Archiv - Inhalte vom 05.12.2023

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5. Dezember 2023

liveblog Krieg in Nahost

++ Hamas stellt Bedingungen für Verhandlungen ++

Die islamistische Hamas will erst weiter verhandeln, wenn Israel seine Angriffe auf den Gazastreifen einstellt. Großbritannien plant Überwachungsflüge über dem östlichen Mittelmeer. Alle Entwicklungen im Liveblog. mehr

05.12.2023 • 23:41 Uhr

Rauchwolken steigen über dem nördlichen Gazastreifen auf, aufgenommen aus Sderot.

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ Selenskyj-Rede vor US-Kongress abgesagt ++

Anders als geplant wird der ukrainische Präsident Selenskyj nicht per Video zu US-Senatoren sprechen. Die russischen Streitkräfte haben nach ukrainischen Angaben ihre Angriffe auf die zerstörte Stadt Awdijiwka verstärkt. Alle Entwicklungen im Liveblog. mehr

05.12.2023 • 23:40 Uhr

Anstehendes Spitzentreffen

Orban droht mit Scheitern des EU-Gipfels

Kurz vor dem letzten EU-Spitzentreffen in diesem Jahr verschärft Ungarn seinen Blockadekurs. Regierungschef Orban droht in einem Brief an EU-Ratschef Michel, dass wichtige Beschlüsse zur Ukraine scheitern werden. mehr

05.12.2023 • 22:26 Uhr

Viktor Orban spricht während einer Pressekonferenz in Belgrad.

marktbericht Verhaltene Wall Street

US-Anleger bleiben abwartend

Die US-Anleger haben sich einmal mehr zurückgehalten. Anders als hierzulande, wo der DAX ein neues Rekordhoch markierte, pausiert die Aktienrally an der Wall Street derzeit. mehr

05.12.2023 • 22:12 Uhr

Gazastreifen

Heftige Kämpfe in Chan Yunis

Für die Menschen im Gazastreifen gibt es kaum noch sichere Orte. Im Süden rückt Israel in die Stadt Chan Yunis ein. Berichte über das mögliche Fluten des Hamas-Tunnelsystems wurden bisher nicht bestätigt. Von J. Segador. mehr

05.12.2023 • 19:33 Uhr

Ein verletztes Kind wird in das Nasser-Krankenhaus in Chan Yunis gebracht.

Xinjiang-Werk in China

VW-Prüfer sehen keine Hinweise auf Zwangsarbeit

Gibt es Zwangsarbeit im VW-Werk Xinjiang in China? Nach entsprechenden Vorwürfen hat der Konzern einen selbst beauftragten Bericht vorgestellt. Demnach gibt es keine Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen in der Fabrik. mehr

05.12.2023 • 19:03 Uhr

Werk von Volkswagen im westchinesischen Urumqi (Xinjiang).

Aiwanger-Berichterstattung

Presserat weist Beschwerden gegen SZ zurück

Ein antisemitisches Flugblatt aus der Jugend von Freie-Wähler-Chef Aiwanger sorgte im August für Schlagzeilen. Nun hat der Presserat entschieden: Die Artikel der "SZ" waren gerechtfertigt - es bestand öffentliches Interesse. mehr

05.12.2023 • 18:32 Uhr

Frankfurter Börse

DAX steigt auf Rekordhoch

16.551 Punkte: ein neuer Höchststand des Deutschen Aktienindex. Damit übertrumpfte der DAX seine Bestmarke von Ende Juli. Hintergrund ist die Aussicht auf wieder sinkende Leitzinsen. mehr

05.12.2023 • 18:23 Uhr

Die Frankfurter Börse, im Hintergrund der Aktienverlauf des DAX

Einstiger Partner in der Sahelzone

Niger kündigt Sicherheitsabkommen mit der EU auf

Niger wendet sich weiter von Europa ab und rückt näher an Russland: Sowohl die zivile als auch die militärische EU-Mission solle beendet werden, teilte die Junta mit. Zudem vereinbarte sie ein Abkommen mit Moskau. Von S. Ehlert. mehr

05.12.2023 • 17:50 Uhr

Auszubildende Polizisten der nigrischen Grenzschutzkompanie stehen nach einer Vorführung bei der zivile EU-Unterstützungsmission EUCAP Sahel Niger.

Nach Gerichtsurteil

Großbritannien schließt Asylvertrag mit Ruanda

Die britische Regierung hat sich mit Ruanda auf ein neues Abkommen für Abschiebungen geeinigt. Durch den Vertrag soll ein Urteil des obersten Gerichts umgangen werden. Auch schärfere Regeln für Fachkräfte sind geplant. mehr

05.12.2023 • 17:41 Uhr

James Cleverly (links) und Vincent Biruta schütteln sich nach der Unterzeichnung eines neuen Vertrages die Hände.

Expertenanhörung im Bundestag

Nachtragsetat 2023 wohl verfassungsgemäß

Nachdem das Verfassungsgericht die Finanzierung von Sondervermögen für grundgesetzwidrig erklärt hat, muss die Regierung einen Nachtragshaushalt vorlegen. Im Haushaltsausschuss wurden heute Experten zum Etatentwurf befragt. Von M. Weidemann. mehr

05.12.2023 • 17:33 Uhr

Auf einer Anzeigetafel im Paul-Löbe-Haus ist "Haushaltsausschuss" zu lesen.

Winterwetter in Deutschland

Mindestens vier Menschen sterben bei Unfällen

Neuschnee und teils gefrierender Regen sorgen in Deutschland weiter für Probleme im Straßen-, Zug- und Flugverkehr. Mindestens vier Menschen starben bei Unfällen. Die Politik in Bayern fordert, das Bahn-Chaos aufzuarbeiten. mehr

05.12.2023 • 17:21 Uhr

Ein zerstörter Bus steht nach der Kollision mit einem Streufahrzeug am Straßenrand.

Umgang mit Russen in Lettland

Putins Worte, die wie eine Drohung klingen

Seit Jahrzehnten wirft der Kreml Lettland vor, russischsprachige Einwohner zu unterdrücken. Vor dem russischen Menschenrechtsrat fand Präsident Putin deutliche Worte, die auch als Drohung verstanden werden können. Von J. Buch. mehr

05.12.2023 • 17:14 Uhr

Feminizid an Giulia Cecchettin

Ein Mord, der in Italien einen Wandel anstößt

Der Mord an der 22-jährigen Giulia Cecchettin war der 106. Feminizid in Italien in diesem Jahr. Doch ihr Tod hat einen Wandel angestoßen - auch, weil ihre hinterbliebene Schwester Elena eindringliche Worte fand. Von Rüdiger Kronthaler. mehr

05.12.2023 • 17:02 Uhr

Der Sarg von Giulia Cecchettin wird auf der Trauerfeier an einem Plakat mit ihrem Foto vorbeigetragen.

Benachteiligung im Lockdown

Roma-Schülerin verklagt erfolgreich die Slowakei

Wer keinen Internetzugang hatte, konnte während des Corona-Lockdowns nicht am Schulunterricht teilnehmen. So erging es etwa Roma-Familien in der Slowakei. Eine Schülerin klagte - mit Erfolg. Von Marianne Allweiss. mehr

05.12.2023 • 16:36 Uhr

Ein leeres Klassenzimmer einer Schule (Archivbild)

faq Haushaltsdebatte

Höheres Bürgergeld stoppen - geht das eigentlich?

Um das Milliardenloch im Haushalt zu stopfen, fordern Politiker von CDU und FDP, die Erhöhung des Bürgergelds für 2024 zu stoppen. Geht das so einfach - und wie setzt sich das Bürgergeld zusammen? Ein Überblick. mehr

05.12.2023 • 16:28 Uhr

Bürgergeld" ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch eine Brille zu lesen.

hintergrund Verkehr in Deutschland

Wie das Pendeln klimafreundlicher werden könnte

Im Berufsverkehr sitzt in den meisten Autos nur ein Mensch. Wissenschaftler und Start-ups arbeiten an Lösungen, die CO2-Emissionen senken sollen und verkehrsfreundlicher sind. Von Susanna Zdrzalek. mehr

05.12.2023 • 16:27 Uhr

Zahlreiche Autos im Berufsverkehr bei Schnee in Bayern

Europäischer Gerichtshof

Reiseverbote während Pandemie waren rechtens

Wegen der Corona-Pandemie hatte Belgien nicht wesentliche Reisen in Hochrisikogebiete verboten - auch in andere EU-Staaten. Ein Reiseveranstalter zog vor Gericht. Das Verbot war jedoch rechtmäßig, urteilte nun der Europäische Gerichtshof. mehr

05.12.2023 • 15:57 Uhr

kommentar PISA-Studie

Der Föderalismus verschärft die Situation

Die PISA-Ergebnisse zeigen seit Jahren: Deutschland investiert lieber in 16 Bildungssysteme statt in Chancengleichheit für alle Kinder, meint Bianca Schwarz. Es wäre an der Zeit, am Bildungsförderalismus zu rütteln. mehr

05.12.2023 • 15:41 Uhr

PISA-Studie

Von Estland das Lernen lernen

Die Corona-Pandemie hat auch in Estlands Schulen Spuren hinterlassen - doch im europäischen Vergleich der PISA-Studie liegt das Land weiterhin vorn. Einer der Gründe: das gemeinsame Lernen bis zur 9. Klasse. Von Sofie Donges. mehr

05.12.2023 • 15:37 Uhr

Schulklasse an der Jüri Schule in der Nähe von Tallinn in Estland

UN-Klimakonferenz

Die COP28 - das Mega-Event

Mehr als 90.000 Menschen sind als Teilnehmer der UN-Klimakonferenz in Dubai registriert. Die Zahl ist für manche ein Aufreger - für andere ist das Treffen ein wichtiges Forum für die ganze Welt. Von W. Eckert. mehr

05.12.2023 • 15:14 Uhr

KBA-Absatzzahlen

Elektroauto-Zulassungen im November eingebrochen

Im November ist der Absatz von E-Autos in Deutschland um fast ein Viertel eingebrochen. Das hat mit der reduzierten staatlichen Förderung zu tun. mehr

05.12.2023 • 15:13 Uhr

Piktogramme mit Autos, aus denen ein Stromkabel ragt, markieren Parkplätze mit Ladesäulen.

interview Ergebnis der PISA-Studie

"Der Blick auf die Schwachen kommt zu kurz"

Das schlechte Abschneiden bei der PISA-Studie zeige grundsätzliche Probleme deutscher Schulen auf, sagt der Bildungsexperte Köller. Es brauche kluge Angebote, schwächere Schülerinnen und Schüler systematisch zu fördern. mehr

05.12.2023 • 14:50 Uhr

Eine Lehrerin schreibt im Mathematikunterricht einer achten Klasse an eine Schultafel.

Krieg in Nahost

Wie sehr ist die Hamas in Bedrängnis?

Israels Verteidigungsminister ist überzeugt, dass der Norden des Gazastreifens bald unter Kontrolle der Armee ist. Doch die Hamas ist längst nicht militärisch besiegt, geschweige denn sind ihre Strukturen zerstört. Von Björn Dake. mehr

05.12.2023 • 13:52 Uhr

Rauch über dem Gazastreifen nach israelischem Beschuss am 5. Dezember 2023

Nach Eisregen

Flughafen München nimmt Betrieb wieder auf

Wegen Eisregens hatte der Münchner Airport am Vormittag alle Starts und Landungen abgesagt. Nun hat der Flughafen seinen Betrieb wieder aufgenommen. Passagiere müssen aber weiter mit Einschränkungen rechnen. br

05.12.2023 • 13:18 Uhr

Ein Flugzeug der Lufthansa wird auf dem Flughafen München enteist.

Aus der Fabrik in den Müll

EU will Vernichtung unverkaufter Kleidung stoppen

Weniger Müll und schon gar keine Vernichtung von Neuware: Das ist ein zentraler Punkt der neuen EU-Ökodesign-Richtlinie. Insgesamt sollen Produkte haltbarer werden. Von Paul Vorreiter. mehr

05.12.2023 • 13:03 Uhr

Pakete von Zalando und Outfittery liegen neben anderen Paketen.

Insolvenz des Benko-Konzerns

Signa-Schulden in nur wenigen Monaten verdoppelt

Die Lage der insolventen Signa Holding hat sich gerade in den vergangenen Monaten rasant verschlechtert. Darauf deuten die jüngst eingereichten Dokumente des undurchsichtigen Konglomerats hin. mehr

05.12.2023 • 12:56 Uhr

Menschen gehen im Regen an einem Bauzaun eines Signa-Projektes vorbei.

Ampel ringt um Haushalt 2024

Zwischen Sparzwang und Zeitnot

Der Ampelkoalition fehlen Milliarden im Etat 2024 - und es fehlt Zeit, um in Ruhe nach Wegen aus der Haushaltskrise zu suchen. Forderungen und "rote Linien" verkomplizieren die Verhandlungen. Im Fokus: Bürgergeld und Schuldenbremse. mehr

05.12.2023 • 12:26 Uhr

Olaf Scholz (r), verfolgt neben Robert Habeck (l) und Christian Lindner die Debatte zur Haushaltslage im Bundestag.

hintergrund Säbelrasseln im Roten Meer

Was steckt hinter den Angriffen der Huthi?

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel gibt es auch mehr Attacken der Huthi-Rebellen auf Handelsschiffe im Roten Meer. Die Aufständischen aus dem Jemen werden vom Iran unterstützt. Was steckt dahinter? Von Anne Allmeling. mehr

05.12.2023 • 11:56 Uhr

Winterwetter in Deutschland

Schneefälle, Ausfälle und Unfälle

Schnee und Eis ziehen über Deutschland. Besonders im Süden hat das Winterwetter die Regionen fest im Griff. Gefahr droht durch die Wetterlage vor allem im Straßenverkehr - im Erzgebirge starb bei einem Unfall ein Kind. mehr

05.12.2023 • 11:45 Uhr

Zahlreiche Autos fahren im Berufsverkehr über den mittleren Ring in München

Neue PISA-Studie

Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie

Die deutschen Schülerinnen und Schüler haben im internationalen Leistungsvergleich PISA im Jahr 2022 das bisher schlechteste Ergebnis erzielt. Auch in den meisten anderen OECD-Staaten sanken die akademischen Fähigkeiten. mehr

05.12.2023 • 11:38 Uhr

kommentar Bericht zum Hanau-Anschlag

Die Aufklärung geht nicht weit genug

Der Hanau-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags sollte auch aufklären, ob Behörden vor und nach dem Anschlag Fehler gemacht haben. Doch entscheidende Fragen blieben offen, meint Max Bauer. mehr

05.12.2023 • 11:33 Uhr

Das leere Rednerpult im hessischen Landtag

Wirtschaftsförderer-Bilanz

Deutlich weniger ausländische Investitionen

In diesem Jahr haben sich bisher erheblich weniger ausländische Unternehmen in Deutschland angesiedelt als 2022. Unter den angekündigten Investitionen waren allerdings mehrere milliardenschwere Großprojekte. mehr

05.12.2023 • 10:46 Uhr

Blick auf die Gebäude vom Pharma-Unternehmen Eli Lilly in Bad Homburg.

Schmelzende Gletscher und Eisschilde

"Wir verlieren gerade den Wettlauf"

Der Klimawandel hat sich einem UN-Bericht zufolge rasant beschleunigt. Die Forscher warnen, immer mehr Treibhausgase sorgten für "eine turbogetriebene, dramatische Beschleunigung der Eisschmelze und des Meeresspiegelanstiegs". mehr

05.12.2023 • 10:36 Uhr

Abbruchkante des Monaco-Gletscher auf Spitzbergen

podcast 11KM

Blackbox Schufa

Geheim und rechtlich umstritten: der Schufa-Score. Verstößt die Verbraucherbewertung gegen EU-Recht? ARD-Reporter Peter Hornung erklärt im Podcast 11KM ein System, das diese Woche kippen könnte. mehr

05.12.2023 • 10:10 Uhr

Symbolfoto und Themenbild des Schufa Bonitaetscheck und Schufa Eintrag zur Eroeffnung und Abschloss von Konto und Mietvertrag

Trotz EU-Sanktionen

Wie Osteuropa weiter am russischen Öl hängt

Seit genau einem Jahr gilt das Öl-Embargo der EU gegen Russland. Doch Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben Ausnahmen erkämpft - und wollen diese nun verlängern. Von Marianne Allweiss. mehr

05.12.2023 • 09:29 Uhr

Die Raffinerie Duna (Donau) der ungarischen MOL Company

Einfluss der Öl- und Gasproduzenten

Lobbyisten auf dem Vormarsch

Vier mal so viele Lobbyvertreter für fossile Brennstoffe als vor einem Jahr nehmen an der Weltklimakonferenz in Dubai teil, so Aktivisten. Sie beklagen die Einflussnahme der Energiekonzerne. mehr

05.12.2023 • 08:53 Uhr

Gelder der USA fast aufgebraucht

Selenskyj will US-Senat um Hilfe bitten

Der Ukraine könnte bald der wichtigste Geldgeber abhanden kommen. Die finanziellen Mittel der USA für das Land sind fast aufgebraucht. Neues Geld muss der Kongress bewilligen. Deshalb will sich Präsident Selenskyj persönlich an den US-Senat wenden. mehr

05.12.2023 • 08:42 Uhr

Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj

reportage Krieg in Nahost

Palästinenser ohne politische Perspektive

Die israelische Regierung bleibt bisher vage, wie es für die Palästinenser im Gazastreifen weitergehen soll - und auch für die Menschen im besetzten Westjordanland. Die sind von ihren politischen Führern enttäuscht. Von Björn Dake. mehr

05.12.2023 • 08:11 Uhr

Palästinenser fliehen vor einer Razzia des israelischen Militärs in einem Flüchtlingscamp im Westjordanland.

exklusiv Energietarife

Schufa-Score entscheidet über Strom- und Gasverträge

Viele Unternehmen nutzen die Bonitätsbewertung der Schufa, Deutschlands größter Wirtschaftsauskunftei, wie Recherchen von NDR und SZ ergaben. Der Europäische Gerichtshof könnte die Nutzung nun deutlich einschränken. mehr

05.12.2023 • 07:35 Uhr

Eine Flagge mit dem Firmenlogo der Schufa flattert vor dem Geschäftssitz in der Landeshauptstadt.

Bis zum Mittag

Kein Flugbetrieb in München wegen Eisregens

Viele Flugreisende brauchen heute erneut Geduld: Wegen Eisregens wird es am Münchner Flughafen bis mittags keine Starts und Landungen geben. Betroffen sind mindestens 150 Starts und 160 Landungen. mehr

05.12.2023 • 07:09 Uhr

Vereistes Flugzeug am Münchner Flughafen (Archivbild vom 2.12.23)

Klimakrise

CO2-Emissionen erreichen neuen Höchstwert

Der Ausstoß von Kohlendioxid aus fossilen Energieträgern ist auch dieses Jahr wieder auf Rekordniveau. Doch laut einem Bericht zum Kohlenstoffbudget gibt es auch gute Nachrichten. Von Y. Appelhans. mehr

05.12.2023 • 06:52 Uhr

UN-Klimakonferenz

So läuft der Windkraftausbau in Deutschland

Der Windkraftausbau in Deutschland stockt. Eine Firma aus Gladbeck baut seit fast 25 Jahren Windräder in Nordrhein-Westfalen und erlebt die Probleme tagtäglich. Von S. El Hattab. mehr

05.12.2023 • 06:52 Uhr

Baustelle der Firma SL Naturenergie für den Windkraftausbau

Nahost-Krieg

Israel bombardiert offenbar Ziele im Süden Gazas

Israel hat einem Medienbericht zufolge Ziele in Chan Yunis im Süden Gazas bombardiert. Die Lage für die Zivilbevölkerung ist laut Helfern inzwischen unerträglich. Israel verfügt einem US-Bericht zufolge über Pumpen, um die Hamas-Tunnel zu fluten. mehr

05.12.2023 • 06:42 Uhr

Palästinenser gehen vor stark beschädigten Gebäuden nach einem israelischen Angriff in Chan Junis.

exklusiv Mögliche Umsturzpläne

Gegner von Corona-Maßnahmen in Portugal festgesetzt

In Portugal ist ein Deutscher festgenommen worden, der sich offenbar mit anderen als Reaktion auf die Corona-Maßnahmen bewaffnet hatte. Laut Panorama und STRG_F handelt es sich um einen Mann aus Rheinland-Pfalz. mehr

05.12.2023 • 06:03 Uhr

Tausende Menschen demonstrieren in Dresden gegen die Corona-Maßnahmen.

US-Regierung appelliert an Kongress

Der Ukraine droht zu Neujahr der Wegfall von US-Hilfen

Die finanziellen Mittel der USA für die Ukraine sind so gut wie aufgebraucht. Neues Geld muss der Kongress bewilligen - doch dort gibt es Widerstand. Die Chefin des nationalen Haushaltsamtes reagiert jetzt mit einem eindringlichen Appell. mehr

05.12.2023 • 05:12 Uhr

Nigeria

Viele Tote bei versehentlichem Angriff durch Militär

Bei einem Drohnenangriff der nigerianischen Armee sind versehentlich Dutzende Zivilisten getötet worden. Laut örtlichen Behörden hätten das Ziel eigentlich "Terroristen und Banditen" sein sollen. mehr

05.12.2023 • 04:48 Uhr

Der Chef der nigerianischen Streitkraefte, Christopher Musa (Archivbild)

Treffen der EU-Innenminister

Kinderschutz im Netz in der Sackgasse - was nun?

Die EU-Debatte um den Schutz Minderjähriger vor sexualisierter Gewalt im Netz ist verfahren. Heute wird die EU-Kommission den Innenministern vorschlagen, wenigstens eine Übergangsregelung zu verlängern. Doch auch daran gibt es Kritik. Von Kathrin Schmid. mehr

05.12.2023 • 02:22 Uhr

Ein Jugendlicher tippt auf einem Smartphone eine Nachricht.

Rechnungshof vor Anhörung

Nachtragshaushalt "äußerst problematisch"

Der Haushaltsausschuss will heute mit Experten über den geplanten Nachtragshaushalt beraten. Mehrere Gutachter sehen keine Alternative für die Regierung. Der Rechnungshof hält das Vorgehen hingegen für "äußerst problematisch". Von Hans-Joachim Vieweger. mehr

05.12.2023 • 00:56 Uhr

Sitzungssaal des Haushaltsausschusses im Bundestag (Aufnahme vom 16. November 2023)

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