Archiv - Inhalte vom 20.12.2023

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20. Dezember 2023

liveblog Nahost-Krieg

++ Israel meldet Fund von Tunnelnetz unter Gaza ++

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge ein Tunnelnetz unter Gaza-Stadt entdeckt. Nach Einschätzung der US-Regierung werden "sehr ernsthaft" Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen geführt. Die Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen. mehr

20.12.2023 • 23:35 Uhr

Ein israelischer Soldat in einem Tunnel der Hamas im Gazastreifen.

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ Ukrainische Armee bestätigt russische Geländegewinne ++

Das ukrainische Militär hat Geländegewinne der russischen Armee bestätigt. Die deutschen Behörden wollen von einer russischen Bank 720 Millionen Euro Vermögen einziehen. Alle Entwicklungen im Liveblog. mehr

20.12.2023 • 23:16 Uhr

Ein verlassenes Auto steht an der Frontlinie nahe Bachmut ind er Region Donezk.

Nach Urteil wegen Anschlagsplänen

Iran bestellt deutschen Botschafter ein

Der Iran hat den deutschen Botschafter in Teheran einbestellt. Grund ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf gegen einen Deutsch-Iraner. Er soll einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Bochum geplant haben. mehr

20.12.2023 • 22:58 Uhr

Deutschlands Botschafter im Iran, Hans-Udo Muzel

marktbericht DAX stagniert

Wall Street dreht nach Rekorden ab

Zwar haben die US-Indizes zur Wochenmitte weitere Rekordhöhen erklommen. Danach setzten aber heftige Gewinnmitnahmen ein. Auch am deutschen Markt überwogen die Ermüdungszeichen. mehr

20.12.2023 • 22:18 Uhr

interview Corona, Grippe, RSV

"Daran müssen wir uns jetzt gewöhnen"

Die Infektionswelle in diesem Winter ist angelaufen. Es sind auch wieder viele Corona-Erkrankungen dabei. Intensivmediziner Karagiannidis sagt im Interview, das Virus werde bleiben - und die Saison prägen. mehr

20.12.2023 • 20:08 Uhr

Fieberthermometer, Medikamente und Teetasse stehen auf einem Nachttisch.

analyse EU-Asylreform

Ein Signal der Handlungsfähigkeit

Die EU-Asylreform bedeutet eine deutlich härtere Migrationspolitik - selbst gegenüber Familien mit Kindern. Doch das Scheitern einer gemeinsamen Politik wäre ein Armutszeugnis gewesen - und nicht zum Vorteil der Migranten. Von K. Schmid. mehr

20.12.2023 • 19:26 Uhr

Stabilitäts- und Wachstumspakt

EU-Länder einigen sich auf neue Schuldenregeln

Europas Finanzminister haben monatelang um einen Kompromiss für eine Reform des sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspakts gerungen - und sich nun auf gemeinsame Schuldenregeln geeinigt. Der deutsche Ressortchef Lindner zeigt sich zufrieden. mehr

20.12.2023 • 19:12 Uhr

EU-Flaggen und Fußgänger vor dem EU-Hauptquartier in Brüssel

Urteil zu Vorwahlen

Colorado schließt Trump aus - schadet ihm das?

Das Oberste Gericht des US-Bundesstaates Colorado hat Trump von den dortigen Vorwahlen ausgeschlossen. Der Ex-Präsident will nun den Supreme Court einschalten. In gewisser Weise könnte ihm das Urteil aber sogar nützen. Von Arne Bartram. mehr

20.12.2023 • 18:19 Uhr

Übergriffe auf Nutztiere

EU-Kommission will Schutzstatus von Wölfen senken

Wölfe breiten sich in Europa aus, in 23 EU-Staaten leben die Tiere inzwischen. Vor allem Landwirte stört das, denn immer wieder kommt es zu Angriffen auf Nutztiere. Die EU-Kommission will Wölfe künftig weniger schützen. mehr

20.12.2023 • 18:03 Uhr

Ein Wolf läuft in einem Wildpark durch sein Gehege.

Wegen Sicherheitsmängeln

Daihatsu stoppt Auslieferung aller Fahrzeugmodelle

Die Toyota-Tochter Daihatsu hat angekündigt, wegen Sicherheitsmängeln keine Fahrzeuge mehr auszuliefern - weder in Japan noch ins Ausland. Betroffen sind auch Modelle, die unter der Marke Toyota verkauft werden. mehr

20.12.2023 • 16:05 Uhr

faq Einigung im Bundeskabinett

Was sich für Post-Kunden alles ändern soll

Die Post soll Briefe künftig langsamer zustellen können. Die Ampel-Parteien haben sich auf Änderungen am Postgesetz verständigt, das Kabinett hat die Pläne gebilligt. Was ändert sich noch für Verbraucher? mehr

20.12.2023 • 15:57 Uhr

Huthi-Angriffe im Roten Meer

Bundesregierung will US-Marinemission unterstützen

Nach sich häufenden Angriffen auf Frachtschiffe im Roten Meer durch die bewaffnete Huthi-Miliz erwägt die Bundesregierung Medienberichten zufolge eine Beteiligung an einer Militärkoalition der USA. Der Einsatz erfordert ein Bundestagsmandat. mehr

20.12.2023 • 15:08 Uhr

Eine Flagge der Bundesrepublik Deutschland weht an Bord der Fregatte ·Baden-Württemberg

Laut Oberstaatsanwältin

Ermittlungen nach Vorfall um Chrupalla eingestellt

Nachdem der AfD-Vorsitzende Chrupalla nach einem Auftritt im Oktober in einem Krankenhaus behandelt wurde, geht die zuständige Oberstaatsanwältin nicht von einem Übergriff aus. Die Ermittlungen werden eingestellt. mehr

20.12.2023 • 14:51 Uhr

Tino Chrupalla (aufgenommen am 28. Juli 2023)

Diesel-Skandal

Erneuter Rückruf bei Mercedes

Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung sollen weitere Diesel-Fahrzeuge von Mercedes-Benz zurückgerufen werden. Nach Informationen von Bayerischem Rundfunk und "Spiegel" ist eine sechsstellige Anzahl von Fahrzeugen betroffen. br

20.12.2023 • 14:42 Uhr

Mercedes-Sterne im Daimler-Werk in Sindelfingen

Überlastete Arztpraxen

Hausärzte fordern Krisengipfel von Lauterbach

Die hohen Infektionszahlen bei akuten Atemwegserkrankungen bringen Hausarztpraxen an ihre Belastungsgrenze. Die Ärzte fordern den Gesundheitsminister zum Handeln auf. Lauterbach will sich im Januar zum Krisengipfel treffen. mehr

20.12.2023 • 14:31 Uhr

Blick in ein Sprechzimmer in der Praxis eines Hausarztes.

Kabinett billigt Reform

Bundespolizei bekommt mehr Rechte

Das Kabinett hat die lange umstrittene Reform des Bundespolizeigesetzes gebilligt. Danach sollen die Beamten neuen Zugriff auf Telefondaten zur Überwachung bekommen und mehr Befugnisse für den Einsatz von Drohnen. mehr

20.12.2023 • 14:29 Uhr

Die Bundespolizei kontrolliert den Einreiseverkehr am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice (Archivbild).

Einbürgerung und Abschiebung

Ampel beendet Streit über Migrationsgesetze

Die Ampelfraktionen haben sich nach langen Verhandlungen auf Gesetzesänderungen bei Einbürgerungen und Abschiebungen verständigt. Die Neuerungen könnten somit bereits im Januar beschlossen werden. mehr

20.12.2023 • 13:52 Uhr

Christian Dürr, Rolf Mützenich und Katharina Dröge (Archivbild 13.06.2023)

Führungswechsel bei Chemiekonzern

Asien-Vorstand wird neuer Chef von BASF

Das Rennen um den Chefposten bei BASF ist gelaufen. Der langjährige Vorstandschef Martin Brudermüller übergibt die Verantwortung 2024 an Markus Kamieth. Technologiechefin Melanie Maas-Brunner verlässt das Unternehmen. mehr

20.12.2023 • 13:48 Uhr

Haushalt für 2024

Das ist die Streichliste der Ampel

Nach viel Streit und noch mehr Verhandlungen liegt nun eine Streichliste für den Haushalt 2024 vor. Der mühsam errungene Kompromiss der Ampelpartner war nun Thema im Kabinett. Eine Liste mit Streitpotenzial. mehr

20.12.2023 • 13:28 Uhr

Robert Habeck (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, im Bundeskanzleramt.

faq Schärfere Regeln und Verfahren

Was die EU-Asylreform bedeutet

Die EU hat sich auf eine Verschärfung des Asylrechts geeinigt. Worum geht es? Und was ist an Europas Außengrenzen konkret vorgesehen? Antworten auf wichtige Fragen. mehr

20.12.2023 • 13:25 Uhr

Migranten warten auf Lampedusa darauf, von der Insel weggebracht zu werden

Neue Regierung in Polen

Führung der öffentlich-rechtlichen Medien entlassen

Die neue polnische Regierung hat die gesamte Führungsriege der öffentlich-rechtlichen Medien in dem Land entlassen. Zuvor hatte das Parlament eine Resolution zur Wiederherstellung der Unparteilichkeit der Medien beschlossen. mehr

20.12.2023 • 13:18 Uhr

Polizisten betreten das Gebäude des Senders TVP.

Mitgliedstaaten und Parlament

EU einigt sich auf Asylreform

Schärfere Asylregeln und Verfahren an den Außengrenzen: Nach monatelangem Ringen haben sich die EU-Institutionen auf eine umstrittene Reform des europäischen Asylsystems verständigt. Damit soll irreguläre Migration eingedämmt werden. mehr

20.12.2023 • 13:07 Uhr

Einigung zur EU-Asylreform

"Damit entlasten wir auch Deutschland"

Die EU will ihre Asylpolitik verschärfen. Die Einigung sei "dringend notwendig und längst überfällig", sagte Außenministerin Baerbock. Auch Kanzler Scholz lobte den Beschluss. Doch es gibt auch harsche Kritik. mehr

20.12.2023 • 13:01 Uhr

Olaf Scholz steht vor Flaggen der Europäischen Union.

GfK-Konsumklima

Kauflaune verbessert sich zum Jahreswechsel

Die Kauflaune der Deutschen hat sich zum Jahresende aufgehellt, doch für die kommenden Monate bremsen Experten die Euphorie. Denn die Inflation dürfte wieder etwas ansteigen - auch wegen der Haushaltsbeschlüsse. mehr

20.12.2023 • 12:32 Uhr

Passanten in einer weihnachtlich beleuchteten Fußgängerzone.

Sänger und Entertainer

Gunther Emmerlich gestorben

Der Sänger und Entertainer Gunther Emmerlich ist tot. Er starb überraschend im Alter von 79 Jahren an Herzversagen, wie sein Management mitteilte. Emmerlich wurde vor allem im DDR-Fernsehen bekannt. Auch an der Dresdner Oper war er tätig. mehr

20.12.2023 • 12:32 Uhr

EU-Gericht

Abramowitsch scheitert mit Klage gegen Sanktionen

Der russische Milliardär Abramowitsch hatte wegen der gegen ihn verhängten EU-Sanktionen geklagt. Doch ein EU-Gericht entschied nun: Das Einfrieren seiner Vermögenswerte ist rechtmäßig. mehr

20.12.2023 • 12:16 Uhr

Russland

Putin erwägt Alternative zu Olympischen Spielen

Nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde Russland auch in der Sportwelt weitgehend isoliert. Präsident Putin will daher nun eigene Sportformate entwickeln lassen - auch Paraden soll es geben. Von Stephan Laack. mehr

20.12.2023 • 11:43 Uhr

Deutsche-Bank-Tochter

Abarbeiten von Postbank-Problemen zieht sich bis 2024

Eigentlich wollte die Deutsche Bank bis Jahresende Millionen Kundendaten auf einer gemeinsamen Plattform mit der übernommenen Postbank zusammenführen. Jetzt musste sie zugeben: Dieses Ziel ist nicht mehr zu schaffen. mehr

20.12.2023 • 11:29 Uhr

Kunden stehen Schlange vor einer Postbankfiliale.

Huthi-Miliz

Welche Folgen die Angriffe im Roten Meer haben

Containerschiffe fahren aktuell lange Umwege ums Kap der Guten Hoffnung, weil sie die Route durchs Rote Meer wegen der Huthi-Attacken meiden. Das hat Auswirkungen auf Reedereien, Verbraucher und den Energiemarkt. mehr

20.12.2023 • 11:29 Uhr

Gespräche in Ägypten

Signale für eine neue Feuerpause?

Während die Kämpfe im Gazastreifen unvermindert weitergehen, haben Israel und die Terrormiliz Hamas die Bereitschaft für eine zweite Feuerpause signalisiert. Hamas-Chef Hanija führt dazu Gespräche in Ägypten. mehr

20.12.2023 • 11:27 Uhr

Rauch über CHan Yunis im südlichen Gazastreifen

Wetter über Weihnachten

Regen und Sturm statt Schnee zum Fest

Auch in diesem Jahr wird es in den meisten Teilen Deutschlands wohl nichts mit weißer Weihnacht. Ein Tief bringt zu Heiligabend "ungewöhnlich warme subtropische Luft", so der DWD. Dazu wird es stürmisch und regnerisch. mehr

20.12.2023 • 11:19 Uhr

Ein Mann geht im Regen mit seinem Schirm über einen Weihnachtsmarkt.

Resolution verabschiedet

Parlament will Unparteilichkeit polnischer Medien

Das polnische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, mit der es die Unparteilichkeit öffentlich-rechtlicher Sender in dem Land wiederherstellen will. Gleichzeitig tauschte die Regierung die Geheimdienstchefs aus. mehr

20.12.2023 • 11:13 Uhr

Polnische Abgeordnete stimmen über eine Resolution ab, das die öffentlich-rechtlichen Medien wieder unabhängig machen soll.

podcast 11KM

Plötzlich heimatlos - Abschiebungen in Pakistan

Mindestens 1,7 Millionen Afghanen sollen Pakistan verlassen - und das innerhalb weniger Wochen. Pakistans Regierung geht brutal gegen sie vor und es droht eine humanitäre Katastrophe mitten im eisigen Winter. mehr

20.12.2023 • 11:04 Uhr

Ein afghanisches Flüchtlingsmädchen sammelt in einem Lager nahe der pakistanisch-afghanischen Grenze Müll zum Heizen.

Fördergelder

Interesse an Energiesparprogrammen stark gesunken

In der Gaskrise 2022 gab es einen Run auf staatliche Förderprogramme, etwa für Wärmepumpen. Das Interesse ging 2023 deutlich zurück, zeigen Zahlen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrollen. mehr

20.12.2023 • 10:20 Uhr

Während einer Sanierung ausgebaute Fenster lehnen an einer Hauswand.

Prognose der AG Energiebilanzen

Energieverbrauch 2023 deutlich gefallen

Deutschland verbraucht weniger Energie: Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen hat einen Rückgang des Verbrauchs in historischem Ausmaß für 2023 ermittelt. Dafür ist vor allem die Konjunkturschwäche verantwortlich. mehr

20.12.2023 • 08:26 Uhr

Finger schaltet Kippschalter an einer Mehrfachsteckdosenleiste aus.

Vulkanausbruch auf Island

Lava wird lange fließen - aber keine Lebensgefahr

Nach dem Vulkanausbruch auf Island geben die Behörden vorsichtig Entwarnung. Die Lava fließt nicht Richtung Stadt, und auch der Wind steht günstig. Der Außenminister rechnet aber mit einem längeren Ausbruch. mehr

20.12.2023 • 08:25 Uhr

Wissenschaftler der Universität von Island nehmen Messungen und Proben, während sie auf dem Kamm vor dem aktiven Teil der Eruptionsspalte eines aktiven Vulkans in Grindavik auf der isländischen Halbinsel Reykjanes stehen.

Vor Landtagswahlen

BDI-Präsident warnt vor AfD

"Eine Partei, die schädlich ist für die Zukunft unseres Landes": Industriepräsident Russwurm hat vor dem Aufstieg der AfD gewarnt. Die Partei zu wählen sei kein harmloser Protest. mehr

20.12.2023 • 07:56 Uhr

"Souveränitätsverteidigungsgesetz"

Das Ende der freien Medien in Ungarn?

Journalisten haben es in Ungarn schon seit Jahren schwer, werden als Agenten ausländischer Mächte verunglimpft. Ein neues Gesetz beängstigt die letzten unabhängigen Journalisten nun noch mehr. Von F. Mader. mehr

20.12.2023 • 06:01 Uhr

Migration

Frankreich verschärft Zuwanderungsgesetz

Frankreich hat ein umstrittenes Gesetz zur Verschärfung des Einwanderungsrechts verabschiedet. Die Abstimmung sorgte für erheblichen Ärger in den Reihen von Präsident Macron. Ein erster Minister ist offenbar bereits zurückgetreten. mehr

20.12.2023 • 04:33 Uhr

Abstimmung über ein verschärftes Zuwanderungsgesetz in Frankreich.

Gerichtsentscheid

Trump darf nicht bei Vorwahlen in Colorado antreten

Das Oberste Gericht des US-Bundesstaates Colorado hat Ex-Präsident Trump von den Vorwahlen 2024 dort ausgeschlossen. Als Begründung führten die Richter Trumps Rolle beim Sturm auf das US-Kapitol an. Trump sei für das Amt disqualifiziert. mehr

20.12.2023 • 02:10 Uhr

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