Archiv - Inhalte vom 11.12.2023

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11. Dezember 2023

liveblog Krieg in Nahost

++ USA "besorgt" über Berichte zu Phosphor-Einsatz ++

Die USA haben sich besorgt über einen Bericht gezeigt, wonach Israel im Libanon weiße Phosphormunition eingesetzt haben soll. Eine UN-Delegation hat sich am Grenzübergang Rafah über die humanitäre Lage informiert. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen. mehr

11.12.2023 • 23:29 Uhr

Rauch steigt auf nach einem israelischen Artilleriebeschuss auf das libanesische Grenzdorf Aita al-Shaab nahe Israel.

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ Selenskyj hofft auf weitere USA-Hilfen ++

Präsident Selenskyj hat die USA bei seinem Besuch in Washington zu weiteren Hilfen aufgerufen. Der ukrainische Außenminister Kuleba ist zuversichtlich, dass die EU Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine eröffnet. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen. mehr

11.12.2023 • 23:28 Uhr

Der ukrainische Präsident Selenskyj bei Gesprächen in den USA

Trauer um ehemaligen ZDF-Intendanten

Dieter Stolte mit 89 Jahren verstorben

Der frühere ZDF-Intendant Dieter Stolte ist tot. Er sei am Sonntag im Alter von 89 Jahren gestorben, teilte der Sender mit. Stolte stand von 1982 bis 2002 an der Spitze des ZDF. mehr

11.12.2023 • 22:43 Uhr

marktbericht Vor Fed-Sitzung

Gespanntes Warten an der Wall Street

Zum Auftakt der "Fed-Woche" haben sich die US-Anleger weiter vorgetastet. Die Spannung ist groß vor der nächsten Sitzung der Notenbank am Mittwoch. Klärende Worte werden sehnlichst erwartet. mehr

11.12.2023 • 22:18 Uhr

Schlappe für Macron-Regierung

Nationalversammlung lehnt Einwanderungsgesetz ab

Frankreichs Regierung hat beim Thema Migration eine Niederlage erlitten. Die Nationalversammlung lehnte den Entwurf für ein Einwanderungsgesetz erneut ab. Der Innenminister bot seinen Rücktritt an, Präsident Macron lehnte ab. mehr

11.12.2023 • 21:51 Uhr

Morawiecki scheitert an Vertrauensfrage

Weg frei für Machtwechsel in Polen

Polens konservativer Ministerpräsident Morawiecki hat mit seinem Kabinett erwartungsgemäß die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Jetzt soll der bisherige Oppositionsführer Tusk die Regierung bilden. mehr

11.12.2023 • 19:52 Uhr

Kremlkritiker aus Straflager verlegt

Sorge um Nawalny wächst

Seit Tagen gibt es kein Lebenszeichen von dem inhaftierten Kremlgegner Nawalny. Im Straflager ist er offenbar nicht. Nach Angaben seiner Unterstützer ist der 47-Jährige verlegt worden. Wohin ist unklar. mehr

11.12.2023 • 19:44 Uhr

Nawalny zugeschaltet per Video bei seinem Prozess im Juni in Moskau

Beschlusstext zu Klimagipfel

"Für uns als EU nicht akzeptabel"

Eine "Enttäuschung" und "nicht ausreichend": Deutschland und die EU haben den Entwurf für den Abschlusstext des Klimagipfels zurückgewiesen. Darin ist die Forderung nach dem Ausstieg aus fossilen Energien nicht mehr enthalten. Von M. Polansky. mehr

11.12.2023 • 19:25 Uhr

Außenministerin Baerbock im Gespräch beim Klimagipfel in Dubai.

Krieg in der Ukraine

Wie Freiwillige der ukrainischen Armee helfen

Der Winter setzt die ukrainischen Soldaten einer besonderen Belastung aus. Umso wichtiger sind Geldspenden, von denen Helfer wichtige Alltagsgüter für sie kaufen. Dabei ist zunehmend Phantasie gefragt. Von Niels Bula. mehr

11.12.2023 • 19:12 Uhr

Erste Anklagen erhoben

Drei Gerichte befassen sich mit der "Gruppe Reuß"

Vor etwa einem Jahr erklärte die Bundesanwaltschaft, eine rechtsterroristische Verschwörung aufgedeckt zu haben. Nun wurden zunächst 27 Beschuldigte an insgesamt drei Oberlandesgerichten angeklagt. Von M. Götschenberg, H. Schmidt und F. Bräutigam. mehr

11.12.2023 • 18:59 Uhr

Bei einer Razzia gegen "Reichsbürger" führen vermummte Polizisten nach der Durchsuchung eines Hauses Heinrich XIII Prinz Reuß zu einem Polizeifahrzeug.

Klimagipfel ringt um Abschlusstext

Doch kein Ausstieg aus fossilen Energien?

Ein neuer Entwurf für den Abschlusstext der Weltklimakonferenz sieht keinen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas mehr vor. Stattdessen ist nur noch von einer Reduzierung die Rede. Deutschland und die EU lehnen den Text ab. mehr

11.12.2023 • 18:11 Uhr

Bagger befördern Kohle am Kohleterminal im Hafen von Lianyungang, China.

analyse CDU-Grundsatzprogramm

Von Mutmachern, Kontrolle und Freiheit

Auf 70 Seiten haben CDU-Politiker ihr neues Grundsatzprogramm formuliert. Darin findet sich viel Bekanntes, aber mit dem Thema Lebensarbeitzeit auch Neues - und an einigen Stellen eine Prise Merz. Von Sabine Henkel. mehr

11.12.2023 • 17:38 Uhr

Mario Voigt, Serap Güler und Carsten Linnemann.

Nachtzug von Berlin nach Paris

Renaissance der Schlafwagen?

Die Deutsche Bahn bietet zwar seit 2016 keine eigenen Nachtzüge mehr an, hat aber zuletzt ihre Kooperationen ausgebaut. So fährt heute eine nächtliche Bahn von Berlin nach Brüssel und Paris. Verbände fordern mehr Verbindungen. Von Till Bücker. mehr

11.12.2023 • 17:28 Uhr

Nach Putschplänen

Anklage gegen Gruppe von "Reichsbürgern" erhoben

Die Bundesanwaltschaft hat gegen die Gruppe von "Reichsbürgern" um Heinrich XIII. Prinz Reuß Anklage erhoben. Beschuldigt werden zehn Verdächtige, darunter eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete sowie Ex-Mitarbeiter der Bundeswehr und des LKA. mdr

11.12.2023 • 17:28 Uhr

Bei einer Razzia gegen sogenannte Reichsbürger führen vermummte Polizisten, Heinrich XIII Prinz Reuß (2.v.r.) zu einem Polizeifahrzeug.

hintergrund Entwurf für Grundsatzprogramm

Was die CDU inhaltlich will

Im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm setzt die CDU auf weitreichende Änderungen in der Asyl- und Migrationspolitik. Außerdem: Bekenntnisse zu einer deutschen Leitkultur, Atomkraft und Reformen in der Renten- und Arbeitsmarktpolitik. mehr

11.12.2023 • 17:08 Uhr

analyse 75 Jahre FDP

Immer wieder nah an der Fünf-Prozent-Hürde

Kaum eine Partei hat in der Bundesrepublik mehr Höhen und Tiefen durchlebt als die FDP. Auch 75 Jahre nach ihrer Gründung scheint sie in einer Koalition verhaftet, die ihr mehr schadet als nützt. Von Iris Sayram. mehr

11.12.2023 • 16:25 Uhr

Zwei FDP-Fähnchen stehen in einem Glas auf einem Tisch.

Prozess in Österreich

Zeuge belastet Ex-Kanzler Kurz schwer

Ein ehemaliger Vertrauter hat im Korruptionsprozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz schwere Vorwürfe erhoben. Kurz soll die Postenvergabe bei der Staatsholding Öbag beeinflusst haben. Er bestreitet das. mehr

11.12.2023 • 16:09 Uhr

Sebastian Kurz und Thomas Schmid im Landgericht Wien

Vorwurf der Volksverhetzung

Ermittlungen gegen Abbas eingestellt

2022 sorgte Palästinenserpräsident Abbas auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung: Er verglich das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser mit dem Holocaust. Nach zwei Strafanzeigen wurden nun die Ermittlungen eingestellt. mehr

11.12.2023 • 15:43 Uhr

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas trägt eine Erklärung vor

Studie der Arbeitsagentur

Mehr Mindestlohn, mehr Kaufkraft

Wer Mindestlohn erhält, kann sich heute bei gleicher Arbeitszeit mehr leisten als noch bei der Einführung 2015. Die Erhöhungen konnte den inflationsbedingten Kaufkraftverlust mehr als ausgleichen, so eine Studie der Arbeitsagentur. mehr

11.12.2023 • 15:27 Uhr

Eine Mitarbeiterin räumt Mischbrot in die Auslage einer Bäckerei in Leipzig.

Industrie im Saarland

Habeck verspricht Milliardenhilfen für Stahlkocher

Trotz Haushaltskrise soll die Stahlindustrie im Saarland 2,6 Milliarden Euro Staatshilfe für den Aufbau einer "grünen" Produktion erhalten. Das hat Bundeswirtschaftsminister Habeck bei einem Besuch in Völklingen zugesagt. mehr

11.12.2023 • 15:20 Uhr

Bundeswehr-Abzug aus Mali

Kein Frieden in Timbuktu

In wenigen Tagen will die Bundeswehr ihre verbleibenden Soldatinnen und Soldaten aus Mali abgezogen haben. Die Konsequenzen sind schwer abschätzbar, die Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland bleibt angespannt. Von Stefan Ehlert. mehr

11.12.2023 • 14:54 Uhr

Soldaten der Bundeswehr gehen im Feldlager Camp Castor.

Sinkende Insolvenzgefahr

Pflegeheimen geht es finanziell besser - vorerst

Die Insolvenzgefahr für Pflegeheime ist in den Coronajahren laut einer Erhebung etwas gesunken. Eine Entwicklung, die allerdings nicht von Dauer sein dürfte, denn damals gab es staatliche Hilfen. Mittlerweile sind Sach- und Personalkosten gestiegen. mehr

11.12.2023 • 14:19 Uhr

Eine Pflegerin und eine Bewohnerin eines Pflegeheims

Haushaltsstreit der Ampelkoalition

Scholz zuversichtlich für baldige Lösung

Bei den Beratungen zum Bundeshaushalt gibt es offenbar Bewegung. Kanzler Scholz äußerte sich optimistisch, die Verhandlungen bald abschließen zu können. Großer Streitpunkt bleibt die Schuldenbremse - die CDU droht mit Klage. mehr

11.12.2023 • 14:09 Uhr

hintergrund Ausstieg aus fossiler Energie

Wer was will auf der Klimakonferenz

Kann sich die Klimakonferenz auf den Ausstieg aus fossiler Energie einigen? Das ist eine der entscheidenden Fragen auf der COP28 in Dubai. Welches Teilnehmerland dafür ist und wer dagegen - ein Überblick. Von Martin Polansky. mehr

11.12.2023 • 13:56 Uhr

Minister und Delegierte nehmen an einer Pressekonferenz auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP28) in Dubai teil.

Bundesbeauftragter Dusel

Kritik an möglicher Diskriminierung von Behinderten

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschen mit Behinderung, Dusel, kritisiert die geplante Reform des Einbürgerungsrechts. Er argumentiert, in der derzeit geplanten Variante würden Betroffene benachteiligt. mehr

11.12.2023 • 13:53 Uhr

Nach zwei Rekordjahren

Spendenbereitschaft sinkt - ist aber weiter hoch

Die Spendenbereitschaft in Deutschland ist weiter hoch, doch an die beiden vergangenen Rekordjahre kann sie nicht anknüpfen: Sie pendelt sich offenbar auf dem Niveau vor der Corona-Zeit ein. Sorgen bereitet die sinkende Spenderzahl. mehr

11.12.2023 • 12:59 Uhr

faq Neuer Jahresfahrplan der DB

Was sich für Bahnfahrer ändert

Seit dem 10. Dezember gilt der neue Fahrplan der Deutschen Bahn. Auf welchen Strecken mehr Züge fahren, wie sich die Preise ändern und welche Regionen besonders von Baustellen betroffen sind - ein Überblick von Till Bücker. mehr

11.12.2023 • 12:58 Uhr

ICE-Zug der Deutschen Bahn auf verschneiter Strecke.

Google-Charts für Deutschland

Viele Fragen zum Krieg in Nahost

"Was ist der Gazastreifen?" Das Interesse an dieser Frage hat dem Google-Konzern zufolge 2023 besonders stark zugenommen. Die Kategorie der Prominenten führt in der Bilanz der Suchmaschine Rammstein-Frontmann Lindemann an. mehr

11.12.2023 • 12:56 Uhr

Aufnahmen halbnackter Männer

Israel will Bilder von Gefangenen stoppen

Aufnahmen von nur mit Unterhosen bekleideten palästinensischen Gefangenen im Gazastreifen haben für Kritik bis zu Empörung gesorgt und Israels Militär unter Rechtfertigungsdruck gesetzt. Israel will die Verbreitung der Bilder stoppen. mehr

11.12.2023 • 12:38 Uhr

Aufnahmen von nur mit Unterhosen bekleideten palästinensischen Männern im nördlichen Gazastreifen

Braunkohleausstieg

EU genehmigt Milliarden-Beihilfe an RWE

Deutschland darf dem Energiekonzern RWE 2,6 Milliarden Euro staatliche Hilfe zahlen. Die EU-Kommission genehmigte die Beihilfe, die für die vorzeitige Stilllegung der Braunkohlekraftwerke in NRW gezahlt wird. mehr

11.12.2023 • 12:20 Uhr

Blick auf das RWE-Kohlekraftwerk Niederaußem mit unter anderem den Kraftwerksblöcken Niederaußem E & F.

Tarifverhandlungen bei der Lufthansa

Ver.di will 12,5 Prozent mehr Geld für Bodenpersonal

Die Gewerkschaft fordert für Tausende Beschäftigte des Lufthansa-Bodenpersonals eine deutlich höhere Vergütung. Auch Arbeitszeit-Unterschiede zwischen Ost und West will sie beenden. Start der Tarifverhandlungen ist im Januar. mehr

11.12.2023 • 12:15 Uhr

Entzug der Teilautonomie rechtens

Gericht bestätigt Ende von Kaschmirs Sonderstatus

Die Himalaya-Region Kaschmir bekommt ihren Sonderstatus als teilautonome Region nicht zurück. Das hat das Oberste Gericht in Indien entschieden. Für Premier Modi ist das ein Erfolg - für die Bevölkerung ein Rückschlag. mehr

11.12.2023 • 11:46 Uhr

Juristen stehen vor dem Obersten Gerichtshof in Neu-Delhi.

Treffen in Argentinien

Selenskyj führt "offenes Gespräch" mit Orban

Der ukrainische Präsident Selenskyj hofft auf einen baldigen EU-Beitritt - doch Ungarns Premier Orban hat gedroht, Aufnahmegespräche zu blockieren. Nun sprachen die beiden am Rande eines Südamerika-Besuchs miteinander. mehr

11.12.2023 • 11:06 Uhr

Ungarns Premier Orban trifft den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Buenos Aires

Biofachhandel

Kunden greifen wieder stärker zu Bio-Produkten

Nach einem schwachen ersten Halbjahr berichtet der Biofachhandel wieder von mehr Kunden. Das hat offenbar mit der gesunkenen Inflationsrate in Deutschland zu tun. mehr

11.12.2023 • 10:59 Uhr

Haushaltsstreit der Ampelkoalition

Esken erwartet Einigung in dieser Woche

Beim Thema Ampel-Haushaltsstreit bleibt SPD-Chefin Esken optimistisch. Sie rechnet mit einer Einigung noch in dieser Woche. Gestern hatten die Koalitionsspitzen die Beratungen ergebnislos vertagt. Heute wollen sie sich erneut treffen. mehr

11.12.2023 • 10:52 Uhr

Rabatt-Aktionen im Einzelhandel

Helfen Supermarkt-Apps wirklich beim Sparen?

Mit Coupons und Smartphone-Apps versuchen fast alle Supermarktketten, ihre Kunden stärker an sich zu binden. Doch lohnt sich die digitale Schnäppchenjagd überhaupt? Von Anke Heinhaus. mehr

11.12.2023 • 10:10 Uhr

Eine Supermarktkundin zwischen Warenregalen.

Fünf Jahre danach

Prozessbeginn nach Ausschreitungen in Chemnitz

Ein tödlicher Messerangriff am Rande des Stadtfestes versetzte Chemnitz 2018 in Aufruhr. Ausländerfeindliche Proteste und Ausschreitungen waren die Folge. Jetzt beginnt am Landgericht ein Prozess gegen sechs Teilnehmer einer rechten Demo. mdr

11.12.2023 • 10:04 Uhr

ifo-Umfrage

Jede zweite Baufirma klagt über Auftragsmangel

Die Lage im Wohnungsbau wird immer düsterer. Zuletzt klagte knapp die Hälfte der Unternehmen in der Branche über eine mangelnde Zahl an Aufträgen. Grund sind die hohen Bau- und Finanzierungskosten. mehr

11.12.2023 • 09:22 Uhr

Reihenhäuser im Rohbau stehen am Stadtrand in einem Neubaugebiet.

podcast 11KM

Wie funktioniert der Weltklimagipfel?

Die Verhandlungen sind auf der Zielgeraden: Bei der Weltklimakonferenz in Dubai sucht die Weltgemeinschaft nach einem abschließenden Kompromiss. Der 11KM-Podcast wirft einen Blick hinter die Kulissen des Gipfels. mehr

11.12.2023 • 09:11 Uhr

Der Präsident der COP28, Sultan al-Jaber (M), bereitet sich auf eine Plenarsitzung mit dem CEO der COP28, Adnan Amin (2.v.l), auf dem UN-Klimagipfel COP28 vor.

Neues Einwanderungsgesetz

Keine Papiere, keine Behandlung?

Frankreich debattiert über ein neues Einwanderungsgesetz. Nach Attentaten steigt der Druck auf Innenminister Darmanin, den Gesetzentwurf zu verschärfen. Ein Streitpunkt ist die Gesundheitsversorgung für Migranten. Von Carolin Dylla. mehr

11.12.2023 • 09:00 Uhr

Ein unbegleiteter jugendlicher Migrant sitzt in der Innenstadt von Marseille.

Wahlbeteiligung in Hongkong

Pekings "Sicherheitsgesetz" zeigt Wirkung

Das nach den Massenprotesten 2019 in Hongkong erlassene "Nationale Sicherheitsgesetz" zeigt Wirkung: Die Beteiligung an den Kommunalwahlen lag auf einem Rekordtief. Oppositionelle Kandidaten waren nicht zugelassen. mehr

11.12.2023 • 08:56 Uhr

Ein Mann geht an Werbung für die Kommunalwahlen in Hongkong vorbei

UN-Klimakonferenz

Ein versinkendes Dorf in Thailand

Die Bewohner eines Fischerdorfs in der Nähe der thailändischen Hauptstadt Bangkok wissen seit Jahren, was es bedeutet, mit einem steigenden Meeresspiegel zu leben. Doch sie lassen sich nicht vertreiben. Von J. Johnston. mehr

11.12.2023 • 08:54 Uhr

Probleme in Deutschland

"Wir als Union haben unseren Anteil daran"

CDU-Politiker Günther hat seine Partei mitveranwortlich für die "herausfordernde Stimmung" im Land gemacht. Es habe in den vergangenen 16 Jahren Versäumnisse seitens der Union gegeben. mehr

11.12.2023 • 07:17 Uhr

Staatliche Subvention

EU erlaubt Corona-Hilfen für Deutsche Bahn

Die Brüsseler Wettbewerbshüter haben die Staatshilfe der Bundesregierung in Höhe von 215 Millionen Euro genehmigt. Das Geld soll die Bahn für coronabedingte Verluste entschädigen. mehr

11.12.2023 • 06:26 Uhr

exklusiv Boni trotz verfehlter Ziele

Weitere Millionen für die Bahnchefs

Obwohl die Deutsche Bahn ihre Ziele für Pünktlichkeit und Kundenzufriedenheit verfehlte, soll der Vorstand nach Recherchen von NDR, WDR und SZ üppige Boni nachgezahlt bekommen. Bislang geheim gehaltene Dokumente zeigen, wie sich die Summen errechnen. mehr

11.12.2023 • 06:14 Uhr

UN-Klimakonferenz

CO2 aus der Atmosphäre holen - aber wie?

Klimaexperten warnen, dass das 1,5-Grad-Ziel nicht eingehalten werden kann und uns für 2050 bis zu 2,6 Grad Erwärmung drohen. Die Lösung wären weniger Emissionen und eine Abscheidung von CO2 aus der Atmosphäre. Von R. Spiegelhauer. mehr

11.12.2023 • 05:28 Uhr

Deutsche Wirtschaft beim Klimagipfel

Mitverdienen und wettbewerbsfähig bleiben

Die COP28 in Dubai ist auch ein Treffen für Industrievertreter aus aller Welt, deren Branchen mitten in Transformationsprozessen stecken. Was erwarten Konzerne wie Bayer oder ThyssenKrupp? J. Mayr hat sich umgehört. mehr

11.12.2023 • 05:27 Uhr

Menschen stehen auf der Klimakonferenz in Dubai vor Solaranlagen, die wie Bäume aussehen

Betrugsprozess in New York

Trump verzichtet doch auf weitere Aussage

Seit Oktober läuft ein Zivilprozess gegen den früheren US-Präsidenten: Jahrelang soll Trump die Vermögenswerte seines Konzerns manipuliert haben. Eigentlich wollte er vor Gericht dazu noch einmal aussagen - nun verzichtet er doch. mehr

11.12.2023 • 05:23 Uhr

Donald Trump sitzt am Tisch der Verteidigung im Obersten Gerichtshof von New York.

Morawiecki stellt Vertrauensfrage

Polens Parlament entscheidet über PiS-Regierung

Vor zwei Wochen war in Polen die PiS-Regierung vereidigt worden - und schon jetzt droht ihr Ende. Überraschend ist das nicht, denn sie hat im Parlament keine Mehrheit. Das Oppositionsbündnis steht in den Startlöchern. Von M. Adam. mehr

11.12.2023 • 03:39 Uhr

Neu gewählte Mitglieder des polnischen Parlaments nehmen an der ersten Sitzung des Unterhauses (Sejm) teil. (Archivbild vom 13. November 2023)

Treffen der Ampel-Parteien

Haushaltsgespräche vertagt - heute geht's weiter

Am Abend haben die Ampel-Parteien im Kanzleramt erneut über den Bundeshaushalt 2024 verhandelt - offenbar ohne Ergebnis. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge sollen die Gespräche heute fortgesetzt werden. mehr

11.12.2023 • 01:59 Uhr

Eine Deutschlandfahne weht vor dem Kanzleramt.

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