung von Olaf Scholz. Das Plakat ist kaputt.
podcast

Wahldebakel in Hessen und Bayern Was nun, SPD?

11.10.2023 • 07:47 Uhr

Drei Tage nach den Wahlen in Bayern und Hessen wirft 11KM einen Blick auf die Folgen für die SPD. Zusammen mit ARD-Korrespondentin Barbara Kostolnik analysiert der Podcast das schlechte Abschneiden der Partei und die Ursachen dahinter. mehr

Nancy Faeser
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Nach Landtagswahl in Hessen Warum Faeser als Innenministerin nicht wackelt

09.10.2023 • 16:36 Uhr

Bundesinnenministerin Faeser hat als SPD-Spitzenkandidatin in Hessen ein desaströses Wahlergebnis eingefahren. Als Ministerin hingegen ist sie durchaus erfolgreich, verkauft das aber schlecht. Kanzler Scholz hält an ihr fest. Von Bianca Schwarz. mehr

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