Polen: Gedenken an Beginn des Warschauer Aufstands mehr
Nach dem Marathon-EU-Gipfel fühlen sich alle irgendwie als Gewinner. Das mag der Euphorie geschuldet sein, sich am Ende doch noch geeinigt zu haben. Polen und Ungarn sehen im Ergebnis zudem Interpretationsspielraum. Von Jan Pallokat. mehr
Polen wählt Präsidenten: Bleibt Duda im Amt? mehr
Lockerung der Corona-Auflagen: Polens EU-Grenzen wieder geöffnet mehr
Polen hat die Grenzen zu einigen seiner Nachbarn wieder geöffnet. Seit Mitternacht gibt es keine Kontrollen mehr an den EU-Binnengrenzen, auch die Quarantänebestimmungen fallen weg. Für andere Länder gelten weiterhin Auflagen. mehr
Umstrittener Termin: Präsidentenwahl in Polen verschoben mehr
Die EU-Kommission hat das nunmehr vierte Verfahren gegen Polens Justizgesetze eingeleitet. Es richtet sich gegen ein Gesetz zur Bestrafung von Richtern, das seit Februar in Polen in Kraft ist. mehr
Schwangerschaftsabbruch in Polen: Debatte über Abtreibungsrecht mehr
Flugzeugabsturz vor zehn Jahren: Polen erinnert an Unglück von Smolensk mehr
Eine weitere Schlappe für die polnische Regierung bei der Durchsetzung ihrer Justizreform: Nach polnischen Gerichten urteilt nun auch der EuGH, dass eine umstrittene Kammer zur Disziplinierung von Richtern ihre Arbeit aussetzen muss. mehr
Die Präsidentschaftswahl in Polen soll im Mai als reine Briefwahl stattfinden. Das Parlament stimmte für den Vorschlag der PiS-Partei, die Abstimmung trotz der Corona-Krise nicht zu verschieben - eine umstrittene Entscheidung. mehr
Seine Musik wurde in Filmen wie "Shining" oder "Der Exorzist" gespielt: Krzysztof Penderecki galt als einer der bedeutendsten polnischen Komponisten der Gegenwart. Nun ist er im Alter von 86 Jahren gestorben. mehr
Der EuGH hat erneut die polnische Justizreform geprüft. Diesmal mischt er sich nicht direkt ein, macht aber klar: Nur weil sich ein polnischer Richter an das oberste EU-Gericht wendet, darf er nicht bestraft werden. Von Gigi Deppe. mehr
Corona-Pandemie in Polen: Regierung hofft auf glimpflichen Verlauf mehr
Corona-Krise: Kilometerlange Staus an polnischer Grenze mehr
Wegen der Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze müssen sich Auto- und Lkw-Fahrer weiter auf kilometerlange Staus einstellen. Inzwischen hat Polen die Vorschriften für die Kontrollen etwas gelockert. mehr
Staus an polnischen Grenzen: Bis zu 17 Stunden Wartezeit mehr
EU-Parlamentspräsident Sassoli bleibt 14 Tage dem Sitzungssaal fern. Mehrere Länder verhängen Reisewarnungen und Hygienekontrollen an den Grenzen. mehr
Zeremonie in Auschwitz-Birkenau: Gedenken an Befreiung mehr
Bislang galten die Jahrestage zur Befreiung Europas vom Faschismus durch die Sowjetunion als Gelegenheit zu Versöhnungsgesten. In diesem Jahr spaltet das Gedenken Europa mehr denn je. Von Silvia Stöber. mehr
Trotz Protesten in und außerhalb Polens hat das Parlament einer umstrittenen Justizreform zugestimmt. Sie erlaubt es der nationalkonservativen Regierung, kritische Richter zu maßregeln, gar zu entlassen. mehr
Polens Regierungspartei PiS hält weiter an umstrittenen Justizreformen fest. Gegen einen aktuellen Gesetzentwurf gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straßen. Sie sehen die Unabhängigkeit der Gerichte in Gefahr. mehr
Nachdem sich der EU-Gipfel auf das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 geeinigt hat, fordert Polen großzügige EU-Hilfen, um die Kosten der Energiewende abzufedern. Bislang ist das Land von dem Brüsseler Kompromiss ausgenommen. mehr
Die polnische Regierung muss bei ihrer Justizreform einen Rückschlag hinnehmen. Das Oberste Gericht des Landes urteilte, dass eine neue, entscheidende Kammer nicht unabhängig von der Regierung ist - und damit nicht rechtmäßig. mehr
Als Teil der Justizreformen hatte Polens Regierung eine neue Disziplinarkammer eingeführt. Das Oberste Gericht des Landes bezweifelt deren Unabhängigkeit. Nun hat der EuGH entschieden: Die Frage muss in Polen geklärt werden. mehr
Volkstrauertag: Gedenkveranstaltung im Zeichen der deutsch-polnischen Versöhnung mehr
Die Zwangspensionierung polnischer Richter auch an ordentlichen Gerichten verstößt nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofes gegen EU-Recht. Die EU-Kommission hatte Polen den Abbau des Rechtsstaates vorgeworfen. mehr
Die Stimmung zwischen Brüssel und Warschau ist angespannt. Mit der Haltung der Bevölkerung haben die politischen Scharmützel aber wenig zu tun - die meisten Polen schätzen die EU. Von Alexander Göbel. mehr
Parlamentswahl in Polen: Umfragen sehen nationalkonservative PiS deutlich vorn mehr
Gedenken in Polen: Deutscher Überfall vor 80 Jahren mehr
Kundgebung in Polen: Tausende demonstrieren für Rechte von Homosexuellen mehr
Recherche zu Frontex: Kritik an europäischer Grenzschutzagentur mehr
Gedenken in Polen: 75. Jahrestag Warschauer Aufstand mehr
Antrittsbesuch in Polen: Von der Leyen in Warschau mehr
Ein Teil der umstrittenen Justizreform in Polen verstößt gegen EU-Recht. Der Europäische Gerichtshofs erklärte die Zwangspensionierung von Richtern für illegal. Das entsprechende Gesetz ist bereits ausgesetzt. mehr
Theodor-Heuss-Preis: Ehrung für Polens Oberste Richterin Gersdorf mehr
Gedenken in Polen: Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto mehr
Mehr als 20 polnische Richter waren aufgrund der Justizreform gegen ihren Willen in den Ruhestand geschickt worden. Ein EuGH-Gutachter sieht darin eine Gefahr für die richterliche Unabhängigkeit. mehr
Die EU hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Anlass ist auch dieses Mal die umstrittene Justizreform, die aus Sicht der EU eine unabhängige Rechtsprechung blockiert. mehr
Vordergründig geht es darum, das Rentenalter der Obersten Richter Polens herabzusetzen. Doch weil dies einer Entmachtung gleichkommt, leitete die EU nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein. Von Jan Pallokat. mehr
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