September 2010

Insolvenzverfahren aufgehoben

Weg frei für Karstadt-Übernahme durch Berggruen

Alle Hindernisse für die Übernahme der insolventen Warenhauskette Karstadt durch den Investor Berrgruen sind aus dem Weg geräumt: Das Amtsgericht Essen hob das Insolvenzverfahren auf, nachdem der letzte Gläubiger seine Beschwerde zurückgenommen hatte. mehr

Dublins Staatsfinanzen in Not

Irland muss viele Milliarden in Bankensystem pumpen

Die Rettung seiner trudelnden Banken bringt Irland immer stärker in Not. Die Anglo Irish Bank alleine werde mindestens 29 Milliarden Euro verschlingen, gab die Zentralbank bekannt. Finanzminister Lenihan nannte die Entwicklung "erschreckend, aber beherrschbar". Die EU-Finanzminister sind noch entspannt. mehr

Chronik der Vereinigung

Als Deutschland zu Deutschland kam

Am 3. Oktober 1990 endete nicht nur die deutsche Teilung, sondern auch der Kalte Krieg. Die friedliche Revolution in der DDR hatte die Öffnung der Mauer erzwungen. Die Zustimmung der Militärblöcke zur Einheit wurde dann in heiklen Verhandlungen erreicht. tagesschau.de zeichnet den Weg zur Einheit nach. mehr

Bundesagentur nennt aktuelle Zahlen

3,031 Millionen Arbeitslose im September

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im September stärker als erwartet gesunken. Dennoch: Die Drei-Millionen-Marke wurde noch nicht unterschritten. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, waren 3,031 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, 157.000 weniger als im Vormonat. mehr

Bundesagentur gibt September-Zahlen bekannt

Weiterhin mehr als drei Millionen Jobsuchende

Die Zahl der arbeitslos Gemeldeten dürfte auch im September bei mehr als drei Millionen gelegen haben. Zwar rechnen Experten mit 130.000 weniger Jobsuchenden. Die Drei-Millionen-Marke dürfte aber erst im Oktober unterschritten werden. Die genauen Zahlen gibt die Arbeitsagentur heute bekannt. mehr

Gesetz gegen zu niedrige Wechselkurse

US-Abgeordnete wollen Yuan-Aufwertung erzwingen

Schon lange halten die USA den chinesischen Yuan für unterbewertet. Die Folge: chinesische Waren sind in den USA noch billiger, Chinas Exporte wachsen. Das US-Repräsentantenhaus stimmte nun für einen Gesetzentwurf, der Strafzölle vorsieht. Ob auch der Senat zustimmt, ist aber mehr als ungewiss. mehr

September 2010

Grünes Licht für Milliarden-Kürzungen

Rund 80 Milliarden Euro will die Bundesregierung in den kommenden vier Jahren einsparen - das Kabinett beschließt den Gesetzentwurf für das umstrittene Kürzungspaket. Darin unter anderem enthalten: Hartz-IV-Empfänger bekommen künftig weder Elterngeld noch Beiträge zur Rentenversicherung. mehr

NDR-Doku-Drama "Sturm auf die Stasi"

Selbst beim Untergang führte die Stasi Regie

Für das NDR-Doku-Drama "Sturm auf die Stasi" haben die Filmemacher zu rekonstruieren versucht, was vor 20 Jahren in der Berliner Normannenstraße wirklich geschah. Ergebnis: Die Stasi wäre nicht die Stasi gewesen, hätte sie an diesem Tag nicht auch selbst Regie geführt. mehr

Vorgehen der EU im Streit um Roma-Abschiebungen

Ein Verfahren gegen Frankreich - mit Hintertür

"Ja" oder "Nein" - so einfach ist die EU-Welt oft nicht. Das gilt auch für die Frage, ob die EU denn nun wegen der Roma-Abschiebungen gegen Frankreich vorgeht: Zunächst hieß es, man habe ein Verfahren beschlossen. Wenig später war dann von einem Ultimatum die Rede. mehr

Brüssel will Euro-Stabilitätspakt verschärfen

Neue Spielregeln für die Euro-Zone

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes vorgelegt. Brüssel zieht damit die Konsequenz aus dem griechischen Schuldendebakel und der Euro-Krise im Frühjahr. Allerdings gibt es unter den EU-Staaten eine Reihe erklärter Gegner härterer Strafen. mehr

Gewerkschaften wenden sich gegen Sparpolitik

Europäischer Protest in Brüssel

In ganz Europa wächst der Unmut über staatliche Sparmaßnahmen und soziale Kürzungen. Bei Demonstrationen in zahlreichen Ländern warfen Zehntausende Menschen der EU und deren Mitgliedsländern vor, mit ihrer Politik die Armen zu bestrafen und die wirtschaftliche Erholung zu verlangsamen. mehr

Kommission kündigt Verfahren an

EU geht im Roma-Streit gegen Frankreich vor

Tausende Roma hat Frankreich seit Jahresbeginn nach Rumänien und Bulgarien abgeschoben. Nach Ansicht der EU-Kommission war das ein Verstoß gegen die EU-Freizügigkeitsregeln. Nun erhöht die EU den Druck: Wenn Frankreich nicht bis Mitte Oktober einlenkt, will die EU ein Verfahren gegen das Land einleiten. mehr

Gegen Zapateros Reformkurs

Erster Generalstreik seit acht Jahren in Spanien

Vor Fabriken marschierten Streikposten auf, an Bus- und Bahnhaltestellen bildeten sich lange Schlangen: In Spanien haben sich Gewerkschaftsangangaben zufolge zehn Millionen Menschen an einem landesweiten Generalstreik beteiligt. Er richtet sich gegen den Spar- und Reformkurs der Regierung. mehr

Hintergrund Hintergrund: Die Freizügigkeitsrichtlinie der EU

Das EU-Recht auf freien Aufenthalt

Euro-Stabilitätspakt

EU will Defizitsünder schneller bestrafen

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes vorgelegt. Brüssel zieht damit die Konsequenz aus dem griechischen Schuldendebakel und der Euro-Krise im Frühjahr. Allerdings gibt es unter den EU-Staaten eine Reihe erklärter Gegner härterer Strafen für Defizitsünder. mehr

Fragen und Antworten

Wie realistisch ist das Energiekonzept?

Die Regierung feiert ihr Energiekonzept als "historisch". Der Anteil der erneuerbaren Energien soll bis 2050 auf 60 Prozent steigen, die CO2-Emissionen um 80 Prozent sinken. Ehrgeizige Ziele - doch wie realistisch sind sie? Fragen und Antworten von tagesschau.de. mehr

Brüderle: Staatliche Hilfsprogramme beenden

Der Minister will den Schirm zuklappen

Mit Abklingen der Krise will Wirtschaftsminister Brüderle die Hilfsprogramme für Güter- und Finanzwirtschaft rasch auslaufen lassen. Als Beispiele nannte er die Beteiligung an der Commerzbank, die "nur temporär" sein könne. Bei der HRE werde dieser Rückzug allerdings "etwas schwieriger sein". mehr

Angekündigt für April 2013

Flüssigkeiten dürfen bald wieder ins Handgepäck

Für Fluggäste ist es ein notorisches Ärgernis: Flüssigkeiten im Handgepäck unterliegen strengen Auflagen. Vor der Sicherheitskontrolle wird hektisch ausgetrunken oder entsorgt, was nicht regelkonform mitgenommen werden kann. Ab 2013 soll sich das ändern: Die EU will Getränke und Kosmetika freigeben. mehr

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

Export trägt Erholung der Konjunktur

Interview Sozialwissenschaftler kritisiert die neuen Hartz-IV-Regelsätze

"Man muss auch mal ein Bier trinken dürfen"

"Sozialer Kahlschlag" - Sozialverbände und Opposition sind empört über die neuen Hartz-IV-Regelsätze. Die Koalition kontert: Die Anhebung sei gerecht und würde die Menschen wieder in Arbeit führen. "Das Gegenteil ist der Fall", meint der Ökonom Horn im Interview mit tagesschau.de. mehr

Konjunkturerholung wirkt sich aus

Krise? Welche Krise?

Die Konjunkturerholung in Deutschland und die gute Lage am Arbeitsmarkt beflügeln die Kauflaune der Verbraucher. Für Oktober sagten die Forscher der Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung einen kräftigen Anstieg ihres Konsumklima-Barometers auf 4,9 Punkte voraus - der höchste Wert seit Mai 2008. mehr

Streit der Finanzminister

Defizitstrafen spalten die EU

Prinzipiell sind alle EU-Staaten für den Stabilitätspakt und eine härtere Umsetzung seiner Regeln. Doch in der Praxis drängen vor allem die EU-Kommission und Deutschland auf schärfere, automatische Sanktionen. Frankreich, Spanien und andere Länder wehren sich dagegen. mehr

Trotz Finanzhilfen für Banken

Die zweite Reihe der Staatsbanker kassiert Millionen

Trotz Staatshilfen zur Rettung der Banken: Die Managerhälter bei geretteten Banken sind laut einem Zeitungsbericht längst wieder gestiegen. Zwar darf der Vorstand einer Bank, die Hilfe beansprucht, höchstens 500.000 Euro verdienen - doch für die zweite Reihe der Manager gilt diese Beschränkung nicht. mehr

Bundesrat blockiert EU-Projekte

Nein zu Einlagensicherung und Steinkohlezielen

Der Bundesrat hat Pläne der EU in Deutschland vorerst gestoppt. Sowohl das von Brüssel angepeilte Ende der Steinkohlesubventionen als auch die Neuregelung zur Einlagensicherung der Banken fanden bei den Ländern keine Mehrheit. Dagegen stimmte der Bundesrat der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes zu. mehr

Hintergrund Rentensysteme im Vergleich

Wer muss am längsten arbeiten?

Deutsche werden bald erst mit 67 Jahren ohne Einbußen in Rente gehen dürfen. Viele Franzosen protestieren gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 62 Jahre. Die Rentensysteme in den großen Industriestaaten unterscheiden sich schon jetzt erheblich. tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr

Interview Debatte über Privatisierung von Endlagern

"Der Widerstand wäre ausgehebelt worden"

Der Rückzug erfolgte schnell: Nun soll doch das Bundesamt für Strahlenschutz für das geplante Endlager Gorleben zuständig bleiben. Welchen Vorteil aber hätte eine Privatisierung des Baus für die Regierung gehabt? Darüber sprach tagesschau.de mit dem ARD-Korrespondenten Hans Jessen. mehr

EU verschärft Finanzmarktaufsicht

Ein starkes Trio gegen künftige Krisen

Die Finanzaufsicht in Europa soll mit drei neuen EU-Behörden schlagkräftiger bei der Abwehr künftiger Finanzkrisen werden. Das Europäische Parlament stimmte in Straßburg der Reform der Aufsicht zu, mit der erstmals bisher ausschließlich nationale Befugnisse auf die europäische Ebene verlagert werden. mehr

Neue EU-Finanzmarktaufsicht

"Die europäischen Aufseher haben das Sagen"

Die EU-Parlamentarier feiern die neue europäische Finanzmarktaufsicht als ihren Erfolg. "Dem Parlament ist es gelungen, den Rat nieder zu ringen", resümiert etwa der SPD-Abgeordnete Bullmann. Das Vorhaben sei viel wirkungsvoller geworden als ursprünglich angedacht. mehr

Neuer Beschäftigungspakt vereinbart

Siemens will in Deutschland nie mehr kündigen

Der Elektronikkonzern Siemens hat seinen deutschen Mitarbeitern eine unbefristete Beschäftigungsgarantie gegeben. "Das ist ein klares und langfristiges Bekenntnis zum Standort Deutschland", sagte Konzernchef Lösche. Statt betriebsbedingter Kündigungen solle es Versetzungen oder Kurzarbeit geben. mehr

Kabinett billigt Novelle des Investmentgesetzes

Regierung will Anlegerschutz verbessern

Das Bundeskabinett will Lehren aus der Finanzkrise ziehen und Gelder von Kleinanlegern besser schützen. Das Kabinett billigte eine Gesetzesnovelle, die unter anderem Banken zur umfangreicheren Beratung verpflichtet. Eine Sprecherin des Verbraucherschutzes bemängelte die Pläne als "zu lasch". mehr

Verordnung zur Versorgungssicherheit

EU schreibt größere Gasreserven vor

Das Europaparlament hat eine Verordnung zur besseren Versorgungssicherheit für Europas Gaskunden gebilligt. Die Mitgliedsstaaten müssen bis 2014 Reserven anlegen, die selbst bei extremer Kälte mindestens 30 Tage reichen. Im Krisenfall sollen sich die EU-Länder gegenseitig helfen. mehr

Prognose des Luftfahrtverbands IATA

Fluglinien machen wieder Milliardengewinne

Der Weltluftverband IATA hat seine Gewinnprognose für die Fluggesellschaften wegen des kräftigen Aufschwungs mehr als verdreifacht. Die Unternehmen können demnach in diesem Jahr mit einem Plus von 8,9 Milliarden Dollar rechnen. Nur europäische Fluglinien machen noch Verluste. mehr

Interview Interview zu den Millenniumszielen

"Eine Ansammlung warmer Worte"

Fünf Jahre bleiben der Staatengemeinschaft noch, um die Millenniumsziele zu erreichen. Doch viele Nichtregierungsorganisationen bezweifeln, dass die Armut bis 2015 halbiert werden kann. Ihr Sprecher Post kritisiert im Interview mit tagesschau.de: Der Gipfel in New York droht völlig unverbindlich zu bleiben. mehr

Hintergrund Millenniumsziele der UNO

Armut wirksam bekämpfen

Im Jahr 2000 formulierten Staats- und Regierungschefs aus aller Welt die acht Millenniumsziele. Bis 2015 sollen Fortschritte im Kampf gegen Armut, Hunger, Krankheiten und Kindersterblichkeit erreicht werden. Eine Zwischenbilanz nach zehn Jahren anlässlich des Millenniumsgipfels. mehr

Konzentration bei den Landesbanken

BayernLB liebäugelt mit der WestLB

In den Führungsetagen der ersten Landesbanken stoßen die politischen Forderungen nach Fusionen offenbar auf offene Ohren. WestLB und BayernLB spielen mit dem Gedanken einer Verschmelzung. Initiatorin soll Medienberichten zufolge die BayernLB sein und auch schon erste Weichen gestellt haben. mehr

Verstaatlichte Pleitebank belohnt Mitarbeiter

HRE bestätigt Zahlung von Millionenprämien

Die verstaatlichte Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) hat bestätigt, ihre Banker für 2009 mit Prämien in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro belohnt zu haben. Politiker von SPD, FDP und Grünen reagierten empört auf die Zahlungen. Ein Banksprecher erklärte, die Boni seien "im Interesse des Steuerzahlers". mehr

Sarkozy nach Eklat bei EU-Gipfel

Das große Schweigen nach dem Streit

Frankreichs Roma-Politik, ein lautstarker Streit darüber auf dem EU-Gipfel und eine dubiose Äußerung über Kanzlerin Merkel - Präsident Sarkozy macht sich gerade keine Freunde in Europa. Doch bislang zeigt er keine Anstalten, die Wogen zu glätten. mehr

Kommissarin Reding droht Unternehmen

EU will Frauenquote in Chefetagen erzwingen

Nur jedes zehnte Vorstandsmitglied in den größten europäischen Konzernen ist weiblich - das will EU-Justizkommissarin Reding ändern. Falls die Unternehmen nicht freiwillig mitmachten, drohte sie mit gesetzgeberischen Maßnahmen. Redings Vorstoß stieß in Deutschland auf sehr unterschiedliche Reaktionen. mehr

Sarkozy-Äußerung auf EU-Gipfel

Berlin spricht von Missverständnissen

Die Bundesregierung ist nach dem Eklat auf dem EU-Gipfel um Schadensbegrenzung bemüht. Kanzlerin Merkel dementierte Aussagen von Frankreichs Präsident Sarkozy, wonach sie über die Räumung von Roma-Lagern in Deutschland geredet habe. Außenminister Westerwelle sprach von Missverständnissen. mehr

Kommentar Kommentar zum Roma-Streit beim EU-Gipfel

Sarkozy hat den Bogen überspannt

Auf EU-Ebene pocht Frankreichs Präsident Sarkozy gerne auf Eigenständigkeit. Das macht Deutschland genauso. Dass Sarkozy aber beim Gipfel behauptete, Kanzlerin Merkel wolle ebenfalls Roma-Lager schließen, geht zu weit. Doch der Eklat hat ein Gutes, meint Birgit Schmeitzner: Das Thema ist zur Chefsache geworden. mehr

DeutschlandTrend

Grüne erreichen Allzeithoch

Die Grünen könnten bei einer Bundestagswahl derzeit mit einem Rekordergebnis rechnen. Im DeutschlandTrend des ARD-Morgenmagazins kamen sie auf 18 Prozent - den höchsten jemals gemessenen Wert. Bei der Frage nach dem Profil der CDU meinten 37 Prozent der Befragten, die Partei sei zu konservativ. mehr

Neuordnung der Landesbanken

Aus acht mach drei?

Bundesfinanzminister Schäuble will Ernst machen mit der Neuordnung der verbliebenen acht Landesbanken. Auch Hessens Wirtschaftsminister Posch drängt. Am Ende könnten noch drei Landesbanken übrig sein. mehr

Zwist überschattet EU-Gipfel

Sarkozy sorgt für Eklat im Roma-Streit

Das Bild sagt alles: Bei der Aufstellung zum "Familienfoto" des EU-Gipfels dreht Frankreichs Präsident Sarkozy dem Präsidenten der EU-Kommission, Barroso, demonstrativ den Rücken zu. Grund ist Streit um die Roma-Politik. Später behauptete Sarkozy noch, auch Deutschland wolle Roma-Lager räumen. mehr

EU-Gipfel in Brüssel

Weg frei für freien Handel mit Südkorea

Die EU hat sich auf ihrem Gipfel in Brüssel auf die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Südkorea verständigt. Der Vertrag soll im Oktober unterzeichnet werden. Italien hatte sich dagegen gesperrt, um die heimischen Autohersteller zu schützen. Nun sollen weitere Abkommen mit asiatischen Staaten folgen. mehr

Vor dem Gipfeltreffen in Brüssel

Die EU auf Sinnsuche

In Brüssel sind die Staats- und Regierungschefs der EU zusammengekommen. Bei dem Treffen soll es um die Euro-Krise und strategische Partnerschaften gehen, aber auch um das Bild der EU selbst. "Es reicht nicht, eine gemeinsame Botschaft zu haben", mahnte EU-Präsident van Rompuy vorab. mehr

Sarkozy will EU einbeziehen

Roma-Streit auf dem Gipfel

Der Streit um die Abschiebung Tausender Roma aus Frankreich beschäftigt auch den EU-Gipfel. Frankreichs Präsident Sarkozy kündigte an, er wolle in Brüssel offiziell darüber sprechen. Zuvor hatte EU-Kommissarin Reding das Vorgehen der französischen Behörden gegen Roma als "Schande" kritisiert. mehr

EU will spekulative Finanzprodukte stärker kontrollieren

"Kein Finanzmarkt darf Wildwest bleiben"

Die EU-Kommission will den undurchsichtigen Handel mit Derivaten und Leerverkäufe vereinheitlichen und transparenter machen. Kommissar Barnier legte dazu zwei Jahre nach Beginn der Finanzkrise Gesetzesvorschläge vor: Einzelne Pleiten dürften nie mehr das System destabilieren, mahnte er. mehr

Zwei Jahre nach der Pleite der Investmentbank

Lehman lastet weiter auf der US-Wirtschaft

Vor zwei Jahren führte der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers die Weltwirtschaft an den Rand des Zusammenbruchs. Seither hat die US-Regierung Milliarden in den Finanzsektor gepresst, um ihn zu stabilisieren. Was haben die Hilfsmaßnahmen gebracht? mehr

EU kündigt Verfahren gegen Frankreich an

"Der Umgang mit den Roma ist eine Schande"

Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat EU-Justizkommissarin Reding die Maßnahmen Frankreichs gegen Roma verurteilt. Sie kündigte ein Vertragsverletzungsverfahren an. Das Pariser Innenministerium hatte verfügt, unzulässige Lager, vor allem die von Roma, systematisch zu zerstören. mehr

Fragen und Antworten zu Dispokrediten

Was ist ein Dispo? Und was ist sein Nachteil?

Überziehen Verbraucher ihr Girokonto, verlangen Banken und Sparkassen teils sehr hohe Dispo- und Überziehungszinsen. Finanzexperten und Verbraucherschützer raten Bankkunden deshalb, sich gut über die Gebühren zu informieren. Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen im Überblick. mehr

Studie der Stiftung Warentest

Überzogene Dispozinsen trotz Mini-Leitzins

Banken und Sparkassen verlangen teils extrem hohe Dispozinsen. Manche Institute nähmen knapp 17 Prozent, ergab eine Studie der Stiftung Warentest. Das sei angesichts der historisch niedrigen Leitzinsen ungerechtfertigt. Bereits gestern hatte es Kritik an den Zinsen gegeben. Die Institute verteidigten ihr Vorgehen. mehr

EU-Finanzministertreffen

Kassenhüter geben grünes Licht für Basel II

Die EU hat die lange umstrittenen neuen Eigenkapitalregeln für Banken verabschiedet. Danach müssen die Institute bei der Kreditvergabe künftig stärker auf die Bonität ihrer Kunden achten. Nach dem EU-Parlament stimmten nun auch die Finanzminister den neuen Regelungen grundsätzlich zu.

Nach dem Ja zur Verfassungsreform

Rückenwind für Erdogan

Nach dem Sieg beim Referendum macht die türkische Regierung Tempo: Man werde nun schnell eine neue Verfassung ausarbeiten, sagte Ministerpräsident Erdogan. Der Opposition reichte der konservative AKP-Chef die Hand. In das Wahljahr 2011 geht Erdogan mit breitem Kreuz. mehr

Spitzenplatz unter großen EU-Volkswirtschaften

EU verdreifacht Konjunkturprognose für Deutschland

Die EU hat ihre Prognose für das deutsche Wirtschaftswachstum in diesem Jahr massiv nach oben korrigiert. Demnach wächst das deutsche Bruttoinlandsprodukt voraussichtlich um 3,4 Prozent - bisher ging die Kommission nur von 1,2 Prozent aus. Deutschland steht damit unter den großen Volkswirtschaften an Platz eins. mehr

Ackermann informiert über Postbank-Übernahmeplan

"Deutsche Bank wird wesentlich mehr wert sein"

Deutsche-Bank-Chef Ackermann hat die Postbank-Übernahme verteidigt: Der Konzern werde dadurch nachhaltig gestärkt, "insgesamt stabilere Erträge" seien zu erwarten. Die Deutsche Bank will bis zu 25 Euro pro Postbank-Aktie bieten - deren Marke Post bestehen bleiben solle. mehr

DAX-Konzern beschließt Kapitalerhöhung

Deutsche Bank startet Postbank-Übernahme

Die Deutsche Bank hat ein Übernahmeangebot für die Postbank beschlossen. Dazu will sich der DAX-Konzern mindestens 9,8 Milliarden Euro frisches Geld am Kapitalmarkt besorgen. Mit der Kapitalerhöhung war gerechnet worden. Derzeit hält die Deutsche Bank knapp 30 Prozent an der Postbank. mehr

Türken stimmen für Verfassungsreform

"Wir schlagen eine neue Seite auf"

Das türkische Volk hat für eine Reform der Verfassung gestimmt. Ministerpräsident Erdogan sprach von einem "Sieg für die Demokratie". Seine Partei AKP geht jetzt gestärkt in den Wahlkampf 2011. Die EU-Kommission begrüßte das Ergebnis als "Schritt in die richtige Richtung". mehr

EU-Kommission begrüßt türkisches "Ja" zu Verfassungsreform

Erdogan spricht von "Sieg für die Demokratie"

Das türkische Volk hat für eine Reform der Verfassung gestimmt. Ministerpräsident Erdogan sprach vor Anhängern von einem "Sieg für die Demokratie". Auch die EU-Kommission begrüßte das Ergebnis. Es sei ein Schritt in Richtung EU-Beitritt, sagte Erweiterungskommissar Füle. mehr

Neue Regeln für Geldinstitute

"Basel III" soll Banken gegen Krisen wappnen

Mit "Basel III" sollen die Kreditinstitute gezwungen werden, für Risikofälle mehr Eigenkapital vorzuhalten. Den Notenbankchefs und Aufsichtsbehörden der 27 Unterzeichner-Staaten geht es darum, staatliche Hilfen künftig möglichst zu vermeiden. tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr

Bankenaufseher einigen sich auf "Basel III"

Strengere Regeln für die Finanzwelt

Die weltweit wichtigsten Bankenaufseher haben sich nach monatelangem Tauziehen auf schärfere Eigenkapitalvorschriften für die Finanzbranche geeinigt. Das teilte der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht mit. Die sogenannten Basel-III-Regeln sollen die Geldinstitute gegen künftige Krisen wappnen. mehr

Demonstration in Thessaloniki

20.000 Griechen protestieren gegen Sparkurs

Aus Protest gegen die Sparpolitik der Regierung sind in Griechenland wieder Tausende von Menschen auf die Straße gegangen. Bei ihrem Marsch durch Thessaloniki forderten sie unter anderem die Verstaatlichung der Banken. Am Rande der Demonstration kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. mehr

Treffen der 27 Außenminister

EU streitet über Umgang mit der Türkei

Seit 2005 verhandelt die Türkei mit der EU über den Beitritt. Doch die Gespräche kommen nur langsam voran. Die EU-Außenminister berieten nun über eine engere Anbindung des Landes. Denn die aktuelle türkische Politik gegenüber Israel und dem Iran bereitet ihnen Sorge. mehr

Münchner Immobilienbank in der Krise

HRE erhält neue Milliarden-Hilfen

Die angeschlagene Münchner Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) bekommt zusätzliche Staatsgarantien. Das der HRE gewährte Garantievolumen werde bis zum Jahresende um bis zu 40 Milliarden Euro erhöht, teilte der Bankenrettungsfonds Soffin in Frankfurt am Main mit. mehr

Interview Debatte um Sarrazin und Steinbach

"Es gibt Platz für eine rechte Sammlungspartei"

Die Sarrazin-Debatte und der Steinbach-Rückzug aus der CDU-Spitze haben eine Diskussion um eine neue Rechtspartei entfacht. Ein Ex-CDU-Abgeordneter kündigte nun ein entsprechendes Projekt an. Im Interview mit tagesschau.de sagt der Politikwissenschaftler Häusler, es gebe Platz für eine neue rechtspopulistische Partei. mehr

Fidel Castro äußert Selbstkritik

"Das kubanische Modell funktioniert bei uns nicht mehr"

Der frühere kubanische Präsident Fidel Castro hat in einem Interview des US-Magazins "The Atlantic" erstmals das Scheitern des sozialistischen Modells eingestanden: "Das kubanische Modell funktioniert selbst bei uns nicht mehr". Der 84-Jährige hatte sich seit Jahren nicht zu innenpolitischen Fragen geäußert. mehr

Interview Interview: Was ist das Integrationsprogramm wert?

"Der Migrationshintergrund allein ist kein Kriterium"

Lösen mehr Lehrer mit Migrationshintergrund das deutsche Integrationsproblem? In Stuttgart setzt sich die Initiative "Migranten machen Schule" für interkulturelle Kompetenz ein. Deren Mitbegründer Lazaridis erklärt im Interview mit tagesschau.de, was solche Lehrer leisten können und was nicht. mehr

EU plant besseren Tierschutz

Tierversuche sollen eingeschränkt werden

In Europa soll es künftig weniger Tierversuche geben. Nach dem Willen des Europaparlaments sollen solche Tests nach Möglichkeit durch Alternativen ersetzt werden. Die Richtlinie aus Straßburg enthält jedoch keinen Zwang, auf Tierversuche zum Beispiel mit Primaten zu verzichten. mehr

Hintergrund Das Integrationsprogramm der Regierung

Mehr Bildung und Sprachförderung für Ausländer

Die Regierung will die Eingliederung von Ausländern verbessern. Experten haben in einem Integrationsprogramm deshalb bestehende Maßnahmen zusammengefasst und Empfehlungen für die Weiterentwicklung gegeben. Schwerpunkte sind Bildung und Sprachförderung. mehr

Schuldenkrise in Griechenland

Wirtschaft am Peloponnes schrumpft

Mit einem rigiden Sparprogramm sanieren die Griechen ihren Haushalt. Das schlägt durch auf die Wirtschaftsleistung: Um 3,7 Prozent sank das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal. Besonders auffällig ist der Rückgang beim privaten Konsum: Der schrumpfte um 4,2 Prozent. mehr

Neue Gebühr für Einreise-Erlaubnis

Wer in die USA will, muss ab sofort zahlen

Wer aus Europa ohne Visum in die USA reisen will, wird ab sofort zur Kasse gebeten. Umgerechnet 10,90 Euro kostet die neue Gebühr. Sie wird beim Antrag auf eine elektronische Einreise-Erlaubnis fällig, die einen Aufenthalt ohne Visum ermöglicht. Die EU bedauerte die Gebühr und will die Regelung prüfen. mehr

Bruttoeinkommen in der EU

Deutschland Schlusslicht bei Lohnsteigerung

Bei den deutschen Beschäftigten kommt vom Erfolg der Wirtschaft immer weniger an. Das geht aus einer Erhebung des Statistischen Bundesamts hervor. Demnach stiegen die Bruttoeinkommen in den letzten zehn Jahren nirgendwo in der EU so langsam wie in Deutschland. Im Schnitt waren es 21,8 Prozent. mehr

Fragen und Antworten

Was verdient der Staat am Atombeschluss?

Im Schnitt zwölf Jahre länger als bisher geplant sollen die deutschen Atomkraftwerke am Netz bleiben. Im Gegenzug soll die Atomwirtschaft Milliarden zahlen. Doch nimmt der Staat wirklich ein, was er erwartet? tagesschau.de hat Fragen und Antworten zum Thema zusammengestellt. mehr

Mitgliedsstaaten reformieren Aufsicht

Die EU zieht die Finanzmarktkontrolle an sich

Zwei Jahre nach Beginn der Krise hat die EU die Kontrolle der Finanzmärkte neu geregelt. Zur Überwachung von Banken, Börsen und Versicherungen entstehen drei zentrale Aufsichtsbehörden. Sie sollen künftig rechtzeitig eingreifen, um weitere Krisen zu verhindern. mehr

Minus bei den Bestellungen im Juli

Industrie erhält überraschend weniger Aufträge

Das kräftige Wirtschaftswachstum schürt seit Monaten den Optimismus der Firmen und Konjunkturforscher. Doch in die Aufschwungmeldungen mischen sich erste Anzeichen einer Abkühlung der Konjunktur. Die Industrie erhielt im Juli überraschenderweise deutlich weniger Aufträge als im Juni. mehr

Rede vor dem EU-Parlament

Barroso will eine EU-Gemeinschaftskasse

EU-Kommissionspräsident Barroso hat seine erste Rede "zur Lage der Union" gehalten: "Entweder wir schwimmen gemeinsam oder wir gehen einzeln unter", gab er den Parlamentariern mit auf den Weg. Konkret geht es ihm ums Geld. Er will "EU-Steuern" und die Finanztransaktionssteuer voranbringen. mehr

Beschluss der 27 Finanzminister

EU soll nationale Etats frühzeitig kontrollieren

Die EU-Finanzminister haben Konsequenzen aus der Schuldenkrise Griechenlands gezogen: Die 27 Mitgliedsstaaten müssen künftig ihre Haushalts- und Reformpläne frühzeitig nach Brüssel melden. Ab 2011 dürfen die nationalen Etats dann erst nach den Empfehlungen der EU-Gremien beschlossen werden. mehr

Rede vor dem EU-Parlament

Barroso will das Gesicht Europas werden

Es ist nicht Washington. Und er ist nicht Obama. Dennoch setzt EU-Kommissionspräsident Barroso bei seiner Rede "zur Lage der Europäischen Union" auf den Obama-Faktor. Er will das Gesicht Europas werden - und seinen Konkurrenten van Rompuy abschütteln. mehr

Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit

Obama verspricht bessere Zeiten

Energiegeladen und aggressiv gegenüber den Republikanern trat US-Präsident Obama am "Labor Day" vor Anhängern auf. Er versprach Milliarden für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Ob es seiner Partei noch gelingen kann, die Zwischenwahlen im November zu gewinnen, ist fraglich. mehr

Arbeitslosigkeit in den USA weiter gestiegen

Wieder 54.000 amerikanische Jobs verloren

Die Arbeitslosenquote ist in den USA auf 9,6 Prozent gestiegen. Dennoch: Die Optimisten sehen fast überall Anlass zur Hoffnung - etwa weil der Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht mehr so steil ist. Auch US-Präsident Obama sprach angesichts der neuen Zahlen von einer "guten Nachricht". mehr

Kaufvertrag kann in Kraft treten

Berggruen darf Karstadt übernehmen

Ein "irrsinnig glücklicher" Investor und 25.000 Beschäftigte können aufatmen: Das Essener Amtsgericht hat den Karstadt-Insolvenzplan angenommen. Es war die letzte Hürde für die Übernahme der Warenhauskette durch den deutsch-amerikanischen Investor Berggruen. Am 1. Oktober übernimmt er die Geschäfte. mehr

Kaufvertrag kann in Kraft treten

Übernahme von Karstadt fast perfekt

Der Weg für die Karstadt-Übernahme durch den Investor Berggruen ist frei. Der Kaufvertrag kann in Kraft treten, nachdem die Gläubiger des Karstadt-Vermieters Highstreet den von Berggruen geforderten Mietsenkungen zugestimmt haben. Am Nachmittag soll das Essener Amtsgericht den Insolvenzplan für die Karstadt-Rettung absegnen. mehr

Rettungsplan für Karstadt

Banges Warten vor dem Richterspruch

Das Amtsgericht Essen entscheidet heute über die Annahme des Insolvenzplans für Karstadt. Nach monatelangem Ringen hatten gestern sämtliche Gläubiger des Vermieterkonsortiums Highstreet Mietsenkungen zugestimmt. Von einigen fehlt allerdings noch die Unterschrift. mehr

Einigung auf zentrale Finanzaufsichtsbehörden

Mit EU-Aufsehern gegen künftige Krisen

Die EU will sich mit drei neuen europäischen Behörden in der Finanzaufsicht gegen künftige Krisen wappnen. Die Unterhändler des EU-Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten einigten sich nach langem Ringen über die Reform der bisher national zersplitterten Finanzaufsicht in Europa. mehr

ARD-DeutschlandTrend

Wirtschaftsaufschwung weckt Begehrlichkeiten

Die Deutschen glauben mehrheitlich, dass die wirtschaftliche Lage gut ist. Zugleich wächst der Wunsch, durch Lohnerhöhungen oder Steuerentlastungen davon etwas zu haben. Das zeigt der neue DeutschlandTrend für die Tagesthemen. Die Regierung profitiert kaum von den guten Zahlen. mehr

Grundsatzeinigung über Mieten

Karstadt nimmt offenbar entscheidende Hürde

Der insolvente Warenhauskonzern Karstadt ist offenbar gerettet. Der Investor Berggruen erzielte eine Grundsatzeinigung mit den Vermietern der Warenhäuser über geringere Mieten. Dies war von Berggruen als Bedingung für eine Übernahme genannt worden. Andernfalls hätte eine Zerschlagung des Unternehmens gedroht. mehr

EuGH gibt Konzern endgültig recht

Post darf Milliarden-Beihilfe behalten

Entscheidung nach achtjährigem Rechtsstreit: Die Post darf Beihilfezahlungen aus den 90er-Jahren behalten, die sich samt Zinsen inzwischen auf mehr als eine Milliarde Euro belaufen. Der EuGH gab dem Konzern in letzter Instanz recht. Die Kommission prüft aber noch weitere Zahlungen - der Streit geht weiter. mehr

Interview Mediziner Windeler leitet Arzneiprüfstelle

"Diplomatie nützt nicht viel"

Deutschland hat einen neuen obersten Arzneimittelprüfer: den Mediziner Windeler. Sein Vorgänger Sawicki galt als Kritiker der Pharmalobby. Windeler will diplomatischer sein. In Streitfragen nütze das nicht viel, sagt die Gesundheitsexpertin Sieber im tagesschau.de-Interview . mehr

Flugticket-Steuer ab 2011

Wer jetzt schon bucht, muss trotzdem zahlen

Zwischen acht und 45 Euro müssen Passagiere bei einem Abflug aus Deutschland künftig zahlen - das Kabinett will im Rahmen seines Kürzungspakets auch die umstrittene Luftverkehrsabgabe einführen. Sie soll ab sofort für alle Flüge ab 2011 gelten. Die Lufthansa kritisierte die Abgabe scharf. mehr

Funkausstellung meldet Aussteller-Rekord

"Die IFA ist größer als je zuvor"

Mehr als 1400 Aussteller und Hunderttausende Besucher werden zur 50. Internatinalen Funkausstellung erwartet. Im Mittelpunkt der Jubiläums-IFA stehen 3D-Fernsehen und die Verschmelzung von TV und Internet. Die Veranstalter melden ein Rekord-Interesse, die Aussteller hoffen auf Milliardenumsätze. mehr

Kabinett stimmt Haushaltsbegleitgesetz zu

Startschuss für die Milliarden-Kürzungen

80 Milliarden Euro in vier Jahren: Im Juni hatte die Koalition ihr Kürzungspaket festgezurrt, es folgte Kritik von allen Seiten - auch aus den eigenen Reihen. Nun hat das Kabinett grünes Licht gegeben - ausgeklammert wird allerdings zunächst das Thema Brennelementesteuer. mehr

Interview Mediziner Windeler leitet Arzneiprüfstelle

"Diplomatie nützt nicht viel"

Deutschland hat einen neuen obersten Arzneimittelprüfer: den Mediziner Jürgen Windeler. Sein Vorgänger, Peter Sawicki, galt als Kritiker der mächtigen Pharmalobby. Windeler will diplomatischer sein. In Streitfragen nütze das nicht viel, sagt Gesundheitsexpertin Ursel Sieber im tagesschau.de-Interview. mehr

Grubenunglück in Chile

NASA-Experten unterstützen Rettungsarbeiten

Vier NASA-Experten werden bei der Rettungsaktion für die seit Wochen verschütteten chilenischen Bergarbeiter helfen. Sie wollen die Erfahrungen aus der bemannten Raumfahrt nutzen. Auf keinen Fall dürfe den Kumpel ein Datum für die Rettung genannt werden, warnte ein Arzt der US-Weltraumbehörde. mehr

Interview Interview zum US-Abzug aus dem Irak

Obama: Gescheitert oder erfolgreich?

Barack Obama hat das Ende des Kampfeinsatzes im Irak in einer Ansprache an die Nation verkündet. Wird das seine Umfragewerte im eigenen Land verbessern? Und wie steht es eigentlich um das Ansehen des US-Präsidenten? tagesschau.de sprach darüber mit ARD-Korrespondent Klaus Scherer. mehr

Archiv

EU-Nachrichten September 2010