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Ilan Goldfajn, Luiz Inacio Lula da Silva, Ursula von der Leyen, Pedro Sanchez, Sergio Diaz-Granados legen ihre Hände beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Brüssel aufeinander.

EU-Lateinamerika-Gipfel Treffen für den Neuanfang

17.07.2023 • 18:34 Uhr

In Brüssel beraten Regierungschefs der EU, Lateinamerikas und der Karibik. Die Beziehung der Staaten soll erneuert werden - um beim Handel, Klimaschutz und Ukraine-Krieg stärker zusammenzuarbeiten. Doch es zeichnen sich Konflikte ab. Von J. Mayr. mehr

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50 Staats- und Regierungschefs beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Brüssel

17.07.2023 • 18:33 Uhr

50 Staats- und Regierungschefs beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Brüssel mehr

Mark Rutte (l-r), Ministerpräsident der Niederlande, während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Kais Saied, Präsident von Tunesien, und Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, im Präsidentenpalast in Karthago, Tunesien.

Migrationsabkommen mit Tunesien Ein Deal - und viel Kritik

17.07.2023 • 15:54 Uhr

Die EU und Tunesien wollen zusammenarbeiten, um Migration über das Mittelmeer einzuschränken. Während konservative Abgeordnete die Vereinbarung begrüßen, finden andere deutliche Worte dagegen. Von Astrid Corall. mehr

Ursula von der Leyen und Lula da Silva

Die EU und die CELAC-Staaten "Ein bisschen Arroganz beiseitelassen"

17.07.2023 • 02:37 Uhr

Die EU droht in Lateinamerika gegenüber China ins Hintertreffen zu geraten. Auf dem Kontinent wundert man sich zusehends über Forderungen und Bedingungen der Europäer. Kann ein Gipfeltreffen in Brüssel neuen Schwung bringen? Von R. Baumgarten. mehr

Der tunesische Staatschef Saied (2.v.re.) umgeben von Mark Rutte, Ursula von der Leyen und Giorgia Meloni.

Migration über das Mittelmeer EU schließt Migrationsabkommen mit Tunesien

16.07.2023 • 21:08 Uhr

Die EU und Tunesien haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, um die Migration über das Mittelmeer einzuschränken. Für die tunesische Regierung locken Finanzhilfen und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Doch viele im Land sehen das Abkommen kritisch. mehr

Das Berlaymont-Gebäude in Brüssel

Möglicher Interessenkonflikt Kritik an designierter EU-"Chefberaterin"

14.07.2023 • 17:09 Uhr

Eine ehemalige hochrangige Beamtin der Obama-Administration soll die EU-Kommission beim Umgang mit Tech-Konzernen beraten. Für diese war Fiona Scott Morton jedoch ebenfalls tätig. Kritiker befürchten Interessenkonflikte. mehr

Alice Weidel und Tino Chrupalla

Europawahl-Programm AfD wollte EU nur "aus Versehen" auflösen 

14.07.2023 • 03:18 Uhr

Die AfD wolle die Auflösung der EU, heißt es im Leitantrag der Partei. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll die radikale Forderung nun wieder zurückgenommen werden. Der Beschluss sei "ein Versehen" gewesen. Von M. Schmidt. mehr

Ein Rettungsteam der humanitären Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) nähert sich einem Schlauchboot mit 74 Migranten an Bord, um sie auf das Rettungsschiff Geo Barents im Mittelmeer zu bringen (Archivbild).

Nach schwerem Unglück im Mittelmeer EU-Parlament will effektivere Seenotrettung

13.07.2023 • 20:31 Uhr

Im Juni ertranken Hunderte Migranten vor der Küste Griechenlands. Das EU-Parlament zieht nun Konsequenzen: Es verabschiedete eine Resolution, in der unter anderem mehr Schiffe und Ausrüstung zur Rettung von Menschen gefordert werden. mehr

Sushi wird aus verschiedenen Fischarten vorbereitet

Nach Atomkatastrophe von Fukushima EU kontrolliert keine Lebensmittel mehr aus Japan

13.07.2023 • 18:49 Uhr

Nach der Fukushima-Katastrophe 2011 hat die EU zusätzliche Kontrollen für bestimmte Lebensmittel aus Japan eingeführt. Nun fallen die letzten Beschränkungen. China hält hingegen am Importverbot fest. mehr

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EU-Parlament in Straßburg stimmt für Naturschutzgesetz

12.07.2023 • 18:00 Uhr

EU-Parlament in Straßburg stimmt für Naturschutzgesetz mehr

Paket-Verteilzentrum des Online-Händlers Amazon

Ökodesign-Verordnung im EU-Parlament Vernichtungsverbot für unverkaufte Produkte geplant

12.07.2023 • 16:13 Uhr

Produkte sollen künftig länger halten und leichter zu reparieren sein: So sieht es die Ökodesign-Verordnung vor, der das EU-Parlament zugestimmt hat. Auch die Vernichtung unverkaufter Textilien und Elektrogeräte soll verboten werden. mehr

Ein Schild mit der Aufschrift "Naturschutzgebiet".

Abstimmung des EU-Parlaments Knappe Mehrheit für EU-Naturschutzgesetz

12.07.2023 • 13:55 Uhr

Um das Naturschutzgesetz der EU war besonders heftig gestritten worden - im EU-Parlament konnten sich nun die Befürworter knapp durchsetzen. Bis das Gesetz wirklich in Kraft tritt, muss aber noch mit den EU-Staaten verhandelt werden. mehr

Menschen nehmen in der Nähe des Europäischen Parlaments an einer Kundgebung teil

Abstimmung im EU-Parlament Gibt es eine Mehrheit für das Naturschutzgesetz?

12.07.2023 • 10:39 Uhr

Heute entscheidet das EU-Parlament über das Naturschutzgesetz. Anhänger halten es für alternativlos, Kritiker befürchten Nachteile für die Landwirtschaft. Der Ausgang der Abstimmung ist völlig offen. Von Jakob Mayr. mehr

Erdogan und Kristersson schütteln auf dem NATO-Gipfel in Vilnius (Litauen) die Hände, beobachtet von Stoltenberg
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Schwedens Beitritt zu NATO Geht jetzt alles ganz schnell?

11.07.2023 • 20:42 Uhr

Mehr als ein Jahr hat sich der türkische Präsident Erdogan dem Beitritt Schwedens zur NATO widersetzt - am Vorabend des Gipfels in Vilnius lenkte er überraschend ein. Aber wie handfest ist die Zusage - und wie schnell kann es nun gehen? mehr

Ein geöffnetes Smartphone liegt vor einer LED-Wand, die einen Chip zeigt.

Produktion in Europa EU billigt Milliardenförderung für Chip-Branche

11.07.2023 • 15:42 Uhr

Das EU-Parlament hat dem Chips Act zugestimmt. 43 Milliarden Euro sollen damit mobilisiert werden, um die heimische Mikrochip-Produktion zu fördern - und um unabhängiger von anderen Märkten zu werden. Von Jakob Mayr. mehr

Flaggen wehen vor dem Zentralgebäude der EU-Kommission in Brüssel

EU und USA Neues Datenschutzabkommen in Kraft

10.07.2023 • 19:22 Uhr

Die EU-Kommission hat ein neues Datenschutzabkommen zwischen den USA und der EU verabschiedet. Es ist bereits der dritte Anlauf, nachdem zwei Vorgängerregelungen vom Europäischen Gerichtshof gekippt wurden. Doch erneut zeichnet sich eine Klage ab. mehr

Recep Tayyip Erdogan

Bedingung für Schwedens NATO-Beitritt Erdogan fordert neue EU-Beitrittsgespräche

10.07.2023 • 15:16 Uhr

Im Ringen um die türkische Zustimmung zu einem NATO-Beitritt Schwedens legt Regierungschef Erdogan nun eine neue Bedingung auf den Tisch: Er fordert die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen für die Türkei. mehr

Neuseelands Premier Hipkins spricht mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Freihandelsabkommen Schub für EU-Handel mit Neuseeland erwartet

09.07.2023 • 17:57 Uhr

Die EU hat ein Freihandelsabkommen mit Neuseeland unterzeichnet. Beide Seiten erhoffen sich durch den Wegfall der Zölle ein Wachstum des Handels um 30 Prozent. Noch weitaus stärker sollen die Investitionen steigen. mehr

Ein Landwirt fährt mit einer Pestizid- und Düngerspritze über ein Feld

Umstrittener Unkrautvernichter EU-Behörde sieht Glyphosat-Zulassung unkritisch

06.07.2023 • 15:39 Uhr

Die EU-Lebensmittelbehörde hat vorerst keine Einwände gegen eine erneute Zulassung von Glyphosat. Mehr als drei Jahre lang hatte sie das Unkrautvernichtungsmittel untersucht. Eine vollständige Bewertung steht aber noch aus. mehr

Verderbendes Obst, Gemüse und Brot in einer einer Papiertüte.

Neuer Gesetzentwurf EU will Verschwendung von Lebensmitteln reduzieren

05.07.2023 • 14:32 Uhr

In der EU sollen weniger Nahrungsmittel weggeworfen werden. Die EU-Kommission hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sowohl private Verbraucher als auch die herstellenden Betriebe zum Einsparen von Lebensmittelabfällen verpflichten würde. mehr

Mais steht auf einem Feld

EU-Kommission für Lockerung Mehr Gentechnik auf Europas Feldern?

05.07.2023 • 06:42 Uhr

Durch weniger strenge Regeln für den Einsatz von Gentechnik könnten gentechnisch veränderte Pflanzen in Zukunft eine größere Rolle spielen. Was bedeutet das für die Landwirtschaft? Von Joanna Thurow. mehr

Ein Maiskolben

EU-Kommission will Regeln lockern Alter Streit um neue Gentechnik

05.07.2023 • 06:41 Uhr

Für die grüne Gentechnik gelten strenge Regeln von 2001, obwohl sich die Methoden seitdem weiterentwickelt haben. Die EU-Kommission will diese Regeln nun lockern. Kritiker befürchten einen Dammbruch. Von J. Mayr. mehr

Ein Schild mit der Aufschrift "Asyl" hängt in der Landeserstaufnahme für Asylbewerber in Karlsruhe

Bericht der EU-Asylagentur Fast eine Million Asylanträge in Europa

04.07.2023 • 15:13 Uhr

Im vergangenen Jahr haben knapp eine Million Menschen in Europa Asyl beantragt. Das seien rund 50 Prozent mehr als 2021, berichtet die EU-Asylagentur. Die meisten Anträge seien in Deutschland gestellt worden. mehr

Teilnehmerinnen bei einem Mercosur-Meeting in einem Sitzungsraum
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Südamerikanisches Wirtschaftsbündnis Warum es beim Handelspakt mit Mercosur hakt

03.07.2023 • 07:14 Uhr

Das südamerikanische Wirtschaftsbündnis Mercosur tagt von heute an in Argentinien. Für Zündstoff dürfte das mögliche Freihandelsabkommen mit der EU sorgen. Wo steht das Abkommen und welche Bedeutung hätte der Handelspakt für die Wirtschaft? mehr

Pedro Sanchez auf dem EU-Gipfel in Brüssel (Belgien) im Juni 2023

Spaniens Regierungschef Sánchez Zwischen Ratspräsidentschaft und Wahlkampf

01.07.2023 • 11:24 Uhr

Dass Spanien heute die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, folgt einem festen Schema. Doch schon im ersten Monat steht eine Parlamentswahl an, die Ministerpräsident Sánchez verlieren könnte. Von Franka Welz. mehr

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Kanzler Scholz zum EU-Gipfel und der Reform des Asylrechts

30.06.2023 • 19:13 Uhr

Kanzler Scholz zum EU-Gipfel und der Reform des Asylrechts mehr

Olaf Scholz

Beratungen in Brüssel EU-Gipfel endet ohne Asyl-Einigung

30.06.2023 • 15:59 Uhr

Der EU-Gipfel ist ohne Einigung in der Migrationspolitik zu Ende gegangen - Polen und Ungarn stellten sich quer. Kanzler Scholz glaubt trotzdem an eine erfolgreiche Asylreform. Die EU habe ihre Handlungsfähigkeit bereits gezeigt. mehr

Teilnehmer des EU-Gipfels während eines Treffens am runden Tisch im Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel.

Streit auf dem EU-Gipfel Zwei gegen 25 in der Asylpolitik

30.06.2023 • 12:31 Uhr

Der EU-Gipfel in Brüssel droht ohne Konsens zur künftigen Asylpolitik zu enden. Am Vormittag zeichnete sich nach der Blockade von Polen und Ungarn zunächst keine Einigung der 27 Staats- und Regierungschefs ab. Von J. Mayr. mehr

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Tobias Reckmann, ARD Brüssel, zur Diskussion über Reform des Asylrechts auf EU-Gipfel in Brüssel

30.06.2023 • 10:00 Uhr

Tobias Reckmann, ARD Brüssel, zur Diskussion über Reform des Asylrechts auf EU-Gipfel in Brüssel mehr

Mateusz Morawiecki

Ringen um EU-Gipfel-Erklärung Polen und Ungarn forcieren Streit über Asylreform

30.06.2023 • 08:28 Uhr

Beim EU-Gipfel sorgt die Asyl- und Migrationspolitik erneut für Streit. Polen und Ungarn wollen den jüngsten Beschluss der EU-Innenminister rückgängig machen. Eine gemeinsame Position in der Abschlusserklärung des Gipfels verhinderten sie bislang. mehr

Wolodymyr Selenskyj

Krieg gegen die Ukraine Selenskyj pocht auf EU-Beitritt

30.06.2023 • 05:28 Uhr

Erst im Oktober entscheidet die EU-Kommission darüber, ob sie Beitrittsgespräche mit der Ukraine empfiehlt. Der ukrainische Präsident Selenskyj betont nochmals, dass sein Land die Einheit in Europa stärke. mehr

Karl Nehammer

EU-Gipfel berät zu Ukraine Österreich gegen konkrete Sicherheitszusagen

29.06.2023 • 21:36 Uhr

Am ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel stand einmal mehr die Lage in der Ukraine im Mittelpunkt. Konkrete Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg scheiterten jedoch am Veto einiger Länder wie etwa Österreich. mehr

Ein Migrant unter einem Zaun an der EU-Außengrenze

Migration Warum Österreich die EU einzäunen will

29.06.2023 • 16:03 Uhr

Beim aktuellen EU-Gipfel steht das Thema Migration wieder oben auf der Tagesordnung. Eines der Länder, das auf möglichst scharfe Regelungen drängt, ist Österreich. Warum ist der Regierung in Wien das Thema so wichtig? Von S. Hahne. mehr

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EU-Gipfel thematisiert Chinapolitik und Migrationspolitik

29.06.2023 • 14:00 Uhr

EU-Gipfel thematisiert Chinapolitik und Migrationspolitik mehr

Europaflaggen wehen vor dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel.

Treffen in Brüssel Die Baustellen beim EU-Gipfel

29.06.2023 • 06:56 Uhr

Beim EU-Gipfel in Brüssel gibt es viel zu besprechen: von der Ukraine bis China, von der Asylreform bis zu den Finanzforderungen der EU. Stephan Ueberbach gibt einen Überblick über die zentralen Themen. mehr

Filippo Grandi

UN-Flüchtlingskommissar Grandi "Dieser Pakt wird die Situation verbessern"

28.06.2023 • 20:22 Uhr

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Grandi, setzt angesichts der vielen Migranten, die nach Europa kommen wollen, auf das neue EU-Asylverfahren. In den tagesthemen lobte er den Umgang mit den ukrainischen Geflüchteten. mehr

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Brüsseler Pläne zum Zahlungsverkehr: EU-Kommission stellt digitalen Euro vor

28.06.2023 • 20:20 Uhr

Brüsseler Pläne zum Zahlungsverkehr: EU-Kommission stellt digitalen Euro vor mehr

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EU-Kommission erläutert Pläne für digitalen Euro

28.06.2023 • 18:00 Uhr

EU-Kommission erläutert Pläne für digitalen Euro mehr

Eine Hand hält ein Handy.

EU-"Data Act" Neue Regeln zur Daten-Weitergabe von Geräten

28.06.2023 • 18:07 Uhr

Beinahe in jedem modernen Gerät werden inzwischen Daten gesammelt. Doch wer auf diese Daten zugreifen und sie nutzen kann, war bislang unklar. Die EU will mit ihrem "Data Act" nun Klarheit schaffen - doch es gibt auch Kritik. mehr

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Brüsseler Pläne zum Zahlungsverkehr: EU-Kommission stellt digitalen Euro vor

28.06.2023 • 17:22 Uhr

Brüsseler Pläne zum Zahlungsverkehr: EU-Kommission stellt digitalen Euro vor mehr

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