28. Februar 2024

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28. Februar 2024

liveblog Nahost-Krieg

++ Helfer: "Gesundheitswesen in Gaza bricht zusammen" ++

Laut Ärzte ohne Grenzen schafft es das medizinische Personal im Gazastreifen kaum noch, die Menschen hinreichend zu versorgen. Erstmals seit einem Monat haben Hilfslieferungen den Norden des Gebiets erreicht. Die Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen. mehr

28.02.2024 • 23:24 Uhr
Ein Krankenwagen fährt an Trümmern zerstörter Gebäude in Beit Lahia im Gazastreifen vorbei (Archivbild vom 29.11.2023)

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ Polen erwägt Grenzschließung für ukrainische Waren ++

Wegen der Bauernproteste erwägt Polen die Schließung der Grenze zur Ukraine für den Warenverkehr. Lettland würde unter Umständen eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine in Betracht ziehen. Die Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen. mehr

28.02.2024 • 23:23 Uhr
Männer mit polnischen Flaggen

marktbericht Abgaben an der Wall Street

Rekordjagd mit Fragezeichen

Mit Kursen über 17.600 Punkten notierte der deutsche Leitindex DAX am Mittwoch so hoch wie nie zuvor. Doch eine Korrektur wird immer wahrscheinlicher - auch wegen einer zurückhaltenden Wall Street. mehr

28.02.2024 • 22:14 Uhr
Inschrift "New York Stock Exchange" am Gebäude der New Yorker Börse

Parlamentsbeschluss

Ghana verabschiedet Anti-LGBTQ-Gesetz

Lesben, Schwulen und queeren Menschen in Ghana drohen künftig härtere Haftstrafen als bisher. Das Parlament verabschiedete ein entsprechendes Gesetz. Selbst Unterstützer sollen nun bestraft werden. Menschenrechtler protestieren dagegen. mehr

28.02.2024 • 21:58 Uhr
Ein gleichgeschlechtliches Frauen-Paar aus Ghana hält sich an den Händen.

Nach Verhaftung Klettes

Weitere gefasste Person ist kein RAF-Terrorist

Gestern wurde die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin Klette in Berlin festgenommen - und noch eine weitere Person gefasst. Doch laut LKA handelt es sich dabei nicht um einen der weiteren gesuchten Ex-Terroristen. mehr

28.02.2024 • 21:34 Uhr
Polizisten stehen in einem Hauseingang mit Absperrband

Appell an Bundesregierung

Kommission fordert mehr Tempo bei KI-Forschung

Experten zufolge hinkt Deutschland bei der Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz hinterher. Aufgebaut werden müssen mehr Rechenkapazitäten und KI-Kompetenzen. Ein entsprechendes Gutachten wurde an Kanzler Scholz übergeben. mehr

28.02.2024 • 21:28 Uhr
Uwe Cantner, Olaf Scholz und Bettina Stark-Watzinger präsentieren gemeinsam ein Gutachten für Innovation.

Südamerika

CO2-Ausstoß durch Waldbrände auf Höchststand

Allein im brasilianischen Amazonasgebiet wurden im Februar fast 3.000 Waldbrände registriert. Zusammen mit Feuern in Bolivien und Venezuela verursachten sie einen Höchstwert bei den CO2-Emissionen. mehr

28.02.2024 • 21:25 Uhr
Ein Brand im brasilianischen Amazonasgebiet.

"Made in Italy"-Gymnasien

Eine Schule für den Stolz auf Italien

In Italien geht bald ein neuer Schultyp an den Start. Die sogenannten "Made in Italy"-Gymnasien sollen italienische Errungenschaften "aufwerten". Kritiker sehen darin ein identitäres Imageprojekt Melonis. Von J.Seisselberg. mehr

28.02.2024 • 19:49 Uhr
Ein Kugelschreiber liegt neben einem Notizblock mit den Farben der italienischen Nationalflagge

US-Republikaner

McConnell tritt als Fraktionschef im Senat zurück

Er ist der dienstälteste Fraktionsführer der US-Republikaner im Senat, doch nach fast zwei Jahrzehnten will Mitch McConnell im November sein Amt aufgeben. Zuletzt gab es Sorgen um seine Gesundheit. mehr

28.02.2024 • 19:24 Uhr
Der US-Republikaner McConnell

Lage in Haiti

Verzweifeltes Warten auf die Polizeimission

Mit jedem Monat nimmt die Gewalt in Haiti zu. Doch eine geplante internationale Polizeimission unter Führung Kenias wurde vom Oberste Gerichtshof des Landes gestoppt. Ist das Vorhaben gescheitert - oder gibt es eine Alternative? Von A. Demmer mehr

28.02.2024 • 19:10 Uhr
Demonstranten in Port-au-Prince (Haiti) blockieren eine Straße.

hintergrund Jahrelange Ermittlungen

Die Suche nach der RAF-Terroristin

Die Fahnder durchsuchten Wohnungen und Campingplätze, stoppten Züge und Busse, observierten sogar eine Beerdigung. Doch jahrelang blieb die Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette verschwunden. Wie lief die Suche? Von Florian Flade. mehr

28.02.2024 • 19:09 Uhr
Polizisten mit Sturmmützen tragen Kisten und Taschen vor einem Mehrfamilienhaus

analyse Finanzminister Lindner

Angeschlagen nach São Paulo

Beim heute beginnenden G20-Finanzministertreffen in São Paulo wird Lindner darüber reden müssen, wie sich die weltweite Wirtschaftslage verbessern lässt. Dabei hat er selbst viele eigene Baustellen. Von N. Kohnert. mehr

28.02.2024 • 19:07 Uhr
Christian Lindner

Heidelberger Traditionshersteller

Japanische Firma kauft Füllerhersteller Lamy

Der Schreibgerätehersteller Lamy war bis zuletzt in Familienbesitz. Nun wird die Firma vom japanischen Unternehmen Mitsubishi Pencil Company übernommen. Doch es soll beim "Made in Germany" bleiben. mehr

28.02.2024 • 18:52 Uhr
Federn für Füllfederhalter mit des Herstellers Lamy.

Abtrünnige Region in Moldau

Transnistrien bittet offenbar Russland um "Schutz"

Lange schon befürchtet Moldau eine russische Aggression im Separatistengebiet Transnistrien. Nun wenden sich die dortigen Machthaber direkt an Moskau und bitten offenbar um "Schutz". Der Kreml bezeichnet dies als "Priorität". mehr

28.02.2024 • 18:40 Uhr
Eine Lenin-Statue steht vor dem Parlamentsgebäude in Tiraspol im Separatistengebiet Transnistrien.

kommentar EU-Lieferkettengesetz gescheitert

Viel Zeit verschwendet

Europa habe ein Lieferkettengesetz dringend nötig, kommentiert Kathrin Schmid. Statt Zeit mit Profilneurosen zu vergeuden, hätte die Bundesregierung sich längst für einen besseren Versuch einsetzen müssen - auch, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. mehr

28.02.2024 • 18:13 Uhr
Christian Lindner sitzt neben Robert Habeck und Olaf Scholz auf der Regierungsbank im Bundestag.

Streit über Online-Werbung

Medienunternehmen verklagen Google

Der Internetkonzern habe seine Marktmacht ausgenutzt und so viele Medienunternehmen um Werbeeinnahmen gebracht, argumentieren die Kläger. Ihre Forderung: Google soll 2,3 Millarden Euro Schadensersatz zahlen. mehr

28.02.2024 • 17:56 Uhr
Der Google-Schriftzug auf der Internetseite der Suchmaschine.

UN-Bericht

Weltweite Müllberge wachsen weiter

Rund 65 Prozent mehr Abfall weltweit bis 2050: Das prognostiziert eine aktuelle Studie des UN-Umweltprogramms. Die Experten warnen vor massiven Folgen dieser Entwicklung für Gesundheit und Wirtschaft. mehr

28.02.2024 • 17:52 Uhr
Zwei Mädchen arbeiten auf einer Mülldeponie in der Nähe von Sylhet im Nordosten Bangladeschs.

Ferngesteuerte Binnenschifffahrt

Schiff auf dem Wasser, Kapitän im Büro

Auf deutschen Binnengewässern sollen bald Schiffe ohne Besatzung unterwegs sein - ferngesteuert mit Hilfe von Kameras und Funk. In Duisburg hat die Leitzentrale den Testbetrieb aufgenommen. Ist das die Zukunft der Schifffahrt? Von Jens Eberl. mehr

28.02.2024 • 17:11 Uhr
Ein Kapitän sitzt vor einer Wand mit Monitoren, auf denen Gewässer und Schiffe zu sehen sind.

Beschluss des Parlaments

EU überlässt Medizinchecks den Mitgliedstaaten

Lange wurden die verpflichtende Gesundheitstests für Führerscheinbesitzer in der EU diskutiert. Nun hat das EU-Parlament entschieden: Die Staaten können selbst über die Einführung solcher Überprüfungen entscheiden. mehr

28.02.2024 • 16:42 Uhr
Zwei deutsche und ein bulgarischer Führerschein.

faktenfinder Antisemitische Taktiken

Wie angebliche Talmudstellen missbraucht werden

Mit dem Gaza-Krieg ist die Propaganda gegen Israel und Juden massiv verstärkt worden. Dafür werden erneut gefälschte oder fehlinterpretierte Talmudstellen instrumentalisiert. Von Wulf Rohwedder. mehr

28.02.2024 • 16:08 Uhr
Eine aufgeschlagene Seite des babylonischen Talmuds.

Einsatz im Roten Meer

Fregatte "Hessen" wehrt erstmals Huthi-Angriff ab

Die Deutsche Marine beteiligt sich im Roten Meer am Schutz der zivilen Handelsschifffahrt. Nun schoss die Fregatte "Hessen" erstmals scharf und zerstörte zwei Drohnen der jemenitischen Huthi-Miliz. mehr

28.02.2024 • 15:53 Uhr
Die Fregatte "Hessen"

Statistisches Bundesamt

Hausarbeit weiterhin überwiegend Frauensache

Haushalt, Kinderbetreuung, Pflege - unbezahlte Arbeit, die einer Studie zufolge weiterhin zum Großteil von Frauen geleistet wird. Damit arbeiten Frauen im Schnitt auch insgesamt mehr als Männer. mehr

28.02.2024 • 15:38 Uhr
Eine Frau legt Wäsche zusammen

Schäden durch Wetterkatastrophen

Klimawandel kostet Volkswirtschaften Milliarden

Der Klimawandel wird viele Volkswirtschaften künftig stärker belasten. Wetterkatastrophen verursachen Milliardenschäden. Am härtesten trifft es die Philippinen, bezogen auf die Wirtschaftsleistung. mehr

28.02.2024 • 14:53 Uhr
Philippinen: Menschen bringen sich auf in einem Boot auf überfluteten Straßen in Sicherheit.

Von der Leyens Vorschlag

EU soll russisches Geld für Waffen nutzen

Schon seit Langem wird gefordert, Gewinne aus eingefrorenem russischen Kapital an die Ukraine weiterzuleiten. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will mit dem Geld nun Waffen für das angegriffene Land kaufen. mehr

28.02.2024 • 14:39 Uhr
Ursula von der Leyen

Rede vor EU-Parlament

Nawalnaja ruft zum Kampf gegen Putin auf

Die Witwe des verstorbenen Kremlkritikers Nawalny hat Russlands Machthaber Putin erneut schwere Vorwürfe gemacht. In einer Rede von dem EU-Parlament rief sie dazu auf, weiter gegen das "Monster" vorzugehen. Von J. Mayr. mehr

28.02.2024 • 14:38 Uhr
Julia Nawalnaja

Winterbilanz des Wetterdienstes

Extrem warm und extrem nass

Wieder ein zu warmer Winter: Neben zu milden Temperaturen sorgten vor allem anhaltende Niederschläge für Probleme im Land. Der Februar brach sogar einen Rekord - er war der wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. mehr

28.02.2024 • 14:34 Uhr
Eine Frau trinkt Glühwein unter einem Regenschirm

Deutscher Nationalpreis

Auszeichnung für Pianist Igor Levit

Für sein Engagement gegen Antisemitismus und für Demokratie erhält Igor Levit den Deutschen Nationalpreis. Die Jury würdigte ihn als "eine der wichtigsten Stimmen von Jüdinnen und Juden in Deutschland". mehr

28.02.2024 • 14:25 Uhr
Igor Levit an einem Flügel

Israels Grenzgebiet zum Libanon

"Regierung verliert den Norden"

Die Lage an Israels Grenze zum Libanon ist angespannt wie seit Wochen nicht mehr. Für die Israelis, die dort ihre Häuser verlassen mussten, ist die Perspektivlosigkeit schwer zu ertragen. Von J.-C. Kitzler. mehr

28.02.2024 • 14:16 Uhr
Ein israelischer Militärhubschrauber fliegt über der Nordgrenze zum Libanon

Finanzielle Auswirkungen für Erben

Berliner Testament kann bei der Steuer nachteilig sein

Der Bundesfinanzhof hat zu den steuerlichen Folgen eines Berliner Testaments geurteilt. Dabei setzen sich Ehepaare gegenseitig als Erben ein - erst nach deren Tod sollen die Kinder erben. Aber der Staat kassiert zwei Mal Erbschaftsteuer. Von W. Schrag. mehr

28.02.2024 • 14:14 Uhr
Das Gebäude des Bundesfinanzhofs in München

AOK-Erhebung

Hohe Ausfallzeiten durch Post und Long Covid

Beschäftigte mit Long Covid oder Post Covid fehlen oft lange am Arbeitsplatz. Das zeigen Ergebnisse einer aktuellen Studie der Krankenkasse AOK. Die Zahl der Erkrankten ging zuletzt aber zurück. mehr

28.02.2024 • 13:58 Uhr
Ein Frau sitzt auf einer Bettkante, das Gesicht in die Hände vergraben

Deutsche Enthaltung

EU-Lieferkettengesetz scheitert erneut

Das Lieferkettengesetz soll verhindern, dass Unternehmen von Kinder- oder Zwangsarbeit profitieren. Doch unter den EU-Staaten gibt es weiter keine Mehrheit für das Vorhaben - unter anderem weil Deutschland sich enthielt. mehr

28.02.2024 • 13:57 Uhr
Nahaufnahme einer Näherin an einer Nähmaschine

Bundesanwaltschaft

Anklage gegen mutmaßliche NSU-Unterstützerin

Die Urteile im NSU-Prozess liegen bereits Jahre zurück. Doch nun erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage gegen eine mutmaßliche Helferin der Neonazis. Susann E. soll die Terrorgruppe unterstützt haben. mehr

28.02.2024 • 13:49 Uhr
Ein Schild in der Bundesanwaltschaft beim Bundesgerichtshof

Allianz-Studie

Deutlicher Anstieg der Insolvenzen erwartet

Die Zahl der Firmenpleiten wird 2024 weiter steigen - das hat eine Studie des Kreditversicherers Allianz Trade ergeben. Die meisten Insolvenzen sind wohl im Bau und im Gastgewerbe zu befürchten. mehr

28.02.2024 • 13:34 Uhr
Antragsformular auf die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.

Aufstieg zur Raumfahrtnation

Indien stellt Astronauten für Weltraumflug vor

Indien will einen festen Platz in der Riege der Raumfahrtnationen einnehmen. Nach den Sonden zum Mond und in Richtung Sonne soll nun ein bemannter Flug folgen. Die Astronauten für die Mission stehen fest. Von P. Hornung. mehr

28.02.2024 • 12:45 Uhr
Der indische Premierminister Narendra Modi schüttelt die Hände der vier Astronauten Prasanth Nair, Angad Pratap, Ajit Krishnan und Shubhanshu Shukla

Nach Vorwahlen in Michigan

"Beide Kandidaten haben noch viel Arbeit vor sich"

Nach der Vorwahl im US-Bundesstaat Michigan seien die Weichen zwar sowohl für Biden als auch für Trump gestellt, sagt Politikberater van de Laar. Beide Kandidaten müssten aber noch um den Rückhalt in ihren Parteien kämpfen. mehr

28.02.2024 • 12:34 Uhr
Julius van der Laar

Jahresbericht für 2023

EU registriert mehr als eine Million Asylanträge

Die Zahl der Asylanträge in den EU-Staaten, Norwegen und der Schweiz ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 1,1 Millionen Menschen suchten Schutz. Die meisten Antragsteller kommen aus Syrien und Afghanistan. Das Hauptzielland ist weiterhin Deutschland. mehr

28.02.2024 • 12:04 Uhr
Eine Familie geht nebeneinander in einer Unterkunft für Geflüchtete in Frankfurt a.M.

Grundsatzprogramm-Konferenz

Ein erster Stimmungstest für die CDU

Die CDU diskutiert ihr neues Grundsatzprogramm mit der Basis. Der Auftakt der "Deutschlandtour" war in Mainz. Die Parteiführung bekommt viel Zuspruch - aber auch teils Kritik. Von Christian Kretschmer. mehr

28.02.2024 • 11:37 Uhr
Eine Presseakkreditierung für "Grundsätzlich CDU - die Deutschlandtour 2024"

Drittstaaten

Wie könnten externe Asylverfahren funktionieren?

Kanzler Scholz trifft sich kommende Woche wieder mit den Regierungschefs der Länder. Die wollen eine Begrenzung der Einwanderung - auch mittels Asylverfahren in Drittstaaten. Doch wie soll das aussehen? Von C. Kornmeier. mehr

28.02.2024 • 11:14 Uhr
Das Tor der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig mit dem Schild des "Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge"

ZEW-Chef Wambach

Ökonom geht von dauerhaft hohen Energiepreisen aus

Nach Einschätzung von ZEW-Präsident Wambach sind die Zeiten billiger Energie vorbei. Das wirke sich auch auf den Arbeitsmarkt aus, etwa weil energieintensive Unternehmen sparen müssten. mehr

28.02.2024 • 11:07 Uhr
Gaszähler.

Rapper von Run D.M.C.

Schuldsprüche wegen Mord an Jam Master Jay

Über Jahrzehnte hatte der Mord an DJ Jam Master Jay von der Rap-Gruppe Run D.M.C. Ermittler vor ein Rätsel gestellt. Nun wurden zwei ehemalige Freunde des Musikers in New York schuldig gesprochen. mehr

28.02.2024 • 10:29 Uhr
Die Rap-Gruppe Run D.M.C. im Jahr 2001. Von links: Jam Master Jay (Jason Mizell), DMC (Darryl McDaniels) und DJ Run (Joseph Simmons)

Mobilität

Apple gibt E-Auto-Projekt offenbar auf

Apple hat offenbar seine Arbeit an der Entwicklung eines E-Autos eingestellt. Die betroffenen Beschäftigten sollen wohl stattdessen in KI-Projekte eingebunden werden. Sie sollen von der Nachricht überrascht worden sein. mehr

28.02.2024 • 09:20 Uhr
Ein zum selbstfahrenden Fahrzeug umgebauter Testwagen von Apple ist im Silicon Valley zu sehen.

Abstimmung im EU-Parlament

Kommen Gesundheitschecks für ältere Autofahrer?

Sollen ältere Autofahrer regelmäßig Gesundheitstests machen, um sicherzugehen, dass sie noch gut fahren können? Darüber stimmt heute das EU-Parlament ab. Verkehrsminister Wissing spricht sich gegen Verpflichtungen aus. mehr

28.02.2024 • 08:50 Uhr
Eine ältere Dame schaut als Fahrerin direkt in den Rückspiegel, den sie gerade justiert.

Verkleinerter Genfer Autosalon

Deutsche Hersteller überlassen Chinesen die Bühne

Mercedes, Porsche, BMW? Die einst so beliebte Genfer Automesse fällt dieses Mal kleiner aus. Kein deutscher Hersteller ist da - dafür aber viele chinesische, die immer stärker nach Europa drängen. Von K. Hondl. mehr

28.02.2024 • 08:44 Uhr
Das vollelektrische SUV Yangwang U8 steht auf einem Messestand des Konzerns BYD beim Genfer Autosalon

Heizkosten bis Zeitumstellung

Was sich im März für Verbraucher ändert

Die Uhr wird vorgestellt, die Mehrwertsteuer für etwa Gasheizungen steigt wieder und Lauterbachs Organspende-Register kommt. Was sich im März sonst noch ändert - ein Überblick. mdr

28.02.2024 • 08:26 Uhr
Ein Heizungsthermostat.

Katastrophenalarm ausgelöst

Mehrere Waldbrände in Texas außer Kontrolle

Im US-Bundesstaat Texas sind mehrere Waldbrände außer Kontrolle geraten. Gouverneur Abbott erklärte 60 Bezirke zum Katastrophengebiet. Die Flammen bedrohen auch eine Anlage, die Nuklearwaffen demontiert. mehr

28.02.2024 • 07:26 Uhr
Dichter Rauch versperrt die Sicht über einer Straße in Texas

US-Vorwahlen in Michigan

Zwei klare Siege - aber einer mit Makel

Einige Wähler im wichtigen Swing State Michigan sind mit Bidens Nahost-Politik unzufrieden - das haben sie ihm bei der Vorwahl gezeigt. Trotzdem war sein Sieg ungefährdet - genau wie der Trumps bei den Republikanern. Von S. Hesse. mehr

28.02.2024 • 06:52 Uhr
Eine Frau hält ein Schild vor einem Wahllokal in Dearborn, Michigan, hoch, auf dem dafür geworben wird "uncommited" zu stimmen.

podcast 11KM

In guter Gesellschaft - Österreichs Rechtsextreme

Menschenfeindliche Ideen und demokratiefeindliche Inhalte: Kann sich eine Gesellschaft daran gewöhnen? 11KM erzählt, wie es Rechtsextreme in Österreich in die Mitte der Gesellschaft geschafft haben. mehr

28.02.2024 • 06:29 Uhr
Martin Sellner am Freitag, 16. Februar 2024, auf dem Weg zum Akademikerball in der Wiener Hofburg.

Gewerkschaft ver.di

Lufthansa-Technik zu Warnstreik aufgerufen

Im Tarifkonflikt um das Lufthansa-Bodenpersonal hat ver.di ab heute im Technik-Bereich zu einem mehrtägigen Warnstreik aufgerufen. Passagierflüge sollen diesmal nicht betroffen sein, so die Gewerkschaft. mehr

28.02.2024 • 06:18 Uhr
Mitarbeiter der Lufthansa Technik

US-Vorwahlen

Dämpfer für Biden in Michigan

Bei den US-Vorwahlen in Michigan haben wie erwartet Präsident Biden sowie sein Vorgänger Trump gewonnen. Es zeichnet sich allerdings ab, dass Biden einen Dämpfer hinnehmen musste. mehr

28.02.2024 • 04:30 Uhr
Eine Frau ruft mit einem Schild im US-Bundesstaat Michigan Autofahrer auf, bei den Vorwahlen "Uncommitted" abzustimmen.
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