7. Dezember 2023

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7. Dezember 2023

liveblog Nahost-Krieg

++ Israel will mehr Hilfe für Gaza zulassen ++

Israel will den Grenzübergang Kerem Schalom für Inspektionen von Gütern öffnen - so soll mehr Hilfe nach Gaza gelangen. Die Hamas hat laut Israels Armee Raketen aus einer "humanitären Zone" heraus abgefeuert. Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen. mehr

07.12.2023 • 23:05 Uhr
Lastwagen mit Hilfsgütern stehen am Grenzübergang Rafah in Richtung Gazastreifen.

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ Ukraine will mit US-Firmen Munition produzieren ++

Die Ukraine hat mit zwei US-Firmen eine Vereinbarung zur gemeinsamen Produktion von Artilleriegeschossen unterzeichnet. Angesichts von Grenzblockaden polnischer Spediteure will die Ukraine mehr Güterzüge nutzen. Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen. mehr

07.12.2023 • 22:57 Uhr
155-mm-Artilleriegeschosse

Zahlreiche Ausfälle

Bundesweiter Lokführerstreik begonnen

Bundesweit hat am Abend der Warnstreik der Lokführer begonnen. Für 24 Stunden bestreikt die Gewerkschaft GDL den Personenverkehr auf der Schiene, für 28 Stunden zudem den Güterverkehr. mehr

07.12.2023 • 22:48 Uhr
Am Güterbahnhof in Hagen stehen Lokomotiven der Deutschen Bahn

Haushaltspolitik der Ampel-Regierung

"Ich erwarte, dass alle sich jetzt zusammenreißen"

Drei Wochen nach dem Karlsruher Urteil ist weiter keine Lösung für den Haushalt 2024 in Sicht. SPD-Chef Klingbeil forderte die Ampel in den tagesthemen auf, "mit Hochdruck" an einer Lösung zu arbeiten. Er deutete Kompromissbereitschaft an. mehr

07.12.2023 • 22:26 Uhr
Screenshot Klingbeil tagesthemen

marktbericht KI-Fantasie

Tech-Riesen treiben die Nasdaq

Das Thema Künstliche Intelligenz hat heute kurzzeitig Zinsspekulationen verdrängt. Die großen US-Tech-Aktien verhalfen der Nasdaq zu einem soliden Gewinn, Standardwerte konnten nicht mithalten. mehr

07.12.2023 • 22:23 Uhr
Leuchtender Schriftzug des Nasdaq

Erdogan besucht Griechenland

Auf Wohlfühl-Kurs

Der türkische Präsident Erdogan ist zu Gesprächen nach Griechenland gereist. Beide Länder hatten sich lange angefeindet, nun stehen die Zeichen auf Entspannung. Kritische Themen wurden eher am Rande benannt. Von Moritz Pompl. mehr

07.12.2023 • 18:12 Uhr
Recep Tayyip Erdogan und Kyriakos Mitsotakis

GDL-Chef zum Bahn-Warnstreik

"Die Arbeitgeberseite hat null Lösung"

Ein letzter Streik vor dem "Weihnachtsfrieden": Im Tarifstreit erhöht die Lokführergewerkschaft GDL mit ihrem Warnstreik ab dem Abend noch einmal den Druck auf die Bahn. Das Unternehmen reagiert mit scharfer Kritik. mehr

07.12.2023 • 18:03 Uhr
Claus Weselsky

ARD-DeutschlandTrend

Zufriedenheit mit Kanzler Scholz auf Rekordtief

Die Deutschen blicken kritisch wie nie auf die Arbeit der Ampelkoalition. Das Ansehen des Kanzlers sinkt im ARD-DeutschlandTrend auf ein Rekordtief. Könnte es eine unionsgeführte Regierung besser? Von Ellen Ehni.  mehr

07.12.2023 • 18:00 Uhr
DeutschlandTrend

Gesetz zu religiösen Schriften

Dänemark verbietet Koranverbrennungen

Das Verbrennen religiöser Schriften ist in Dänemark künftig illegal. Der Abstimmung über das Gesetz war eine stundenlange Debatte vorausgegangen. Im Sommer hatten Koranverbrennungen in Skandinavien weltweit Proteste ausgelöst. mehr

07.12.2023 • 17:59 Uhr
Abgeordnete im dänischen Parlament

hintergrund Staatsfinanzen

Kein Stillstand trotz fehlenden Haushalts

Der Bundeshaushalt für 2024 wird bis Jahresende nicht mehr beschlossen. Ein Shutdown wie in den USA steht Deutschland deswegen aber nicht bevor. Der Bund bleibt zahlungsfähig. Von Lothar Lenz. mehr

07.12.2023 • 17:17 Uhr
Blick durch ein vergittertes Tor auf das Bundesfinanzministerium

Chanukka-Feier in Berlin

Scholz fordert Solidarität mit Juden in Deutschland

Zu Beginn des Lichterfests Chanukka hat Kanzler Scholz Mitgefühl und Solidarität mit den Jüdinnen und Juden in Deutschland eingefordert. Dies sei in diesen Tagen besonders wichtig, sagte er vor dem Brandenburger Tor in Berlin. mehr

07.12.2023 • 17:16 Uhr
Olaf Scholz

analyse Zwei Jahre Ampelkoalition

In der Dauerkrise

Die Ampelkoalition ringt weiter um den Haushalt 2024. Äußere und innere Krisen begleiten das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP von Anfang an. Zur Halbzeit der Legislatur könnte die Situation jedoch kaum kritischer sein. Von C. Emundts. mehr

07.12.2023 • 17:08 Uhr
Mitglieder des Kabinetts sitzen in der Regierungsbank.

Pläne der britischen Regierung

Sunak kämpft um Asylpakt - und seinen Job

Die britische Regierung treibt ihre Pläne für Abschiebungen nach Ruanda voran - und will sich dabei auch von Gerichten nicht stoppen lassen. Für Premier Sunak geht es dabei auch um das eigene politische Überleben. Von Christoph Prössl. mehr

07.12.2023 • 16:53 Uhr
Der britische Premierminister Rishi Sunak

Weiter keine Ampel-Einigung

Haushaltsbeschluss im Bundestag nicht mehr in diesem Jahr

Der Bundestag wird den Haushalt 2024 nach Angaben der SPD-Fraktionsführung nicht mehr in diesem Jahr verabschieden. Das schrieb Geschäftsführerin Mast in einer SMS an alle SPD-Abgeordneten. mehr

07.12.2023 • 16:16 Uhr
Die verschneite Kuppel des Reichstagsgebäudes

Bis zu 1.400 Jobs

Paketdienst DPD will jede siebte Stelle streichen

Als Antwort auf das schwierige Marktumfeld und höhere Kosten setzt DPD zahlreiche Beschäftigte vor die Tür. Bis zu 1.400 Jobs will der Paketdienstleister streichen - das ist jede siebte Stelle. mehr

07.12.2023 • 15:36 Uhr
LKW von dpd.

Fast-Food-Kette expandiert

50.000 McDonald's-Filialen bis 2027

Der US-Konzern McDonald's verfolgt ehrgeizige Pläne. Die Fast-Food-Kette will ihre Filialen binnen vier Jahren auf 50.000 ausbauen. Zudem wird ein neues Restaurantkonzept getestet, das ein wenig an Starbucks erinnert. mehr

07.12.2023 • 14:56 Uhr
Das Logo der Fastfood-Kette McDonald's

Handel und Haltung

EU will mehr Schutz für Katzen und Hunde

Mehr als 150 Millionen Katzen und Hunde werden in der EU gehalten. Nun schlug die EU-Kommission erstmals einheitliche Regelungen für deren Zucht und Haltung vor. Auch für den Transport von Schlachttieren soll es neue Regeln geben. mehr

07.12.2023 • 14:55 Uhr
Ein Hund steht in seinem Zwinger im Tierheim am Gitter.

Amnesty zu Zuständen im Iran

Bericht über sexualisierte Gewalt an Protestteilnehmern

Iranische Sicherheitskräfte haben 2022 im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten Frauen, Männer und Minderjährige in Haft vergewaltigt und gequält. Das geht aus einem aktuellen Bericht von Amnesty International hervor. Von Ilanit Spinner. mehr

07.12.2023 • 14:31 Uhr
Ein Plakat von Amnesty International, das Solidarität mit den Protesten im Iran bekundet.

Chan Yunis offenbar umstellt

Israels Militär sucht den Hamas-Chef

Schwere Gefechte im südlichen Gazastreifen: Dort hat die Armee das Haus vom Hamas-Anführer Sinwar umstellt. Vermutet wird er aber im Tunnelsystem. Hoffnungen auf eine Feuerpause gibt es kaum. Von Tim Aßmann. mehr

07.12.2023 • 14:20 Uhr
Dieses Bild der israelischen Armee soll Soldaten in Chan Yunis zeigen

Höchstes Gericht der EU

EuGH macht Vorgaben für SCHUFA-Scoring

Laut Europäischem Gerichtshof ist das Scoring-System der SCHUFA jedenfalls dann verboten, wenn sich Firmen bei der Entscheidung über einen Vertragsschluss maßgeblich darauf stützen. Ausnahmen sind aber möglich. Von Finn Hohenschwert. mehr

07.12.2023 • 13:42 Uhr
Schufa-Logo auf einem Schild am Eingang zu einem Bürogebäude.

faq Neue Regelung

Wie die telefonische Krankschreibung funktioniert

Während der Corona-Pandemie konnten sich Patientinnen und Patienten telefonisch beim Arzt krankschreiben lassen. Nun gilt die Regelung dauerhaft. Welche Voraussetzungen gelten dabei? Ein Überblick. mehr

07.12.2023 • 13:20 Uhr
Ein Fieberthermometer, Medikamente und eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung liegen auf einem Nachttisch.

Regelung gilt dauerhaft

Telefonische Krankschreibung wieder möglich

Die Krankschreibung per Telefon ist wieder möglich. Für bis zu fünf Tage können sich Patientinnen und Patienten krankschreiben lassen, ohne in die Praxis gehen zu müssen. Die Regelung soll dauerhaft gelten. mehr

07.12.2023 • 13:16 Uhr
Eine Person hält ein Telefon mit dem Schriftzug "Hausarzt" in den Händen.

Gipfeltreffen in Peking

EU erhöht den Druck im Handelsstreit mit China

Das Handelsdefizit mit China wächst - die EU will das nicht länger hinnehmen. In Peking pocht die EU-Spitze auf den Abbau von Handelshemmnissen. Staatschef Xi plädiert für eine Partnerschaft - verbittet sich jedoch jede Einmischung. mehr

07.12.2023 • 12:58 Uhr
Charles Michel, Xi Jinping und Ursula von der Leyen

Gefallene Preise

Lohnt sich jetzt der Heizölkauf?

Die Ölpreise notieren so tief wie seit sechs Monaten nicht mehr. Das kommt zunehmend auch bei den Verbrauchern an: Die Preise für Benzin, Diesel und Heizöl sind zuletzt merklich gesunken. Von Angela Göpfert. mehr

07.12.2023 • 12:43 Uhr
Ein Mitarbeiter eines Heizöl-Unternehmens verbindet einen Schlauch mit Zapfpistole an einen Füllstutzen für die Heizöllieferung an einen Kunden in einem Einfamilienhaus.

Rechte von Menschen mit Behinderung

Alterswünsche für Alltagshilfe sind rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung gestärkt. Wer einen persönlichen Assistenten sucht, darf dabei Altersvorgaben machen. Die Richter sehen darin keinen Fall von Altersdiskriminierung. mehr

07.12.2023 • 12:30 Uhr
Eine junge Frau hilft einer Rollstuhlfahrerin beim Aufstehen.

Nach Null-Covid-Politik

Chinas striktes Schweigen

Vor einem Jahr beendete die chinesische Führung schlagartig ihre strikte Null-Covid-Politik. In kurzer Zeit infizierten sich in der Folge geschätzte 90 Prozent der Menschen mit Corona. Doch offizielle Angaben fehlen. Von B. Eyssel. mehr

07.12.2023 • 11:09 Uhr
Eine Frau mit Schutzkleidung geht am 18. November 2022 in Guangzhou, Provinz Guangdong, China, vor dem Zaun entlang.

Teure Reisen

"Gierflation" in der Reisebranche?

Der weltweit größte Reisekonzern TUI verbucht einen Rekordumsatz. Doch immer mehr Deutsche können sich gar keinen Urlaub mehr leisten. Übertreiben es die Anbieter mit den Preisen? Von Klaus-Rainer Jackisch. mehr

07.12.2023 • 10:46 Uhr
Eine Tasche mit dem Tui-Logo hängt an einem Sonnenschirm am Strand.

Statistisches Bundesamt

Immer weniger Menschen leben als Paar zusammen

Mit dem Partner oder der Partnerin in einem gemeinsamen Haushalt leben - das tun immer weniger Deutsche. Seit 1996 ist ihr Anteil an der Bevölkerung von 66 auf 60 Prozent gesunken. Unter ihnen gibt es zudem inzwischen weniger Ehepaare. mehr

07.12.2023 • 10:44 Uhr
Ein Mann reicht seiner Freundin in einer Wohnung einen Kaffee, während sie an ihrem Laptop sitzt und arbeitet.

EuGH-Urteil

SCHUFA-Score darf nicht maßgeblich für Bonität sein

Der SCHUFA-Score darf nicht der einzige Faktor bei der Frage sein, ob Unternehmen mit ihren Kunden Verträge abschließen. Das entschied heute der Europäische Gerichtshof. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. mehr

07.12.2023 • 10:36 Uhr
Schufa-Antragsformulare für einen Bonitäts-Check.

hintergrund Ausbildungen bei der Bahn

Warum junge Menschen Lokführer werden wollen

In Deutschland herrscht Lokführermangel: Schon jetzt fehlen Tausende Fachkräfte in der wachsenden Bahnbranche. Dabei ist die Arbeit auf der Schiene für viele nach wie vor ein Traumjob. Von Philipp Wundersee. mehr

07.12.2023 • 10:30 Uhr
Ein Lokführer sitzt in einem Triebwagen

Neue Regeln ab 8. Dezember

Was künftig auf Sekt- und Weinetiketten steht

Wie viel Kalorien haben Wein und Sekt? Welche Zutaten sind drin? All das soll künftig auf dem Etikett stehen. Auch der Verweis auf nähere Informationen im Internet soll indes möglich sein. mehr

07.12.2023 • 10:00 Uhr
Sekt- und Weinflaschen in einem Supermarkt.

Republikaner-Debatte

Mehr Kritik an Trump als bislang

In der vorerst letzten TV-Debatte haben sich die verbliebenen vier Republikaner mit Ambitionen auf die Präsidentschaft wieder einen Schlagabtausch geliefert. Trump war wie immer nicht da - zumindest physisch. Von S. Hesse. mehr

07.12.2023 • 09:32 Uhr
Republikanische Präsidentschaftskandidaten (l. - r.) Chris Christie, Nikki Haley, Ron DeSantis und Vivek Ramaswamy bei der TV-Debatte.

Robert Koch-Institut

RSV-Welle in Deutschland hat begonnen

Laut Robert Koch-Institut hat die Welle mit RSV-Erkrankungen begonnen. Das Respiratorische Synzytial-Virus betrifft vor allem Kinder. Die Welle dürfte in diesem Winter allerdings schwächer ausfallen als im vergangenen. mehr

07.12.2023 • 09:20 Uhr
Ein Arzt untersucht in einer Kinderklinik ein Kind (Archivbild)

Guterres und Israel

Der Ton wird schärfer

UN-Generalsekretär Guterres hat den Sicherheitsrat in einem ungewöhnlichen Vorgang aufgefordert, eine "humanitäre Katastrophe" in Gaza zu verhindern. Israel nennt ihn daraufhin eine "Gefahr für den Weltfrieden". mehr

07.12.2023 • 08:47 Uhr
António Guterres

Lokführergewerkschaft GDL

Bahnstreik von heute Abend bis Freitag

Die Lokführergewerkschaft GDL hat erneut zum Streik aufgerufen: Ab 22 Uhr sollen die meisten Züge stillstehen. Der Ausstand soll bis Freitagabend dauern - und der letzte in diesem Jahr sein. Die Bahn will 20 Prozent des Fernverkehrs aufrechterhalten. mehr

07.12.2023 • 08:46 Uhr
"Zug fällt aus" ist auf einer Anzeige im Hauptbahnhof Hannover während eines GDL-Streiks zu lesen

podcast 11KM

"Reichsbürger" - zwischen Gewalt und Wahnsinn

Heute vor einem Jahr wurde eine Gruppe Verschwörer um Heinrich XIII. Prinz Reuß festgenommen, die sich auf einen Putsch in Deutschland vorbereitete. In 11KM rekonstruiert Investigativjournalistin Katja Riedel, wie sie alles planten. mehr

07.12.2023 • 07:51 Uhr
Bei einer Razzia gegen sogenannte "Reichsbürger" führen vermummte Polizisten, nach der Durchsuchung eines Hauses Heinrich XIII Prinz Reuß (2.v.r.) zu einem Polizeifahrzeug.

Medienbericht

Mehr Beschäftigte arbeiten nur noch im Homeoffice

Bereits mehrere Umfragen zeigten: Das Homeoffice hat sich seit der Pandemie in vielen Unternehmen etabliert. Laut einem Medienbericht arbeiten viele Menschen inzwischen sogar nur noch von zu Hause aus. mehr

07.12.2023 • 07:29 Uhr
Eine Frau arbeitet im Homeoffice am Laptop und telefoniert (Symbolfoto).

Zahlen für November

Weniger unerlaubte Einreisen

Im vergangenen Monat ist die Zahl der illegalen Einreisen nach Deutschland stark gesunken - von 18.384 im Oktober auf 4.353 im November. Das zeigen Zahlen der Bundesregierung. Die Grenzkontrollen sind aber wohl nicht der Hauptgrund dafür. mehr

07.12.2023 • 07:26 Uhr
Eine Polizistin bei einer Grenzkontrolle in Brandenburg

Peru

Ex-Präsident Fujimori aus Gefängnis entlassen

Wegen Menschenrechtsverletzungen verbüßte Perus Ex-Präsident eine lange Haftstrafe. Während seiner Regierungszeit brachten Todesschwadronen viele Oppositionelle um. Jetzt ist Fujimori wieder frei - aus humanitären Gründen. mehr

07.12.2023 • 06:59 Uhr
Der ehemalige peruanische Präsident Fujimori verlässt in einem Auto das Gefängnis.

Gesundheit

Klimawandel verändert Alltag in Arztpraxen

Die aktuellen Klimaveränderungen begünstigen bestimmte Krankheiten. Das verändert auch die Arbeit in den Arztpraxen und beeinflusst organisatorische Abläufe ebenso wie die Auswahl von Medikamenten. Von S. Hübner. mehr

07.12.2023 • 06:55 Uhr
Blick in ein Sprechzimmer in der Praxis eines Hausarztes.

Bonitätsbewertung

EuGH entscheidet über den SCHUFA-Score

Der EuGH entscheidet heute, ob das Scoringsystem der SCHUFA mit Datenschutzstandards vereinbar ist. Das könnte weitgehende Folgen für die Geschäftspraxis von Auskunfteien in ganz Europa haben. Von Finn Hohenschwert. mehr

07.12.2023 • 06:16 Uhr
EuGH in Luxemburg

UN-Klimakonferenz

Hoffnung für die Korallengärten in Belize 

Die Natur in der Karibik ist einzigartig. Doch außergewöhnlich hohe Wassertemperaturen setzen der Tier- und Pflanzenwelt zu. Eine Gruppe um die Meeresbiologin Carne in Belize bemüht sich darum, die Korallen zu retten. Von A. Demmer. mehr

07.12.2023 • 04:24 Uhr
Gestreifte Falterfische schwimmen vor einem Korallenriff in Belize.

Gipfel in Peking

Warum China die Europäer umgarnt

Vertreter aus Brüssel und Peking treffen sich zu einem EU-China-Gipfel in der chinesischen Hauptstadt. China dürfte die Konferenz für eine Charmeoffensive nutzen. Europa hingegen geht es um Grundsätzliches. Von A. Freyeisen. mehr

07.12.2023 • 04:20 Uhr
Flaggen von China und Europa stehen nebeneinander.

Gesetzentwurf

US-Senat blockiert Ukraine- und Israel-Hilfen

Im US-Senat sind weitere Hilfen für Israel und die Ukraine blockiert worden. Die oppositionellen Republikaner stimmten geschlossen gegen das Gesuch von Präsident Biden. Sie fordern eine schärfere Einwanderungspolitik. mehr

07.12.2023 • 04:02 Uhr
Das US-Kapitol in Washington (Archivbild).
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