November 2016

Pläne der EU-Kommission

Großes Feilschen um die Energiewende

Es ist ein dickes Paket, das die EU-Kommission für den Klimaschutz geschnürt hat: mehr Geld soll fließen, mehr Jobs sollen entstehen. Die Verbraucher sollen profitieren, Kritiker erkennen einen Bremsklotz für die Energiewende. Von K. Küstner. mehr

EU-Beitrittsgespräche mit Türkei

Merkel bekräftigt den Status Quo

Die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei bleiben umstritten. Kanzlerin Merkel rechnet derzeit nicht damit, dass sie ausgeweitet werden. Hinter die Forderung des EU-Parlaments, die Verhandlungen einzufrieren, stellte sie sich jedoch nicht. mehr

Streit um EU-Beitritt

Merkel für Stopp der Beitrittsgespräche

Kanzlerin Merkel befürwortet offenbar das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. Nach ARD-Informationen hat sie sich entsprechend in ihrer Fraktion geäußert. Die Abgeordneten sollen das in den Wahlkreisen deutlich machen. mehr

interview Türkischer Minister Celik

"Wir wollen EU-Mitglied sein"

Die Türkei möchte weiter Vollmitglied der EU werden. Das sagte Europaminister Celik im Interview mit dem ARD-Europastudio Brüssel. Die Ankündigung von Präsident Erdogan, womöglich wieder mehr Flüchtlinge nach Europa durchzulassen, sei nur die Reaktion darauf, dass die EU ihre Versprechen nicht umsetze. mehr

Rüstungspolitik

EU-Kommission plant Verteidigungsfonds

Die EU-Kommission will eine gemeinsame Verteidigungsstrategie auf den Weg bringen. Dazu gehört unter anderem ein Fonds, in den Milliarden eingezahlt werden sollen. Damit sendet Brüssel auch ein Signal in Richtung des künftigen US-Präsidenten Trump. mehr

Flüchtlingspolitik

Erdogan droht - Chios bangt

Schon jetzt sind die Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Chios überfüllt, die Zustände unwürdig - immer wieder gibt es Randale. Aber was passiert, wenn die Türkei das Flüchtlingsabkommen tatsächlich kündigt? Das mag sich niemand vorstellen. Von C. Buttkereit. mehr

FAQ BGH zum Fall Gröning

Was ist das Besondere am Gröning-Beschluss?

Der BGH hat das Urteil gegen den SS-Mann Oskar Gröning wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen bestätigt. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam zeigt die Hintergründe auf und erläutert, warum die Entscheidung historische Bedeutung hat. mehr

FAQ Projekt der Großen Koalition

Die Rente fit machen - aber wie?

Rentenniveau, Beitragsbemessungsgrenze - die Begriffe sind sperrig, für ein entspanntes Leben im Alter können sie aber entscheidend sein. Die jüngsten Beschlüsse der Koalition und was noch diskutiert wird - ein Überblick. mehr

Interview Nahles' Rentenkonzept

"Der Lebensstandard wird sinken"

Rettet Nahles' "doppelte Haltelinie" die Rente? Nicht praktikabel, urteilt Wirtschaftsexperte Joachim Ragnitz. Die Mittelschicht sei nicht von Altersarmut bedroht, erklärt er im Gespräch mit tagesschau.de. Trotzdem müssen künftige Rentner Abstriche machen. mehr

EU-Parlament

Wer folgt Schulz auf den Chefsessel?

Viel wird derzeit über die künftige Rolle von Martin Schulz in der Bundespolitik diskutiert. Doch im EU-Parlament steht die Suche nach einem Nachfolger im Vordergrund. Bewerber um den Chefposten gibt es mehrere. Von Karin Bensch. mehr

EU-Ukraine-Gipfel

Warme Worte für Poroschenko

Die EU-Spitzen haben dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko beim Thema Wegfall der Visapflicht Hoffnung gemacht: Möglichst bis Jahresende sollen letzte Fragen geklärt sein. Wichtiges Thema der Gespräche war auch der künftige US-Präsident. Von Kai Küstner. mehr

EU-Reaktionen zu Schulz-Wechsel

Kann Mr. Europa auch Bundespolitik?

Respekt, Bedauern und Erleichterung: Die Reaktionen aus Brüssel auf den angekündigten Wechsel des überzeugten Europäers Schulz in die Bundespolitik sind vielfältig. Und nicht alle sind überzeugt, dass er sich damit einen Gefallen getan hat. Von H. Romann. mehr

Votum des EU-Parlaments

Stopp der Türkei-Gespräche gefordert

Das EU-Parlament hat mit breiter Mehrheit ein Einfrieren der Türkei-Beitrittsgespräche gefordert. Mitgliedstaaten und EU-Kommission sind daran nicht gebunden, die Aufforderung hat aber eine hohe Symbolkraft - Präsident Erdogan misst ihr jedoch keine Bedeutung zu. mehr

Wechsel in die Bundespolitik

Schulz will in Berlin für Europa kämpfen

Länger wurde spekuliert, nun ist es klar: EU-Parlamentspräsident Schulz wechselt in die Bundespolitik und zieht für die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017. Ob er auch Außenminister oder Kanzlerkandidat werden will, ließ Schulz offen. mehr

Vor Abstimmung über EU-Beitrittsgespräche

Die kalte Schulter des R. T. Erdogan

Sollte das EU-Parlament die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aussetzen, dürfte das Präsident Erdogan kalt lassen. Er wird sich bestätigt fühlen: die EU habe die Türkei nie gewollt. Nicht unwahrscheinlich, dass er weiter provoziert. Von C. Buttkereit. mehr

Teilprivatisierung vom Tisch

Die Autobahn bleibt staatlich

Deutschland soll eine Betreibergesellschaft für Autobahnen bekommen - das ist beschlossen und weitgehend unstrittig. Finanzminister Schäuble wollte daran auch private Investoren wie Banken und Versicherungen beteiligen. Das war höchst umstritten - und ist jetzt vom Tisch. mehr

Mitglieder der EU-Kommission

Regelverschärfung nach Barroso-Eklat

Zehn Jahre lang war er EU-Kommissionschef, 20 Monate später wechselte er zu Goldman Sachs. Resultat: Empörung in Brüssel. Jetzt will die Kommission mit neuen Regeln erreichen, dass Ex-Kommissare erst viel später als bislang in einen neuen Job einsteigen dürfen. mehr

EU-Beschluss

Neue Regeln für bessere Atemluft

Die Luft in Europa ist besser geworden, doch aufatmen kann man deshalb nicht. Noch immer sterben in der EU viele Menschen vorzeitig an den Folgen verschmutzter Luft. Nun hat das EU-Parlament die Höchstmengen für den Ausstoß von Schadstoffen herabgesetzt. mehr

EU-Parlament zur Türkei

Einfrieren statt abbrechen

Der türkische Präsident Erdogan hat das morgige Votum des Europaparlaments bereits für bedeutungslos erklärt. Die Abgeordneten stimmen darüber ab, ob sie die Beitrittsverhandlungen mit dem Land "zeitweise einfrieren" wollen. Die Gespräche wären damit aber nicht zu Ende. mehr

Urteil des EuGH

Pestizid-Mixtur ist kein Geheimnis

Welche Auswirkungen hat Glyphosat? Informationen darüber verweigerten Behörden, weil sie Geheimnisse des Herstellers seien. Zu Unrecht, hat der EuGH jetzt entschieden: Eine EU-Richtlinie sei weitreichender zu verstehen, als die Behörden es taten. mehr

Erdogan-Kritik am EU-Parlament

"Diese Abstimmung hat keinen Wert"

Morgen dürfte sich das EU-Parlament für einen Stopp der Türkei-Beitrittsgespräche aussprechen - eine bedeutungslose Geste, meint Präsident Erdogan. Er wiederholte seine schweren Vorwürfe gegen die EU: Dort liefen Terroristen unter anderem von der PKK frei herum. mehr

Urteil des EuGH erwartet

Streit über Glyphosat-Auskunftsrechte

Glyphosat beschäftigt heute das höchste europäische Gericht. Der EuGH entscheidet, ob die vollständige Zusammensetzung des Pflanzenschutzmittels veröffentlicht werden muss. Dabei spielt der Streit über den Begriff "Emission" eine entscheidende Rolle. Von K. Bensch. mehr

EU-Parlament und Türkei

Plädoyer fürs Gefrierfach

Im EU-Parlament wächst der Widerstand gegen den zunehmend autoritären Kurs des türkischen Präsidenten Erdogan. Viele Abgeordnete fordern, die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Ankara einzufrieren. Von Kai Küstner. mehr

interview Wirtschaftsforscherin zu Trump

"TPP-Ausstieg ist nicht sinnvoll"

"America First" sei eine nachvollziehbare Strategie des neuen US-Präsidenten Trump, sagt Konjunkturforscherin Kolev im tagesschau.de-Interview. Eine Abschottung sei aber nicht im Interesse der US-Industrie - ebenso wenig wie der Ausstieg aus dem TPP-Abkommen. mehr

Exklusiv Befragung von Piloten

Müde im Cockpit? Für viele normal

Übermüdete Kollegen im Cockpit? Jeder zweite Pilot beobachtet dies häufig, bei Billigairlines sind es sogar 75 Prozent. Das zeigt eine Studie, die für die EU-Kommission erstellt wurde und dem WDR vorliegt. Von T. Kramer und G. Wellmann. mehr

Anschlag in Kabul

Viele Tote bei Attentat auf Moschee

Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul sind nach Polizeiangaben mindestens 32 Menschen getötet worden. Ziel des Attentats war eine schiitische Moschee. Die Behörden befürchten, dass die Opferzahl steigen wird. mehr

interview Fillons Triumph bei der Vorwahl

Der Sieg des "französischen Schröders"

François Fillons Programm klingt schwer nach deutscher Agenda-Politik - doch genau das wollen offenbar viele Franzosen, sagt ARD-Korrespondent Wagner im tagesschau.de-Interview. Außerdem: Was der Sieg des "französischen Schröders" bedeutet und warum sich Le Pen die Hände reibt. mehr

Vorwahl der Konservativen

Sarkozy scheitert, Fillon klar vorn

Überraschung bei der Vorwahl der Konservativen für die französische Präsidentschaftswahl: Ex-Präsident Sarkozy landete nur auf dem dritten Platz und verpasste damit die Stichwahl. Er zieht sich aus der Politik zurück. Mit Abstand die meisten Stimmen erhielt Ex-Regierungschef Fillon. mehr

Kommentar Vorwahlen in Frankreich

Was Merkel von Fillon lernen kann

Klare Kante konservativ - wie Fillon die erste Runde der Vorwahlen bei den französischen Republikanern gewonnen hat, wird sich auch Merkel anschauen, meint Barbara Kostolnik. Hollandes Sozialisten und Le Pens Front National trauern dagegen Sarkozy hinterher. mehr

Interview Deutsche Jugendliche als IS-Kämpfer

Aus dem Klassenzimmer in den Dschihad

Sicherheitsbehörden gehen von weit mehr als 400 Deutschen aus, die bis jetzt als IS-Kämpfer nach Syrien oder in den Irak gereist sind. Auch frühere Schüler von Lamya Kaddor sind dabei. Mit tagesschau.de sprach die Islamlehrerin und Religionspädagogin über die Motivation der Jugendlichen. mehr

Kritik an EU, NATO und USA

Erdogan droht mit Abwendung vom Westen

Der türkische Präsident Erdogan ist unzufrieden: Auf dem Rückflug aus Usbekistan hat er zu einem verbalen Rundumschlag gegen EU, NATO und USA ausgeholt. So sei etwa ein EU-Beitritt nicht alternativlos, machte er deutlich. Auch neue Verbündete nannte er. mehr

Frankreichs konservative Präsidentschaftsbewerber

Beinahe keiner mit blütenweißer Weste

Ende April wird in Frankreich der Präsident gewählt. Schon jetzt konnten alle Franzosen aber eine Vorentscheidung treffen - nämlich wer für die Republikaner ins Rennen gehen soll. Von den sieben Anwärtern hat aber kaum einer eine blütenweiße Weste. Nicola Krippl stellt sie vor. mehr

Frankreichs Ex-Premier unter Druck

Intrigierte Fillon gegen Sarkozy?

Ein neuer Politskandal erschüttert Frankreich: Ex-Regierungschef Fillon soll gegen seinen Parteifreund, den ehemaligen Präsidenten Sarkozy, intrigiert haben - und wollte dafür ausgerechnet den aktuellen Büroleiter von Präsident Hollande instrumentalisieren. mehr

Stellenabbau bei Autokonzern

Wie geht es weiter bei VW?

Bis zu 23.000 Stellen will VW allein in Deutschland streichen. Ist das der Anfang vom Ende des Konzerns - oder wappnet sich der Autobauer damit für die Zukunft? Und was bedeutet das für die Leiharbeiter und Zulieferer? tagesschau.de gibt Antworten. mehr

Sechser-Treffen in Berlin

Mahnende Worte in Richtung Moskau

Ein Appell an Russland und Syrien, die Bombardierung Aleppos zu stoppen - das ist eine der Botschaften, die vom Sechsergipfel ausgeht. Kanzlerin Merkel und die fünf weiteren Staats- und Regierungschefs wollen auch an den Sanktionen gegen Russland nicht rütteln. mehr

Sechser-Treffen in Berlin

Obama trifft die Krisen-Europäer

Zum Abschluss seines Berlin-Besuchs kam US-Präsident Obama mit Kanzlerin Merkel und vier weiteren EU-Staats- und Regierungschefs zu Beratungen zusammen. In der kleinen Runde sollte es um große Themen gehen: Beziehungen zu Russland, die Lage in Syrien und die Folgen des Brexit. mehr

Hintergrund Stellenabbau bei VW

Was jetzt auf die VW-Standorte zukommt

VW beschäftigt rund 280.000 Mitarbeiter in Deutschland. Worauf die Mitarbeiter in den sieben Standorten in Niedersachsen, Hessen und Sachsen sich jetzt einstellen müssen - ein Überblick. mehr

EU-Innenministertreffen

Daten sammeln gegen den Terror

Im Schengenraum fließen bereits heute bei Ein- und Ausreise Informationen über Nicht-EU-Bürger in umfangreiche Datenbanken. Die EU-Innenminister wollen dieses System jetzt ausweiten. Doch schafft das tatsächlich mehr Sicherheit? Von Karin Bensch. mehr

DeutschlandTrend MoMa-DeutschlandTrend

Mehrheit gegen private Autobahnen

Deutsche Autobahnen gehören in die Hände des Bundes und nicht privatisiert. Eine Mehrheit hat sich im DeutschlandTrend gegen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble ausgesprochen. In der Sonntagsfrage bleibt die Union aber nahezu unverändert. mehr

Leichtere Einreise auf Zeit

EU will Visapflicht für Ukraine lockern

Bürger aus der Ukraine sollen künftig für bestimmte Zeit ohne ein Visum in die EU einreisen dürfen. Entsprechende Pläne der Kommission wurden nun von den Mitgliedsstaaten abgesegnet. Doch die EU behält sich auch eine "Notbremse" vor. mehr

Analyse Einschätzungen zur Ukraine

Hoffnungsschimmer und viel Schatten

Geht es in der Ukraine voran? Reformen in Justiz, bessere Korruptionsbekämpfung, eine bessere Wirtschaftslage geben aus Sicht von Martin Brusis von der Ludwig-Maximilians-Universität München Grund zur Hoffnung. Sorge bereiten ihm unter anderem die Kämpfe im Osten des Landes. mehr

Hintergrund Ablauf des Deutschland-Besuchs

Obamas Termine in Berlin

Höhepunkte des Besuchs von Obama sind ein Treffen mit Kanzlerin Merkel heute und Gespräche mit weiteren Staats- und Regierungschefs am Freitag. Dem "Spiegel" und der ARD gemeinsam gab Obama ein Interview. Der Ablauf im Überblick. mehr

Analyse Vergleich der Politikfelder

Obamas Erbe - Trumps Pläne

Um die politischen Pläne von Donald Trump zu verstehen, muss man auch die Linie seines Vorgängers Obama betrachten. Worin unterscheiden sich die beiden - und was wird von Obamas Amtszeit übrig bleiben? Eine Analyse von M. Ganslmeier und J. Bösche. mehr

EU-Haushalt für 2017

Brüssel gibt weniger Geld aus

Für die Bundesregierung hat die EU mit dem Budget 2017 die Zeichen der Zeit erkannt: Alles in allem deutlich weniger Ausgaben und doch Akzente setzen, wo es nötig ist. Mehr Geld soll für Sicherheit und Wachstum fließen. mehr

EU-Parlamentspräsident

Bleibt Schulz in Brüssel?

Im Januar ist Martin Schulz seinen Job als EU-Parlamentspräsident los. Wenn alles normal läuft, übernimmt dann ein Konservativer. Doch mögliche Nachfolger halten sich bisher zurück. Und einige Parteifreunde sagen: Er bleibt in Brüssel und geht nicht nach Berlin. K. Bensch berichtet. mehr

Streit um Abgeordnete

EU-Parlament cancelt Türkei-Reise

Neuer Tiefpunkt im europäisch-türkischen Verhältnis: Weil Ankara offenbar eine missliebige EU-Abgeordnete nicht einreisen lassen wollte, hat das Parlament kurzerhand eine geplante Türkei-Reise abgesagt. Doch das ist noch nicht alles. mehr

Virus H5N8 bei Wildvogel nachgewiesen

Vogelgrippe erstmals auch in Niedersachsen

Die Geflügelpest breitet sich in Norddeutschland aus. Auch in Niedersachsen gibt es nun einen Fall. Ein im Landkreis Peine gefundener Wildvogel war mit dem Erreger H5N8 infiziert. Nun wird ein Sperrbezirk eingerichtet. ndr

Interview Interview mit Türkei-Experte Seufert

"Erdogan braucht den Krach mit Europa"

Streng genommen müsste die EU schon jetzt die Beitrittsverhandlungen mit Ankara abbrechen, meint Türkei-Experte Seufert im nachtmagazin. Die verbale Eskalation sei machttaktisches Kalkül: Erst mit Erreichen seiner Ziele könne sich Präsident Erdogan wieder mäßigen. mehr

Steinmeier in der Türkei

Frostig in Ankara

Außenminister Steinmeier wusste, dass der Besuch in der Türkei - sein erster seit dem Putschversuch - schwierig werden würde. Aber so eisig? Mit seinem türkischen Amtskollegen lieferte er sich einen verbalen Schlagabtausch auf offener Bühne, grimmig blieb auch die Miene von Präsident Erdogan. mehr

FAQ Vogelgrippe in Deutschland

Wie gefährlich ist das Virus H5N8?

In Deutschland ist die Vogelgrippe ausgebrochen. Viele Verbraucher wollen nun wissen, wie sie sich vor dem Virus schützen können und ob eine Übertragung auf Menschen und Haustiere möglich ist. Fragen und Antworten von Alexander Drost. mehr

Aussagen Trumps zur NATO

Obama beruhigt die Europäer

Es ist Obamas letzte Reise als US-Präsident nach Europa, und er wird viele Fragen beantworten müssen. Kurz vor der Ankunft in Athen beruhigte er die NATO-Verbündeten: Auch sein Nachfolger stehe zur Allianz. Eine starke NATO sei auch gut für die USA. Von S. Fritz. mehr

Beitrittsverfahren

Erdogan droht EU mit Referendum

Wenn Europa sich nicht schnell entscheidet, dann eben wir - der türkische Präsident Erdogan bringt eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft ins Spiel. Keine einfache Ausgangsbasis für den Besuch von Außenminister Steinmeier, berichtet Christian Buttkereit. mehr

Bundesweite Stallpflicht?

Die Angst vor der Vogelgrippe ist zurück

Das Vogelgrippevirus H5N8 ist zurück. Am Wochenende wurden in Schleswig-Holstein 30.000 Hühner getötet, nachdem der Erreger in dem Zuchtbetrieb nachgewiesen werden konnte. Auch Wildvögel in mehreren Ländern sind erkrankt. H5N8 ist in diesem Jahr besonders aggressiv. mehr

Nachfolge für den Außenminister

Kommt nun Schulz für Steinmeier?

Nach der Koalitionsentscheidung für Steinmeier als Gauck-Nachfolge ist der Poker um das nächste Amt eröffnet. Als ein Kandidat auf den Posten des Außenministers gilt Martin Schulz. Für den Präsidenten des EU-Parlaments käme der Wechsel nach Berlin gerade recht. Von Ralph Sina. mehr

Vogelgrippe in Massentierhaltung

30.000 Hühner gekeult

Nach dem Ausbruch der Vogelgrippe im Kreis Schleswig-Flensburg sind 30.000 Hühner einer Massentierhaltung gekeult worden. Experten des Friedrich-Loeffler-Instituts wollen nun auf dem Hof in Grumby nach der Ursache für den Ausbruch der Seuche forschen. ndr

Rolle der EU in der Sicherheitspolitik

Mehr Kooperation, kein NATO-Ersatz

Wenn sich die USA aus der Welt zurückziehen, wächst der Druck auf EU, mehr Verantwortung zu übernehmen. Aber auch wenn das Wort Supermacht gefallen ist, geht es den EU-Staaten zwar um mehr Kooperation, aber nicht um eine Rolle als Weltpolizist. Von Kai Küstner. mehr

Treffen der EU-Außenminister

EU will nicht auf Trump warten

Die EU-Außenminister wollen selbstbewusst auf den neuen US-Präsidenten zugehen. Europa könne sich keine abwartende Haltung leisten, sagte die Außenbeauftragte Mogherini nach einem Treffen. Die Unsicherheit über Trumps Kurs ist aber groß. mehr

Tourismus in ehemaligem Foltergefängnis

"Wie ein Kabarett in Auschwitz"

Die "Colonia Dignidad" war eine gefürchtete deutsche Sektensiedlung in Chile. Rund 300 Menschen wurden hier gequält. Die Militärdiktatur ließ auf dem Gelände Gegner misshandeln. Was heute über dem Folterkeller passiert, empfinden Opfer als taktlos. Von U. Neuhoff und K. Weidmann. mehr

Sondertreffen der EU-Außenminister

Rätselraten über die "Black Box" Trump

Welchen außenpolitischen Kurs verfolgt Trump? Im Wahlkampf verunsicherte er mit verschiedenen Aussagen - Stichwort NATO-Beistandsgarantie oder Sympathien für Putin. Heute beraten die EU-Außenminister über den Neuen im Weißen Haus. Von Holger Romann. mehr

Vogelgrippe weitet sich aus

Agrarminister beruft Krisenstab ein

Da sich die Vogelgrippe in Deutschland weiter ausbreitet, hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt einen Krisenstab einberufen. In mehreren Bundesländern wurde bereits eine Stallpflicht eingeführt. Inzwischen ist ein dritter Geflügelbetrieb betroffen. mehr

Gericht verhängt zehn Monate Haftstrafe

Holocaust-Leugnerin Haverbeck muss ins Gefängnis

Mehrfach hatte sie die Verbrechen der Nationalsozialisten und den Holocaust geleugnet, zuletzt in der ARD-Sendung Panorama. Nun verurteilte ein Gericht die 87-jährige Rechtsextremistin Haverbeck wegen ihrer Aussagen zu zehn Monaten Haft. ndr

Mehr Unabhängigkeit bei Aufklärung

BND soll eigene Satelliten bekommen

Der BND soll nach Informationen von NDR, WDR und SZ mit einem eigenen Satelliten-System ausgestattet werden. Ein entsprechendes Projekt wurde im Vertrauensgremium beschlossen. Die Satelliten sollen den Dienst ab 2022 mit hochauflösenden Bildern versorgen. mehr

Hintergrund Verhältnis zwischen Trump und Putin

Ziemlich beste Kumpel - vielleicht

Russlands Präsident hat erfreut auf die US-Wahl reagiert. Er hat allen Grund dazu, mag man meinen. Schließlich hatte Trump sich lobend über Putin geäußert. Doch so einfach ist es nicht. Trumps Kontakte zu Putin-Gegnern sind nur einer der Punkte, die Putin missfallen dürften. Von S. Stöber. mehr

Einspruch gegen EU-Steuerentscheidung eingelegt

Irland will die 13 Milliarden von Apple nicht

Dank eines Deals mit Irland hat Apple in der EU kaum Steuern bezahlt. Die EU verdonnerte den Konzern, 13 Milliarden Euro an Irland nachzuzahlen. Doch die irische Regierung will das Geld nicht. Sie machte jetzt ihre Drohung wahr und legte Beschwerde ein. mehr

ARD-Blitzumfrage ARD-Blitzumfrage zur US-Wahl

Starke Vorbehalte gegen Trump

In Deutschland überwiegt die Skepsis gegenüber dem neuen US-Präsidenten Trump. Laut einer ARD-Blitzumfrage halten ihn nur 20 Prozent der Befragten für vertrauenswürdig. 76 Prozent rechnen nicht mit einer positiven Entwicklung der USA unter seiner Führung. mehr

EU-Bericht zur Türkei

Rückschritt statt Fortschritt

Scharf wie nie zuvor kritisiert die EU die Politik der Türkei unter Präsident Erdogan. Die jüngsten Entwicklungen seien "zunehmend unvereinbar" mit dem EU-Beitrittswunsch. Der jährliche Fortschrittsbericht ist daher eigentlich ein Rückschrittsbericht. Von Kai Küstner. mehr

Interview Folgen der Trump-Wahl für Europa

"Amerika steht nicht mehr so fest an unserer Seite"

Trump werde die USA stärker abschotten und die Bündnispartner unter Druck setzen. Der Politologe Braml erklärt im tagesschau.de-Interview, wie der Sieg Trumps das Verhältnis zu Deutschland und Europa beeinflusst. Vieles werde sich ändern - in Syrien genauso wie beim Freihandelsabkommen TTIP. mehr

EU und Türkei

Die Beziehungen sind eine Baustelle

Der EU sind in Sachen Türkei die Hände gebunden. Zuviel Kritik oder gar ein Abbruch der Beitrittsgespräche - lieber nicht. Die EU braucht den schwierigen Partner, und umgekehrt. S. Schöbel über die drei größten Baustellen in den Beziehungen zwischen Brüssel und Ankara. mehr

Interview Politikwissenschaftler zu Trump-Ergebnis

"Trumps Ergebnis stellt Gesetze der Politik auf den Kopf"

Die Umfragen lagen daneben, weil das Verhalten ungebildeter Wähler falsch eingeschätzt worden sei, sagt der US-Politologe Andrew Denison im Interview mit tagesschau.de. Trump habe Wähler mobilisiert, von denen es keiner erwartet hätte. Das Land bleibe nach diesem Ergebnis gespalten. mehr

EU-Bericht zur Türkei

Nah am Abgrund

Die Türkei bewegt sich derzeit politisch immer weiter weg von Europa. Entsprechend negativ fällt der diesjährige EU-Bericht über den Beitrittskandidaten aus. Vieles ist schon durchgesickert, heute wird er vorgestellt. Kai Küstner über den Umgang mit dem schwierigen Partner. mehr

Kampf der EU gegen Steueroasen

"Ein erster entscheidender Schritt"

Was ist eine Steueroase? Darüber streiten derzeit die EU-Mitgliedsstaaten. Die Meinungen gehen weit auseinander. Besonders Großbritannien stemmt sich gegen harte Kriterien. Trotzdem gelang nun ein "erster entscheidender Schritt". mehr

Hintergrund Senat und Repräsentantenhaus

Die zweite Wahl des Tages

Neben dem Duell Clinton vs. Trump findet in den USA auch die Kongresswahl statt. Konkret geht es um den Senat und das Repräsentantenhaus. Derzeit haben die Republikaner in beiden Häusern die Mehrheit. Von A. Grabenströer und N. Matzen. mehr

Anti-Flüchtlingsgesetz in Ungarn

Zweite Schlappe für Orban

Nach dem gescheiterten Referendum über die Flüchtlingspolitik erleidet die Orban-Regierung zum selben Thema eine zweite Niederlage, diesmal im Parlament. Auch die rechtsgerichtete Jobbik-Partei verweigert sich - wenngleich aus eigenen Gründen. Von S. Ozsváth. mehr

Hintergrund Was über Abu Walaa bekannt ist

Der Hetzer ohne Gesicht

Er sitzt meist mit dem Rücken zur Kamera und hetzt im Internet gegen "Ungläubige". Nun wurde Abu Walaa als Terrorverdächtiger festgenommen. Der 32-jährige Islamist lebt seit 2000 in Deutschland. tagesschau.de zeigt, was bisher über ihn bekannt ist. mehr

EU verabschiedet Türkei-Erklärung

Dialog statt Drohung

Sanktionen oder gar ein Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen? Im Umgang mit der Türkei scheut die EU die große Konfrontation. Und so einigt sie sich auf ein bisschen Druck gegen die Regierung in Ankara und Präsident Erdogan. Von Kai Küstner. mehr

Interview Grünen-Fraktionschef Hofreiter im Gespräch

"Wir sind der Gegenpol der AfD"

Alle Parteien haben Stimmen an die AfD verloren, auch die Grünen. Im Interview mit tagesschau.de erklärt Grünen-Fraktionschef Hofreiter, wie er diese Wähler wieder erreichen will. Für die Koalitionsfrage nach der Bundestagswahl hat Hofreiter eine klare Präferenz. mehr

Spannungen zwischen EU und Türkei

Vorwärts zum Rückschrittsbericht

Die EU-Staaten bemühen sich, gegenüber der Türkei Entschlossenheit zu demonstrieren und gleichzeitig die Gespräche über einen Beitritt nicht ganz abreißen zu lassen. Der anstehende Fortschrittsbericht dürfte jedoch zum Rückschrittsbericht werden. Von K. Küstner. mehr

Hintergrund Überblick über die Positionen

Einwanderung - was wollen die Parteien?

Seit langem fordert die SPD ein Einwanderungsgesetz, mit dem der erwartete Bevölkerungsschwund in Deutschland aufgefangen werden soll. Was wollen die anderen Parteien? Ein Überblick. mehr

Exklusiv Klage wegen Nitrat-Belastung in Deutschland

Ignorieren, hinhalten, versagen

Die EU hat Deutschland wegen der steigenden Nitratbelastung des Grundwassers und jahrelanger Untätigkeit bei dessen Schutz verklagt. Die Klageschrift hat es in sich. Nicht nur Bauern müssen massive Folgen fürchten. Von Jürgen Döschner. mehr

Verhandlungen zur Wiedervereinigung

Neuer Anlauf für eine Zypern-Lösung

Mehr als 40 Jahre ist Zypern geteilt. Alle Versuche für eine Wiedervereinigung scheiterten bislang. Heute gehen in der Schweiz die Verhandlungen weiter. Doch der UN-Botschafter Zyperns bleibt skeptisch, vor allem mit Blick auf die Türkei. Von S. Schöbel. mehr

Erdogan weist Kritik der EU zurück

"Europa als Ganzes unterstützt den Terrorismus"

Der türkische Präsident Erdogan hat Kritik aus dem Ausland zurückgewiesen. Er beschuldigt die EU seinerseits, Terroristen zu beherbergen. Obwohl die PKK in der EU als Terrororganisation eingestuft sei, könnten Mitglieder frei agieren. mehr

EU-Fortschrittsbericht zur Türkei

Weit weg von Europa

Schwerwiegende Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz: Die EU stellt der Türkei in ihrem neuen Bericht zur Beitrittsreife laut "FAS" das bisher schlechteste Zeugnis aus. Das gut 100-seitige Papier soll am Mittwoch veröffentlicht werden. mehr

interview Kurdenkonflikt in Deutschland

"Die Lage spitzt sich zu"

Das harte Vorgehen von Präsident Erdogan gegen die PKK, prokurdische Politiker und Institutionen spaltet nicht nur die Türkei. Auch in Deutschland droht sich der Konflikt zwischen Kurden und Erdogan-Anhängern zu verschärfen, warnt Türkei-Experte Ahmet Senyurt im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

Pläne für längere Karenzzeit

EU-Kommissare sollen länger warten

Als der frühere EU-Kommissionschef Barroso einen Job bei einer Großbank übernahm, war die Aufregung groß. Barrosos Nachfolger Juncker will nun für EU-Kommissare die Karenzzeit für Wechsel in die Wirtschaft deutlich verlängern. Von Karin Bensch. mehr

interview Entwicklungen in der Türkei

"Die Türkei ist ein Unrechtsstaat"

Präsident Erdogan sei dabei, die Türkei aus einer faktischen in eine formelle Diktatur umzuwandeln, sagt Türkei-Experte Copur im Interview mit tagesschau.de. Das zeigten nicht zuletzt die neusten Verhaftungen im Land. Er fordert nun Sanktionen gegen die Türkei. mehr

interview Verhaftungen von kurdischen Politikern

"Jetzt will uns Erdogan zum Schweigen bringen"

Ziya Pir ist deutscher Staatsbürger - und Abgeordneter der kurdischen Partei HDP. In der Nacht zum Freitag wurde er in Diyarbakir mit mehreren anderen Abgeordneten verhaftet. Im Gespräch mit tagesschau.de schildert er die Ereignisse. mehr

EU-Kommission gibt offenbar Widerstand auf

Pkw-Maut könnte doch bald kommen

Pünktlich zum CSU-Parteitag kam die Nachricht: Die Pkw-Maut, ein Kernprojekt der CSU und ihres Verkehrsministers Dobrindt, könnte doch noch kommen - wenn auch anders als zunächst geplant. Eine Überraschung. Ein Durchbruch? SPD und Grüne sind skeptisch. mehr

Interview Gerda Hasselfeldt zum CSU-Parteitag

"Wir brauchen keine Inszenierungen"

Vor dem Münchener Parteitag ohne Merkel zeigt sich CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt im Interview mit tagesschau.de gelassen. Gegenseitige Besuche solle man nicht überbewerten. Es gehe darum, Inhalte und Leitlinien sauber zu erarbeiten. mehr

DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend

Lieber Schwarz-Rot als Schwarz-Grün

Ein Jahr vor der Bundestagswahl beginnen bereits die Spekulationen über die künftige Zusammensetzung der Regierung. In der Gunst der Wähler vorn: die Fortführung der schwarz-roten Koalition. An Attraktivität verloren hat Schwarz-Grün. Von Ellen Ehni. mehr

Kretschmanns Merkel-Lob irritiert Parteifreunde

Wenn Grünen der Duschkopf aus der Hand fällt

Die Linkspartei fühlt sich an einen BVB-Fan erinnert, der Schalke die Daumen drückt, manche Grüne erwischte der Schock beim Duschen. Es geht um eine Aussage des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann: Merkel weiter als Kanzlerin fände er "sehr gut". Andrea Müller über die Reaktionen. mehr

Interview Debatte über Organspenden

"Das Hirntod-Konzept ist paradox"

Seit Jahren stagniert die Zahl der Organspenden auf niedrigem Niveau. Während in Frankfurt Experten über Gegenmaßnahmen beraten, fordert Wolfram Höfling vom Deutschen Ethikrat im Interview mit tagesschau.de, die richtigen Fragen zu stellen: Was ist Tod? Und was ist Leben? mehr

Grüner Ministerpräsident

Kretschmann für erneute Kandidatur Merkels

Erstmals hat sich ein Spitzenpolitiker der Grünen öffentlich für eine weitere Kanzlerkandidatur von Angela Merkel ausgesprochen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann sagte in der ARD, er kenne niemand, "der diesen Job besser machen könnte als sie". mehr

FAQ Rechtsstreit um "Schmähgedicht"

Erdogan vs. Böhmermann - vertagt auf 2017

Das Hamburger Landgericht hat sich erneut mit dem "Schmähgedicht" Jan Böhmermanns befasst - das Urteil soll erst im Februar 2017 fallen. Doch weshalb war eine erneute Verhandlung notwendig? Von Kolja Schwartz und Tobias Sindram. mehr

Interview Gespräch mit ARD-Korrespondentin

"In Mossul herrscht der Alltagsterror"

Im umkämpften Mossul leben derzeit noch etwa so viele Menschen wie in München. Angesichts des bevorstehenden Häuserkampfs sind sie in großer Gefahr, sagt ARD-Korrespondentin Osius. Sie hat den Nordirak gerade besucht und berichtet im tagesschau.de-Interview von ihren Eindrücken. mehr

Neue Analyse australischer Ermittler

MH370 stürzte unkontrolliert ins Meer

Der verschollene Flug MH370 bleibt ein Rätsel. Die Analyse einer gefundenen Landeklappe ermöglichte zumindest einige Antworten: Demnach deutet einiges darauf hin, dass die Maschine nach einem unkontrollierten Sturzflug im Meer versank. mehr

Interview Zur Einigung mit YouTube

"Die GEMA ist beinhart geblieben"

Sieben Jahre lang haben YouTube und die GEMA gestritten - zu Recht, meint Musiker und Blogger Johnny Haeusler im Interview mit tagesschau.de. Die GEMA sei im Interesse der Urheber hart geblieben. Deutschland habe mit der nun erzielten Einigung Vorbildcharakter. mehr

Oktober 1996

Zeitgeschichte in der Tagesschau

Sehen Sie noch einmal die historischen Ereignisse in der Tagesschau vor 20 Jahren. mehr

Fünf Jahre EZB-Präsident Draghi

Der Ungeliebte

Buhmann der Nation, Totengräber der Banken und Vernichter der deutschen Sparguthaben: Seit seinem Amtsantritt vor genau fünf Jahren steht EZB-Präsident Mario Draghi vor allem in Deutschland im Kreuzfeuer der Kritik. Zu Recht? Lothar Gries zieht Bilanz. mehr

Archiv

EU-Nachrichten November 2016